Gegengift

Da schrieb also einer auf Facebook, dass er zwar wisse, dass das jetzt keinen Zusammenhang habe, er aber, sollte die SPÖ mit der FPÖ eine Koalition eingehen, augenblicklich aus der SP Schweiz austrete. Es sei denn, die SP Schweiz stemme sich lauthals gegen ein solches Vorhaben. Auf den ersten Blick schien mir das wirklich völlig zusammenhanglos und furchtbar unlogisch. Ein Verhalten, wie es mein dreijähriger Sohn manchmal an den Tag legt, wenn ihm ein Missgeschick passiert, er dann kurz innehält, sich umsieht und den Erstbesten im Raum anbrüllt: «Wegen dir ist das jetzt passiert! Nur wegen dir!»

 

Aber er hat schon Recht, der Facebookfreund, wenn er sich empört. Denn es ist doch recht befremdlich, wenn nun kaum jemand so richtig aufheult bei der Aussicht, dass die FPÖ, die über fünf Prozent dazugewonnen hat, ziemlich sicher in die Regierung Einzug halten wird, mit wem auch immer. Es ist weniger die Kombination SPÖ und FPÖ, die zu denken geben sollte, sondern die Tatsache, dass die FPÖ überhaupt Koalitionspartnerin wird.

 

Vor 17 Jahren, als der ÖVP-Kanzler Wolfgang Schüssel mit der FPÖ eine schwarz-blaue Koalition einging, demonstrierten Hunderttausende in Wien auf dem Heldenplatz, noch zwei Jahre lang zog wöchentlich ein Protestzug durch die Stadt, und die EU verhängte Sanktionen über Wien. Man war hüben und drüben geschockt.  Dieser Aufschrei blieb bisher aus. Es hat allerdings, so stelle ich fest, wenig damit zu tun, dass die FPÖ ihre Positionen angepasst oder gemildert hätte. Natürlich ist sie nicht mehr die Haider-FPÖ von damals, das ist durchaus ein Unterschied. Das ist aber nicht der Grund. Sondern dass es mittlerweile völlig o.k. ist, mit den Themen der FPÖ zu politisieren. Die ÖVP hat das getan, ebenso die SPÖ. Und es ist nicht nur einfach o.k., mit rechten Parolen gegen Flüchtlinge zu wettern und eine Bedrohung durch den Islam heraufzubeschwören, sondern es lassen sich mit genau solchen Aussagen, die noch vor nicht allzu langer Zeit undenkbar gewesen wären, Wahlen gewinnen. So wie es Peter Münch beispielsweise im Kommentar im ‹Tages-Anzeiger› vom Montag schreibt: «Doch auch wenn Kurz nun Kanzler werden dürfte, kann die FPÖ sich thematisch über einen glatten Wahlsieg freuen. Gewonnen hat in jedem Fall der Populismus.» Das ist nun leider keine österreichische Spezialität, sondern ein europäischer Trend. Mit Xenophobie, Islamophobie und diffusen Abstiegsängsten lasse sich derzeit fast überall in Europa vortrefflich Politik betreiben, hält Münch richtigerweise fest. Deshalb darf Strache am Wahlabend auch sagen, dass Kurz ihnen die Themen geklaut habe, und etwas beleidigt tun. Aber, meinte er dann, «wir, die FPÖ, haben Historisches geleistet. Wir haben den Kampf gegen die politische Islamisierung unseres Heimatlandes aufgenommen.» Dabei müsste für unsereins das Drama nicht sein, dass einer mit einem Themenklau nun Kanzler wird – das Drama sind die Inhalte selbst, die ihm dazu verholfen haben. So sieht es also aus. Europa ist nach rechts gerückt, Ungarn und Polen gingen weit voraus, die anderen ziehen tüchtig mit. Land für Land.

 

Und da reicht es nicht, wenn man nur fordert, die SP Schweiz müsse laut aufheulen, wenn die SPÖ ernsthaft eine Koalition mit der FPÖ in Betracht zieht. Das ist die falsche Richtung der Empörung, im Nachhinein heulen bringt nichts und wäre etwa so sinnvoll wie das Verhalten meines kleinen Sohnes nach einem Unglück. Wir müssen reagieren, bevor es passiert. Es braucht ein Gegengift, schreibt Münch im ‹Tagi›, ein Gegengift gegen den Rechtspopulismus. Dieses kann nur von uns kommen. Und es muss.

 

 

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