Grosse Projekte weitergestalten
Daniel Leupi will es nochmals wissen: Was ihn dazu motiviert, bei den Wahlen 2018 wieder anzutreten, erklärt er im Gespräch mit Nicole Soland.
Hand aufs Herz: Dass Sie bei den Wahlen 2018 wieder antreten würden, davon konnte man längst ausgehen – oder etwa nicht?
Daniel Leupi: Natürlich gibt es gute Gründe, bei einem Stadtrat von 10, 15 Jahren Amtsdauer auszugehen. Doch hätten Sie mich während der ersten zwei Jahre als Finanzvorstand danach gefragt, wäre die Antwort wohl nicht so klar ausgefallen.
Weshalb?
Ich wurde bekanntlich nach drei Jahren als Sicherheitsvorsteher gegen meinen Willen zum Finanzvorstand erkoren. Dass es anspruchsvoll ist, sich ins Amt als Stadtrat einzuarbeiten, wusste ich schon, doch beim Finanzdepartement war die Belastung extrem, nicht selten hatte ich eine 70-Stunden-Arbeitswoche. Und ich kokettiere nicht, wenn ich das so sage.
Was ist denn so speziell am Finanzdepartement?
Es ist äusserst vielfältig, und die einzelnen Bereiche haben wenig Synergien. Aktuell nehmen mich die Leute wegen dem Engagement gegen die Unternehmenssteuerreform III wahr – dabei sind die Steuern lediglich eines von vielen Themen: Die Wohnbaupolitik, das städtische Personal oder die Informatik gehören auch dazu und sind genauso wichtig und anspruchsvoll. Dazu kommt die Federführung für die drei Grossprojekte Kongresshaus/Tonhalle, ZSC-Arena und Hardturm. Zudem musste ich die Finanzen in einem Moment übernehmen, als die Perspektiven die schlechtesten seit vielen Jahren waren.
Und mit diesen möchten Sie sich weiterhin befassen?
Ja, nun bin ich gut eingearbeitet und wieder sehr gern Stadtrat. Mein Job ist spannend, und ich will mich eine weitere Legislatur für meine Stadt einsetzen, sie politisch mitgestalten und daran mitarbeiten, dass alle Menschen, die hier leben und arbeiten, möglichst gute Rahmenbedingungen vorfinden.
Gibt es ein Projekt, das Sie besonders motiviert, weiterzumachen?
Beim Thema Wohnen stehen verschiedene grosse Projekte an, die ich gerne weitergestalten möchte. Neben mehreren Sanierungen sind die grössten Brocken sicher die geplanten neuen Siedlungen an der Thurgauerstrasse, auf dem Koch-Areal, im Leutschenbach sowie auf dem Guggach-Areal. Letzeres ist die erste Siedlung der «Stiftung für bezahlbare und ökologische Wohnungen», die neu unter dem Namen «Einfach wohnen» auftritt.
Diese Stiftung hielten kürzlich im Gemeinderat einige RednerInnen für überflüssig, wenn nicht gar für unerwünschte Konkurrenz zu anderen städtischen Stiftungen für günstigen Wohnraum wie etwa der PWG.
Am Ursprung von «Einfach wohnen» stand eine Volksinitiative von uns Grünen, und bis eine solche durch alle Instanzen ist und umgesetzt werden kann, vergehen einige Jahre. Während dieser Zeit hat «Einfach wohnen» aber bereits gewirkt: Stadt und Genossenschaften bauen heute klar wieder tendenziell kleinere und damit günstigere Wohnungen. Zum Vorwurf, die neue Stiftung habe noch nichts unternommen und sei unerwünschte Konkurrenz, ist festzuhalten, dass die PWG auch etwa drei bis fünf Jahre brauchte, bis sie erstmals etwas kaufen konnte – und dass sie obendrein einzelne Wohn- und Gewerbeliegenschaften im Visier hat, nicht ganze Wohnsiedlungen wie «Einfach wohnen».
Wie gross ist Ihre Motivation, als oberster Personalchef schlechte Nachrichten aus dem Gemeinderat zu überbringen wie vor kurzem dessen Weigerung, die Summe für individuelle Lohnerhöhungen um ein halbes Prozent zu erhöhen?
Was das Personal betrifft, beschäftigt mich zurzeit vor allem die Pensionskasse; die Stadt als Arbeitgeberin übernimmt künftig nur noch 60 statt 62 Prozent der Beiträge, womit die städtischen Angestellten statt 38 Prozent neu 40 Prozent selber berappen müssen. Dieser Schritt erfolgt im Rahmen der Leistungsüberprüfung 17/0. Er kompensiert die Mehrkosten durch die letzte Senkung des Umwandlungssatzes, bei dem die Altersleistung bei der städtischen Pensionskasse erhalten bleibt. Das können nicht alle Kassen anbieten. Weitere Änderungen betreffen die Überbrückungszuschüsse bei vorzeitiger Pensionierung; statt mit 58 soll es sie erst ab 60 geben. Natürlich sind die Personalverbände jeweils nicht erfreut, doch ist die Stadt ihnen auch entgegengekommen – und im Übrigen ist die Stadt nach wie vor eine beliebte und attraktive Arbeitgeberin.
Wenn der Lohn allerdings mehrere Jahre gleich bleibt, weil man mit dem aktuellen Mitarbeiterbeurteilungsinstrument irgendwann an die Decke stösst, kommt das bei langjährigen, treuen MitarbeiterInnen kaum gut an.
Dieses System ist zurzeit in Überarbeitung, und ich habe mich persönlich dafür eingesetzt, dass es als integraler Teil unserer neuen Human-Ressources-Strategie behandelt wird. Das ‹Ei des Kolumbus› gibt es zwar, wie überall, auch hier nicht, und das Element der persönlichen Leistung muss auch im neuen System eine Rolle spielen. Ich bin aber mit den Personalverantwortlichen im Gespräch und zuversichtlich, dass wir eine gute Lösung finden.
Welches Projekt Ihrer ersten zwei Jahre als Finanzvorstand setzen Sie zuoberst auf die Liste, mit der Sie sich den WählerInnen für weitere vier Jahre empfehlen?
Nur eines? Die Vorlage zum Kongresshaus, die ich betreut und erfolgreich durch die Volksabstimmung gebracht habe. Während sich beim Moneo-Projekt alle in den Haaren lagen und wir nach dem Nein an der Urne vor einem Scherbenhaufen standen, ist es mir gelungen, mit dem Landkauf Fakten zu schaffen und auch organisatorisch anspruchsvolle Übungen wie die Umwandlung der bestehenden Stiftung beliebt zu machen. Stadt- und Gemeinderat, die alte Kongresshausstiftung und die Tonhalle, Heimatschutz und Stimmberechtigte waren sich am Schluss einig, dass die nun bevorstehende Sanierung eine gute Lösung ist.