- Gedanken zur Woche
Ein schlechter Jahresstart und ein kleiner Hoffnungsschimmer
Während ich gegen Ende letzten Jahres sogar einen Hauch Optimismus verspürte, verschwand der in den ersten Tagen des neuen Jahres gleich gründlich. Die schreckliche Brandkatastrophe von Crans-Montana, die US-Attacke auf Venezuela – beides lässt eine Ohnmacht zurück. Es kann nur besser werden denkt man, aber fürchtet gleichzeitig, dass es noch viel schlimmer kommen wird. Das einzige, was vielleicht etwas Hoffnung vermittelt, ist ausgerechnet die Online-Kommentarspalte beim ‹Tages-Anzeiger›. Doch dazu später.
Ich bin vermutlich nicht die Einzige, die einigermassen fassungslos die Medienkonferenz der Gemeindebehörden von Crans-Montana beobachtet hat. Selbst wenn man durchaus vorsichtig sein sollte mit Schuldzuweisungen, selbst wenn man findet, dass auch Behörden nicht unfehlbar zu sein haben, mutet die Geschichte schwierig an. Und zwar nicht nur, weil da offenbar seit Jahren keine Kontrollen durchgeführt wurden. Sondern weil man tatsächlich den Eindruck erhält, alle Klischees über das Wallis seien wohl begründet, «Tschugger» lässt grüssen. Und ganz offensichtlich ist es ein Systemversagen, das nicht allein der Gemeinde in die Schuhe geschoben werden kann. Peter Bodenmann, ehemaliger SP-Präsident und Hotelier in Brig meint zu Recht in der NZZ, dass es eine kantonale Gebäudeversicherung braucht, wie in den meisten anderen Kantonen auch: «Die kantonalen Gebäudeversicherungen sind ein sehr effizientes staatliches Monopol. Neben den viel tieferen Prämien weist es zwei weitere markante Vorteile auf: Prävention und Kontrolle.» Lokale Brandschutzexperten, die nach der Kontrolle im selben Lokal noch auf ein Bier einkehren, seien nicht effektiv. Ob sich das allerdings jetzt ändert, ist fraglich.
Bei der Verhaftung (oder beim Kidnapping) von Nicolás Maduro und seiner Frau sind rund 40 Menschen ums Leben gekommen (gewisse Quellen sprechen von rund 80 Toten, darunter auch Zivilist:innen). Weil darunter keine US-Amerikaner waren, ist es offenbar für viele Medien leicht,von einem Husarenstück oder einer militärisch präzisen Operation zu sprechen. Zur Erinnerung: In den Angriffen auf Boote durch die USA in den vergangenen Monaten wurden bereits rund 115 Personen getötet. Ob diese Drogenschmuggler oder Fischer waren, weiss man nicht. Kein halbwegs vernünftiger Mensch weint Maduro eine Träne nach, er war ein Diktator und ein inkompetenter Präsident, der die Bevölkerung Venezuelas malträtierte. Ob es dieser aber jetzt nach Maduros Entfernung besser geht, ist fraglich. An seiner Stelle wurde nämlich mit dem Segen der Amerikaner seine Stellvertrerin Delcy Rodriguez als neue Präsidentin eingesetzt. Oppositionsführerin und Friedens-Nobelpreisträgerin Maria Machado musste feststellen, dass Schmeichelei bei Trump nur wenig Wirkung zeigt.
Die einen mögen sich vielleicht noch daran erinnern, wie die Bush-Administration versuchte, in der Uno-Versammlung und der Öffentlichkeit den Irak-Krieg mit (gefälschten) Beweisen über angebliche Massenvernichtungswaffen von Saddam Hussein zu rechtfertigen. Die heutige Administration tut erst gar nicht so, als ob es irgendwelche hehren Gründe gäbe. «Kein Blut für Öl» gehörte zu den Parolen der Anti-Irakkriegsdemos. Damals wurde das noch heftig bestritten. Heute sagt der US-Präsident selbst, dass es um Öl gehe.
