Ein Missverständnis mit unabsehbaren Folgen
Der Zürcher Gemeinderat Mario Babini (früher SVP, jetzt parteilos) hat ein Buch über seine 101 Tage im Gefängnis geschrieben. Was damals passierte und wie er die Sache heute sieht, erklärt er im Gespräch mit Nicole Soland.
In ihrem Buch «101 Tage» erwecken Sie den Eindruck, als eigentlich unpolitischer Mensch quasi aus Zufall in der SVP-Gemeinderatsfraktion gelandet zu sein. Sind Sie so naiv, wie das tönt?
Mario Babini: Zum Amt als Gemeinderat kam ich tatsächlich wie die sprichwörtliche Jungfrau zum Kind. Es begann damit, dass ich meiner Tante, die ins Altersheim musste, ihren Teil des Hauses abkaufte, das meine Familie in der Enge besitzt.
Ich wollte das Haus so umbauen, dass sich eine Kinderkrippe einmieten konnte. Das erwies sich als sehr mühsam, sah ich mich doch mit einem Berg von Vorschriften konfrontiert, die vom Brandschutz bis zur stadträtlichen Bewilligung reichten, die nötig war, weil es sich um eine Nutzungsänderung handelte.
Die Bürokratie trieb Sie also in die Politik: Warum gingen Sie dann nicht zur FDP? Deren Mitglieder im Zürcher Gemeinderat sehen sich doch als die unerschrockenen Ritter im Kampf gegen das ‹Bürokratiemonster›.
Die FDP bot damals ein uneinheitliches Bild, und obendrein war sie auf dem absteigenden Ast. Die SVP erschien mir als die konsequentere Wahl. Doch meine guten Kollegen von der ETH, wo ich während zehn Jahren gearbeitet hatte, waren darüber entsetzt.
Jene Menschen, die sich aktiv in Parteien und Behörden engagieren, werden meist in jungen Jahren politisiert: Dass man bei einem Spätberufenen genauer hinschaut und mehr Fragen stellt, erstaunt mich nicht.
Ich bin tatsächlich eher kein politischer Mensch. Nach meinem Beitritt zur SVP besuchte ich lediglich die Jahresversammlungen. An einer solchen wurde ich dann angefragt, ob ich an einem Amt interessiert wäre. Gegen einen Platz weit hinten auf der Wahlliste für den Gemeinderat hatte ich nichts, denn ich dachte, ich würde eh nicht gewählt. Zudem plante ich, künftig jeweils ein paar Monate pro Jahr bei meiner zweiten Frau und unserer Tochter in Thailand zu verbringen – was natürlich nicht geht, wenn man Mitglied eines Parlaments ist, das nur während der Schulferien pausiert.
Aus mir unbekannten Gründen stellte die Partei mich dennoch weit vorne, auf dem dritten oder vierten Listenplatz, auf. Weil gleichzeitig unsere langjährige Gemeinderätin Hedy Schlatter wegen des Wirbels um ihre günstige städtische Wohnung und ihr Steuerdomizil in Uster nicht wiedergewählt wurde und ich gar noch eine Bisherige überholte, war ich plötzlich SVP-Gemeinderat.
Sie hätten es ablehnen können, Ihr Amt anzutreten.
Das war für mich keine Option. Immerhin hatten mir viele Leute aus meinem Quartier ihre Stimme gegeben, auch viele, die sonst andere Parteien wählten. Nun wollte ich mich auch im Rat für sie einsetzen. Ich machte sogar mehr Stimmen als der Spitzenkandidat der Grünliberalen; das verpflichtet.
Wie haben Sie die Arbeit in der SVP-Fraktion erlebt?
Den Zeitaufwand hatte ich unterschätzt: Manchmal hatten wir am Montag und Dienstag je eine Sitzung, am Mittwoch Fraktionssitzung und danach Ratssitzung, am Donnerstag nochmals eine Sitzung und am Samstag ein Strategietreffen. Vor allem aber geriet ich als Mitglied der SVP-Fraktion in ein recht spezielles Umfeld.
Sie nennen den damaligen SVP-Fraktionschef Mauro Tuena in Ihrem Buch stets den «Drill-Sergeant»…
So kam er mir auch vor, wenn er wieder mal «Babini, halt’ die Klappe!» brüllte oder «du bist noch nicht dran!» Gut, ich machte natürlich auch ab und zu Bemerkungen, die in diesem Umfeld offensichtlich als nicht angebracht gelten. Und als ich einmal an einer Fraktionssitzung den schönen Saal des Zunfthauses zur Schneidern, in dem wir uns zu treffen pflegten, mit dem Handy fotografieren wollte, ging der Drill-Sergeant gleich an die Decke. Anscheinend befürchtete er, ich würde die Foto auf Facebook posten.
Aber mit den politischen Inhalten hatten Sie keine Mühe?
Ich war früher als einer, der mit dem AJZ aufgewachsen ist und ab und zu an einer Demo Tränengas zu riechen bekam, eher links. Später stimmte ich dann so, wie es mir beim jeweiligen Sachgeschäft am vernünftigsten schien; ob das als ‹links› oder als ‹rechts› galt, kümmerte mich nicht.
So tönen sonst Grünliberale: Wäre die GLP-Fraktion etwas für Sie?
