Europa hat ein Narrativproblem

Was momentan in Frankreich, in Italien, in Albanien, Belgien, Spanien, Portugal zu beobachten ist, sind nicht lediglich Proteste, sondern Ausdruck eines grundsätzlichen Widerstands. Es geht um eine Generation, die etwas dagegen hat, einen geopolitischen, klimapolitischen und wirtschaftspolitischen Scherbenhaufen zu erben. Sie sind analog zu den Generation Z-Protesten des letzten Jahres in Asien zu sehen, also in Indonesien, Bangladesh, Nepal, Malaysia, den Philippinen, den Malediven, etc. – wer die Geschehnisse in den europäischen Grossstädten lediglich auf die verursachten Schäden reduziert, verkennt die Lage.

Ende letzter Woche habe ich mehrere Aufrufe zu Jugendprotesten in Zürich gesehen. Nicht von politischen Organisationen oder Gruppierungen, nicht von politischen Exponent:innen, sondern von nicht wirklich politischen Accounts. Samstag, 13 Uhr, Paradeplatz, hiess es. Ich bin trotz Erwartung, dass hier nichts passieren wird, kurz vorbeigefahren. Wer sich diese Woche aber mit der Rezeption des Juso-Aufrufs zur Jugenddemo am 20. November auseinandergesetzt hat, dürfte auch die Reaktion bürgerlicher politischer Akteur:innen mitbekommen haben. Junge linke Menschen werden zu Unruhestifter:innen stilisiert, sobald eine Solidaritätsdemonstration angekündigt wird. Europa hat ein gewaltiges Narrativproblem.

In Paris hat der vergangene Samstag im dominanten politischen und medialen Narrativ aus Studierenden- oder Schüler:innen-Protesten einen plünderungsfreudigen Mob gemacht. Minister und Präsidenten warnen vor linksextremen Agitator:innen und vor Kriminellen, die die Proteste gekapert hätten. Friedrich Merz spricht in einem Interview bei Bloomberg spezifisch in Bezug auf die Situation in Frankreich von «nicht-integrierten Leuten» und Migration als Bedrohung für den sozialen Frieden.

Zunächst mal: Von einem Staatschef würde man ein wenig mehr Wissen über die demographischen Realitäten in Frankreich erwarten – wen Merz zu Besuch in Paris beim Blick aufs Pariser «Stadtbild» wohl als Migrant:in erkennt, sind in der Ex-Kolonialmacht Frankreich halt einfach französische Bürger:innen. Seit mehreren Generationen. Das wird übrigens auch in Frankreich meistens nicht auf dieser xenophoben Ebene diskutiert wie bei Merz. Auch die Erzählung der Linksaussen-Agitation hinkt: Die Pariser Staatsanwältin Laure Beccuau konnte am Montag eine Zugehörigkeit der in Paris in Polizeigewahrsam genommenen Personen zu ultralinken Gruppen nicht bestätigen. Die Rede ist in Frankreich eher von ganz normalen Leuten, die nun vor Gericht stehen. ‹Le Monde› berichtet momentan über die Prozesse. Es sind 18-Jährige, Arbeitslose, Studenten, Minderjährige, die den massiven Crackdown des Staats in Reaktion auf die Proteste, weil sie Handys und Kosmetikartikel aus einer Ladenkette mitgehen lassen haben, an der eigenen Haut erfahren.

Natürlich gibt es Agitator:innen aus der kommunistischen Bewegung an einer 100 000 Menschen-Demo in der europäischen Protesthauptstadt. Natürlich wird es auch Menschen geben, die die Gunst der Stunde nutzen und ein Handy klauen, das man sonst nicht zahlen könnte. Wer erwartet, dass es friedlich verläuft, wenn sich in ganz Frankreich über eine halbe Million Menschen und zehntausende Polizist:innen in Vollmontur gegenüberstehen, ist naiv. Dass Hunderttausende auf den Strassen Frankreichs grundlegende Veränderungen des Systems fordern, dass die Gewerkschaften zu einem Generalstreik am 5. November aufrufen, geschieht nicht in einem Vakuum. Es geht hier längst nicht mehr nur um bildungspolitische Forderungen, sondern darum, dass der Staat noch nicht einmal angesichts moderater Forderungen etwas tut, dass ein Präsident an seinem Amt festhält, obwohl er laut einer Umfrage des Marktforschungsunternehmens Ipsos BVA eine Akzeptanz von 14 Prozent geniesst, und dass die durchschnittliche Person in Frankreich am Limit ist.

