«Gegen aussen war jedeR von uns PräsidentIn»
Gestern Donnerstag ist Marco Denoth als Präsident der SP der Stadt Zürich zurückgetreten. Was ihn in den sechs Jahren an der Spitze der Partei – erst zusammen mit Gabriela Rothenfluh, dann mit Liv Mahrer – am meisten gefreut beziehungsweise geärgert hat, verrät er im Gespräch mit Nicole Soland.
Weshalb wollten Sie vor sechs Jahren eigentlich Präsident der SP der Stadt Zürich werden?
Marco Denoth: An der Delegiertenversammlung vom 25. Juni 2014 traten die damaligen Präsidentinnen Andrea Sprecher und Beatrice Reimann zurück, und im Vorfeld fragte Beatrice mich an, ob ich mir vorstellen könnte, Präsident zu werden. Ich überlegte mir die Sache intensiv und kam zum Schluss, mich für diesen spannenden Job zur Verfügung zu stellen. Es war für mich aber auch von Anfang an klar, dass ich ihn nicht allein machen wollte: Ich hatte vom Duo Reimann/Sprecher mitbekommen, wie aufwendig nur schon die Medienarbeit ist. Also suchte ich mir ein Gspänli, und Gabriela Rothenfluh war die logische Wahl: Wir hatten zusammen drei Wahlkämpfe gemacht, waren beide im Gemeinderat in der Spezialkommission Hochbaudepartement/Stadtentwicklung und wussten, dass wir gut zusammenarbeiten können: Die Chemie stimmte.
Was versprachen Sie sich damals inhaltlich vom hohen Amt?
Ich trat mit dem Anspruch an, als Präsident der grössten Partei der Stadt Zürich Einfluss auf die städtische Politik nehmen zu können. Ich wollte etwas verändern, merkte aber rasch, dass ich im Amt des Parteipräsidenten mit denselben Parametern leben musste wie in meinem Beruf als Architekt: Ich war als Generalist gefragt – im Sinne von: Man hat von allem eine Ahnung, kennt aber nicht alles im Detail…
Wie meinen Sie das?
Ein Beispiel: Was auch immer aus welchem Grund gerade Schlagzeilen macht – als Parteipräsident musst du innert zehn Minuten etwas dazu sagen können, was einigermassen Hand und Fuss hat, selbst wenn du soeben zum ersten Mal überhaupt von diesem Problem gehört hast. Das kann den inhaltlichen Gestaltungswillen schon etwas dämpfen… Als Präsident ist man zudem für sehr vieles zuständig, vom Personal bis zu den Sektionen, und muss auch immer wieder bei grösseren und kleineren Baustellen gleichzeitig sein.
Dennoch ist Ihnen auch vieles gut gelungen, wie Sie in Ihren letzten ‹Roten Gedanken› im P.S. vom 19. Juni festhalten.
Ja, ich habe dort die drei absoluten Höhepunkte herausgepickt: Da war die Demo gegen die Durchsetzungsinitiative, die wir im Februar 2016 in kürzester Zeit aus dem Boden gestampft haben. Sie war ein voller Erfolg, und schliesslich sagten 78 Prozent der Stadtzürcher Stimmenden Nein zu dieser Initiative der SVP. Das zweite Highlight war das Zeichen der Inklusion, als Matyas Sagi Kiss in den Bezirksrat gewählt wurde und nun als engagierter Bezirksrat unterwegs ist. Und drittens und absolut toll waren natürlich die Wahlen 2018: Wir traten mit einem hervorragenden Team an und schafften einen unglaublichen Zuwachs von 3,53 Prozent und vier zusätzlichen Sitzen im Gemeinderat.
Im Wahlkampf standen die Themen Verkehr und insbesondere Veloverkehr sowie Wohnen und ‹offenes Züri› im Vordergrund: Wie zufrieden sind Sie mit dem, was seither in diesen Themenbereichen umgesetzt wurde?
Vor allem beim Wohnen und beim Veloverkehr hatten wir bereits vor den Wahlen 2018 viel aufgegleist, und auch die entsprechenden Arbeitsgruppen innerhalb der SP waren mit viel Energie und Engagement am Werk. Dennoch hätte ich gern noch mehr erreicht. Aber beim Thema Velo hatte ich oft das Gefühl, im Stadtrat sei schlicht der Wille nicht da, endlich vorwärts zu machen, und beim Thema Wohnen stiessen wir an die Grenzen unserer Möglichkeiten – um einen Schritt weiter zu kommen, müssen endlich die gesetzlichen Grundlagen auf Ebene Kanton und/oder Bund geschaffen werden. Hier wäre ein klares Zeichen wichtig für Zürich als Wohnstadt.
