FOCJ

Das Gute an der Solidarität wäre ja unter anderem auch, dass man, um sie gut zu finden, gar kein besonders guter Mensch sein muss. Solidarität ist beispielsweise auch etwas für jene, die, sagen wir, völlig egoistisch veranlagt sind.

 

Man könnte sich dann nämlich, wenn man jetzt in den Skiferien wegen einem blöden Manöver auf der Piste mit dem Helikopter in ein Spital geflogen werden muss, um sich dort den komplizierten Bruch wieder richten zu lassen, fest freuen, dass das auch mit dem Geld jener anderen Kunden seiner Krankenkasse getan wird, die noch nicht einmal je eine Erkältung hatten. Als Eltern von Kindern könnte man sich an den Kinderlosen ergötzen, die ernsthaft mit ihren Steuern Schulen und externe Betreuung mitfinanzieren, obwohl sie sie gar nicht brauchen. Und als Autofahrerin oder Autofahrer würde ich jeweils eine Extrarunde drehen auf den Strassen, die ebenfalls über Steuern gerade auch von diesen Lölihipstern im urbanen Gebiet mitfinanziert werden, obwohl die doch nur Velo fahren.

 

So denkt natürlich keiner, ich weiss. Dafür gibt es regelmässig Versuche, die Solidarität auf diese oder die andere Art auszuhebeln.

 

Man kann das wissenschaftlich angehen und wenn man es sehr virtuos tut, kommt man auf das Modell der FOCJ, die Functional Overlapping Competing Jurisdictions. Gemeint sind Körperschaften, die für ihre Funktion eine Steuerhoheit haben, womit sie sich resp. ihr Angebot finanzieren. 1997 träumten die Wirtschaftswissenschafter Bruno S. Frey und Reiner Eichenberger von diesem neuen Föderalismusmodell. In diesem würden solche Körperschaften in einem direkten politischen und fiskalen Wettbewerb zueinander stehen und um Menschen oder gar Gemeinden konkurrieren. Die Körperschaften wären nach ihrer Funktion definiert und könnten den Bürgerinnen und Bürgern nach deren Präferenzen gewünschte Leistungen anbieten. Eltern würden dann jene Schulanbieterkörperschaft auswählen, die sie am meisten überzeugt. Für die Abfallentsorgung hätte man ebenso verschiedene Möglichkeiten im Angebot wie für die Gesundheitsversorgung. Jede und jeder könnte sich also sein eigenes Päckli aufgrund seiner Bedürfnisse zusammenstellen und nur für das bezahlen, was er oder sie auch wirklich braucht. Das Ziel ist klar: die Nutzniesser einer Leistung sollen auch die Kostenträger sein. Und damit ist dieses ‹Föderalismusmodell› auf individueller Ebene nichts anderes als eine Variante der Entsolidarisierung. Das Modell kam nie richtig zum Fliegen, und auch wenn es hier nun arg kurz zusammengefasst steht, ich fand es in voller Länge kaum überzeugender. Das war vor 20 Jahren und es fällt mir immer wieder ein, wenn die Solidarität von politischer Seite her angegriffen wird, was weitaus beliebter ist, vor allem die folgende Flanke.

 

Josef Dittli ist FDP-Ständerat und Präsident eines Krankenkassenverbandes (und dort Nachfolger von Bundesrat Ignazio Cassis). In einem Interview mit der NZZ sagte er kürzlich, dass Krankenkassen doch sehr viele Behandlungen zu bezahlen hätten und stellte die Frage in den Raum, warum eigentlich Krankenversicherer Xenical gegen Fettleibigkeit bezahlen müssten, und er setzte ebenfalls ein Fragezeichen hinter einige Behandlungen der Psychotherapie. Viele Bürger verstünden es nicht, dass sie Behandlungen solidarisch mitfinanzieren sollten, die bei einzelnen Menschen möglicherweise aufgrund ihres Lebenswandels nötig würden.

 

Man ist tatsächlich etwas sprachlos. Und hofft, dass dieses Ansinnen genau so erfolglos bleibt wie das der FOCJ.

 

Andrea Sprecher

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