Am 31. August haben Schüler:innen, Eltern und Lehrpersonen auf Mayotte, einem französischen Überseeterritorium den Bildungsstreik begonnen. Eine neu gebaute Schule wäre dort für 900 Schüler:innen ausgelegt gewesen – effektiv unterrichtet, unter prekären Bedingungen, wurden 2000 Schüler:innen. Eine Woche später brachen ähnliche Proteste in Französisch-Guyana aus. Nach mehreren Protestwochen schwappte die Protestwelle auf das Festland über, wo Schüler:innen ebenfalls über horrende Zustände klagten. Bis zur «Eskalation» am letzten Samstag hatte die französische Regierung keinerlei reale Konzessionen gemacht, sondern den friedlich protestierenden Schüler:innen bewaffnete Männer in Vollmontur, wenn auch einige weniger als am Wochenende gegenübergestellt. Die Forderungen sind ja relativ simpel. Keine Kakerlaken und Ratten in Schulzimmern. Funktionierende Toiletten. Anwesende Lehrpersonen im Klassenzimmer. Wenn die Antwort darauf ist: «Wir können gerne Dialogformate einführen, in denen ihr eure Wünsche äussern könnt» – ist das in erster Linie einfach respektlos. Vor allem gegenüber der Bevölkerung der Pariser Banlieues und allen anderen vom Staat vernachlässigten Orten. Segregation aufgrund sozioökonomischer Basis kann nicht einfach ausdiskutiert werden.

Etwas Ähnliches ist ja eigentlich auch in Albanien passiert. Die «Flamingorevolution» hat Tirana während Monaten pinke Strassenzüge beschert. Und Edi Rama hofiert weiter die Trump-Familie und verschleudert nota bene als Mitglied einer sozialistischen Partei Albanien an den höchstbietenden Superreichen. Die Bilder aus Albanien sind nochmals deutlich dramatischer. Aber ist es wirklich überraschend, dass Proteste eskalieren, wenn die Antwort auf monatelange Forderungen ein Schlag ins Gesicht ist?

À propos Schlag ins Gesicht: Zurück zu Frankreich. Und zur Vehemenz. Eine Lehre hat Frankreich aus den Protesten in Albanien offensichtlich gezogen: Man sitzt auf einem ziemlichen Pulverfass. Deshalb war die polizeiliche Repression in Reaktion auf die Schulblockaden letzter Woche auch von Beginn weg extrem stark. Einem Vierzehnjährigen haben Einsatzkräfte mittels sicherlich verhältnismässigem Einsatz ihres Knies einen doppelten Kieferbruch beschert, ein Fünfzehnjähriger hat seine Hand aufgrund einer Blendgranate der Polizei verloren und es häufen sich auch die Berichte über schwere Augenverletzungen nach Gummischroteinsätzen. In Lyon, einer Stadt, die oft als Hochburg der französischen rechtsextremen Szene gesehen wird, gab es derweil am Dienstagabend einen Aufmarsch ebendieser Rechts­extremen. Die Polizei liess sie unbehelligt gewähren, trotz des Gewaltpotenzials solcher Mobs gegenüber Migrant:innen. 

Aber das scheint nicht das Problem zu sein. Die Regierungen Frankreichs und Italiens liefern sich momentan gerade einen Wettbewerb, wer die härteren Repressionsmassnahmen anordnet. Diese Proteste stehen im Zeichen des Kampfs gegen Korruption, gegen Austerität, gegen Krieg und Aufrüstung. Wer das Gefühl hat, dass sie sich mit KI-unterstützter Aufrüstung der Polizei und dem Aufgebot von Anti-Terroreinheiten nachhaltig unterdrücken lassen, ist nicht nur auf dem Holzweg, sondern leistet einen repräsentativen Dienst für jenes, was auf der Strasse kritisiert wird. Das gilt für Paris, für Mailand, für Madrid, für Tirana und alle Orte, an denen es gerade brodelt – vielleicht auch irgendwann für Zürich.