Wenn das so ist: Warum bleiben Sie nicht einfach Präsident, bis Sie all Ihre Ziele erreicht haben? Es hat Sie ja niemand zum Rücktritt gezwungen…
Sie werden nie alle ihre Ziele erreichen können – das wäre eine Selbstüberschätzung. Wir haben gemeinsam vieles erreicht. Nun ist der Moment gekommen, dass auch andere die Dinge auf ihre Art weiterbringen.
Sind sie amtsmüde?
Ganz im Gegenteil: Im Präsidium fühlten Gabriela Rothenfluh und ich genauso wie später Liv Mahrer und ich uns von der Basis stets gut getragen. Wir waren zudem dafür bekannt, stets auf Leute zuzugehen, die etwas anreissen und bewegen wollten: Wir haben das Gespräch mit ihnen gesucht und gemeinsam einen Weg gefunden, um die Ideen zu verwirklichen. Zudem haben wir die linken Positionen der Partei stets weiter pointiert und geschärft.
Als Gabriela Rothenfluh vor zwei Jahren Schulpräsidentin wurde und deshalb aus dem Präsidium zurücktrat, war es für Sie demnach keine Frage, dass Sie weitermachen würden?
Zuerst überlegte ich mir damals sogar, allein weiterzumachen… Doch dann kam Liv auf mich zu und fragte, ob ich mir das Präsidium mit ihr zusammen vorstellen könnte. Wir tranken einen Kaffee zusammen, und danach waren wir uns einig, dass wir als das neue Präsidiumsteam antreten würden.
Sie und Gabriela Rothenfluh nannten sich noch «Co-Präsiden tIn», seither waren Sie Präsident und Liv Mahrer Präsidentin der SP der Stadt Zürich. Weshalb haben Sie sich gegen ein ‹gewöhnliches› Co-Präsidium entschieden, unter dem sich dafür alle etwas vorstellen können?
Wir waren beide vollwertige PräsidentInnen und wollten deshalb nicht Co-Präsiden tIn sein. Mich stört am Co-Präsidium vor allem die Wahrnehmung von aussen – die meisten Leute gehen davon aus, dass sich Co-PräsidentInnen immer zuerst untereinander absprechen müssen, während ein Präsident oder eine Präsidentin sogleich Stellung nehmen und Fragen beantworten kann.
Sie mussten sich nie absprechen?
Jedenfalls nur selten: Wir hatten die Regel, dass gilt, was eineR von uns sagt. Das hat hervorragend funktioniert. Nur selten mussten wir etwas erst diskutieren, uns finden und absprechen. Gegen aussen war jedeR von uns PräsidentIn.
Liv Mahrer bleibt Präsidentin, und Oliver Heimgartner wurde neuer Präsident.
Ich bin froh, dass Liv weitermacht und so eine Konstanz und ein Erfahrungsschatz gewahrt bleiben. Oliver wird sicher einen anderen Drive einbringen, und das ist wichtig.
Zurück zu Ihren sechs Jahren Präsidium: Nebst den erwähnten Höhepunkten gab es wohl auch Tiefpunkte?
Einen grossen gab es auf jeden Fall – die Rücktrittsankündigung unserer damaligen Gesundheitsvorsteherin Claudia Nielsen mitten in der Endphase des Wahlkampfs. Das hat mich ziemlich durchgerüttelt. Gleichzeitig hat sich aber auch gezeigt, wie die Partei funktioniert, bis runter zur Basis: Wir mussten – und konnten! – sehr schnell alles auf die Beine stellen, damit der Wahlkampf weiterging und wir doch noch gut abschnitten.
Seither hat die SP allerdings nur noch drei Stadtratssitze.
Ich persönlich hätte extrem gern den vierten Sitz verteidigt, und ich bin auch überzeugt, dass wir sogar in der kurzen verbleibenden Zeit noch jemanden hätten aufstellen können.
Wollten Sie eigentlich damals schon Stadtrat werden? Oder ist das erst jetzt, nach dem Rücktritt als Präsident, Ihr grosses Ziel?