Nun ist es nicht gänzlich neu, dass die USA Lateinamerika als ihren Hinterhof betrachten, in dem sie nach Belieben schalten und walten können. Wozu auch der Sturz von nichtgenehmen Regierungen gehört. Der Unterschied ist vielleicht, dass man damit offen die Abkehr von der regelbasierten Weltordnung der Welt nach dem Zweiten Weltkrieg verkündet. Der Wunsch ist nicht, in die Welt der 1950er-Jahre zurückzukehren, sondern direkt ins imperialistische 19. Jahrhundert. Es kommt zur absurden Situation, dass man offenbar wieder erklären muss, dass Kolonialismus und Imperialismus keine guten Dinge waren, die notabene auch sehr schlecht geendet haben. Die neue US-Politik erinnert ziemlich an die Philosophie von Putin, wie Masha Gessen in der ‹New York Times› schrieb: «Seit Jahren vertritt Putin die Vision einer Welt, die von einigen wenigen mächtigen Männern in Einflusssphären aufgeteilt wird. (…) Es ist seit Langem klar, dass Trump diese Sichtweise instinktiv teilt: Die Aufteilung der Welt scheint für ihn der Sinn politischer Macht zu sein.»
«Das Völkerrecht ist tot. Gott sei Dank», jubelt derweil Markus Somm in seinem «Memo» des ‹Nebelspalters›. Das Völkerrecht sei zwar gut gemeint, stärke aber die Bösen und schwäche die Guten: «Donald Trump und seine Amerikaner gehören zu den Guten.» Das sieht der Völkerrechtsexperte Oliver Diggelmann in einem Interview mit dem ‹Tages-Anzeiger› dezidiert anders: Das Gewaltverbot des Völkerrechts habe «der Welt viel Gewalt und Leid erspart und Fortschritt ermöglicht». Um dieses Gewaltverbot aufrechtzuerhalten brauche es eine entschiedene Reaktion. Bis anhin hält sich diese allerdings in Grenzen. Von Bundeskanzler Merz, Premierminister Starmer und Präsident Macron hat man bis anhin keine klare Verurteilung gehört. Ob sie dann plötzlich mehr Mut haben, wenn die USA Grönland annektieren, ist fraglich.
Glasklar waren erstaunlicherweise die Kommentare der Leser:innen zu der Kolumne von Markus Somm in der ‹Sonntags-Zeitung› vom letzten Sonntag mit dem alles sagenden Titel «Von Trump lernen heisst siegen lernen». Die Quintessenz: Donald Trump ist stark und die Europäer schwach. Online-Kommentarspalten waren für mich häufig ein Grund, an der Menschheit zu zweifeln. In diesem Fall aber nicht. Ein Leser schreibt da beispielsweise: «Lieber Tagi, von mir aus könnt Ihr den Somm ja weiterhin Unsinn in Eurem Blatt verzapfen lassen. Aber dann hängt wenigstens einen ordentlichen Faktencheck hinter seine herausgepickten Pseudofakten, und überlasst das nicht der Kommentarspalte – oder haben wir jetzt hier Self-Checkout wie im Supermarkt?» Ein anderer: «Wer stark und entschlossen in wechselnde falsche Richtungen geht, hat noch lange keine Führungsqualitäten.» Eine weitere Reaktion: «Mit jeder weiterer Kolumne zeigt sich Herr Somm als Antidemokrat, als einer, der dem Faschismus näher ist als der Demokratie.» Die grosse Mehrheit der Kommentare geht in diese Richtung.
Ich glaube tatsächlich, dass eine Mehrheit der Menschen und nicht nur in den Kommentarspalten einer Zeitung mutiger und klarer ist in der Verteidigung der Demokratie und in der Ablehnung dieses Autoritarismus. Das zeigte sich auch bei den letzten Wahlen in den USA, wo die Republikaner fast überall eine Schlappe erlitten. Das macht Hoffnung. Das Problem ist, dass diese Stimmen fast keine Resonanz mehr haben, sie bleiben eingezwängt in den Kommentarspalten und den Nischen. Und man hört sie kaum von den Meinungsmacher:innen und der Politik, schon gar nicht von der Wirtschaft. Es wird Zeit, dass sich das ändert. Wahlen sind ein erster Schritt, aber das allein reicht nicht.