Zurzeit präsidiere ich im Gemeinderat die «besondere Kommission kommunale Richtpläne Siedlung, Landschaft, öffentliche Bauten und Anlagen sowie Verkehr», und als Mitglied des Büros bin ich in die Revision der Gemeindeordnung involviert. Beides sind spannende Aufgaben, und jetzt, wo ich nicht mehr Präsident bin, kann ich mich dort noch besser einbringen und auch meinen Einfluss in der Fraktion stärken. Eine politische Karriere ist zudem schwer planbar. Sagen wir es so: Das Amt als Stadtrat inte ressiert mich sehr, aber ich entscheide ja nicht allein, sondern zusammen mit meiner Partei.
Früher hiess es, wer in der SP etwas werden wolle, sollte seine Ambitionen niemals öffentlich machen.
Solches Hintenherum-Getue ist überhaupt nicht mein Fall, das finde ich obermühsam: Ich bin für Transparenz und lege meine Karten auf den Tisch, ganz ohne Hemmungen. Lieber bleibe ich im Gespräch, denn davon, dass meine Partei wieder mit vier KandidatInnen antreten wird, gehe ich aus – und das ist auch notwendig: Immerhin stellten wir während 28 Jahren ohne Unterbruch vier Mitglieder im Stadtrat.
Und deshalb ist das in Stein gemeisselt? In jüngster Vergangenheit haben Grüne und AL bei den WählerInnenanteilen aufgeholt.
Wenn Claudia Nielsen damals kandidiert hätte, wären sieben Linke gewählt worden; Michael Baumer von der FDP musste bekanntlich bis am Schluss zittern. Die SP sorgt im rot-grünen Spektrum nach wie vor für den nötigen Schub. Und es gibt ja auch unabhängig von mir noch viele andere gute Leute, die für den Stadtrat infrage kämen.
Was hätten Sie als Präsident gern noch erlebt, aufgegleist oder abgeschlossen?
Es waren vor allem ‹interne› Themen, die ich mir immer wieder vornahm – bis die nächste Aktualität die Zeit wegfrass, die ich dafür hätte investieren wollen. Ein Wunsch war, dass es mir gelingen würde, die Partei wieder agiler zu machen und Aussenstehende, nicht zuletzt die Medien, davon zu überzeugen, dass wir gute Ideen und politische Lösungen zu bieten haben. Doch das ist einfacher gesagt als getan: Das «Auffallen», egal auf welche Art, wird immer schwieriger, damit einen die Medien überhaupt wahrnehmen…
Es wäre mir aber auch wichtig gewesen, dass sich die SP als Partei wieder mehr mit anderen AkteurInnen, wie Verbänden und Vereinen, vernetzt hätte. Beim Thema Wohnen können wir uns zwar profilieren, aber wenn es um die Vernetzung mit dem MieterInnenverband geht, ist uns die AL stets einen Schritt voraus. Und bei der Velorouten-Initiative beispielsweise waren wir nahe dran, doch im Allgemeinen gilt Verkehrspolitik immer noch eher als Domäne der Grünen.
Sie hätten der SP gern bessere LobbyistInnen zugeschanzt?
Eine gute Lobby zu haben und dadurch seine Überzeugungen durchzubringen, gehört zur Politik und ist ja nichts Schlechtes. Aber es ist tatsächlich gar nicht so einfach, Menschen zu finden, die sich für solche Aufgaben interessieren und obendrein die nötige fachliche wie politische Kompetenz mitbringen: Wer in der Partei engagiert ist, hat mit seinen bzw. ihren Ämtern meist schon genug zu tun – und einen Beruf und eine Familie haben die Leute ja auch noch. Die Bürgerlichen haben es diesbezüglich einfacher: Der Direktor des Hauseigentümerverbands ist ebenso Mitglied des Gemeinderats wie Vertreter des TCS oder der City-Vereinigung, sprich, ihre Lobbyisten sind ins politische Leben der Stadt direkt integriert und bekommen erst noch Geld von den Verbänden, für die sie sich im Stadtparlament einsetzen. Unsere Leute hingegen müssen erst Geld verdienen, um sich das Amt als GemeinderätIn leisten zu können.
Was wünschen Sie Ihren NachfolgerInnen?
Ich wünsche Liv und Oliver alles Gute – viel Kraft, die Dinge zu verändern, die sie verändern können, und Geduld bei den Dingen, die sie nicht verändern können. Auf jeden Fall viel Herzblut und Glück!