Früher vielleicht. Aber seit Samuel Dubno nicht mehr dabei ist, sind die Grünliberalen im Gemeinderat wohl eher nach rechts gerückt. Ich sehe mich heute politisch irgendwo in der Mitte, obwohl ich grundsätzlich liberale Überzeugungen mit einer sozialen Komponente anstrebe.
Dann treten Sie vor den nächsten Wahlen der CVP bei?
Zuerst einmal werde ich mir gut überlegen, ob ich überhaupt nochmals gewählt werden will. Falls ja, brauche ich natürlich eine Fraktion.Von den Leuten her würde es mir bei der AL gefallen; Niggi Scherr ist ein hochintelligenter Mensch. Aber auch mit Michael Schmid, dem neuen Fraktionschef der FDP, verstehe ich mich gut.
Grundsätzlich sind mir gute Leute wichtiger als ein bestimmtes Parteibuch, und im Moment geniesse ich es, dass ich mir meine Meinung allein anhand von Argumenten machen kann und nicht aus Fraktionszwang den Ja- oder Nein-Knopf drücken muss. Und wird es knapp und ärgert sich die SVP-Fraktion über mein Verhalten, kann ich nur sagen: Sälber schuld…
Wäre es nach der Fraktion gegangen, hätte ich ja noch aus der U-Haft heraus sowohl dem Gemeinderat als auch der Partei den Rücken kehren müssen. Aber so einfach schmeisst man mich nicht raus.
Sie hatten immerhin die zweifelhafte Ehre, im ‹Blick› als «Messerfuchtler» ins Rampenlicht gestellt worden zu sein. In Ihrem Buch tönen die Ereignisse des Sommers 2014 weit weniger dramatisch. Was ist passiert?
Ich war im ‹Sihlcity› Pizza essen und fuhr mit dem Velo – mit Licht, versteht sich – heimwärts. Kurz vor meinem Haus hielt ich bei einem Restaurant an, um noch rasch ein Gutenacht-Bier zu trinken. Da fiel mir der starke Verkehr auf, und dies gegen elf Uhr nachts; einer fuhr gar schnell und ohne Licht durch die Gegend.
Ich fand, in meinem Wahlkreis gehe das nicht – immerhin bin ich hier eine Art Hilfssheriff.
Hilfssheriff? So sehen sich wohl die wenigsten GemeinderätInnen…
Wahrscheinlich hat meine damalige Reaktion auch mit der erst später diagnostizierten Krankheit zu tun, der bipolaren Störung, die ich unterdessen gut im Griff habe. Damals jedoch lupfte es mir den Deckel: Als das Auto ein zweites und kurz darauf ein drittes Mal ohne Licht am Garten der Beiz vorbeiraste, stellte ich mich ihm in den Weg. Der Fahrer reagierte nicht, und ich rettete mich, indem ich im letzten Moment zur Seite sprang – der Mann hätte mich wohl einfach überfahren. Durch den unvermittelten Sprung rutschte mir die Bierflasche aus der Hand und landete unglücklicherweise in der Frontscheibe des Autos. Der Fahrer allerdings reagierte immer noch nicht.
Erst später, als ich mir zur Beruhigung meiner Nerven nochmals ein Bier bestellt hatte, kam er zurück, diesmal mit Licht am Auto und gross verkündend, hier irgendwo müsse der Betrunkene sein, der ihm eine Bierflasche in die Frontscheibe geschmissen habe. Es gab ein Riesentheater.
So, wie Sie davon erzählen, empfanden Sie das Erlebnis trotz allem nicht als speziell schlimm.
Das war es auch nicht, denn während der manischen Phasen, die sich bei der bipolaren Störung mit depressiver Stimmung abwechseln, fühlt man sich hervorragend. Man wächst gefühlt mindestens zehn Zentimeter und ist überzeugt, dass man sich von niemandem etwas sagen lassen muss. Meine Schwester, die Sozialpädagogin ist, wurde allerdings hellhörig und fand, ich sollte mich mal untersuchen lassen. Doch dann kam der Vorfall im ‹Bederhof›.
Sie sollen einen Gast mit einem Messer bedroht haben.
Das ist total übertrieben. Das einzige Messer, das ich normalerweise dabei habe, ist ein Outdoor-Tool mit integrierter Feile, Klingenlänge 1,5 Zentimeter, das an meinem Schlüsselbund hängt. Ich bin auch nicht auf jemanden losgegangen, sondern wurde rausgestellt, weil ich angeblich andere Gäste beleidigt haben soll.
Zudem steckte ich mir, nachdem ich aus dem Lokal verbannt worden war, draussen eine Zigarette an, deren Rauch anscheinend durch die Tür ins Lokal drang. Darüber regte sich ein Gast so sehr auf, dass er nach draussen kam und auf mich zu rannte, worauf ich Reissaus nahm, denn er wog geschätzte 120 Kilo und hätte mich wohl glatt erdrückt. Die Davonrennerei mit ihm auf den Fersen wurde mir aber bald zu dumm.
Also nahm ich den Schlüsselbund mit dem Tool heraus und sagte, ich könnte ihm damit die Kehle aufschlitzen. Das genügte, um ihn zu stoppen. Dann wählte ich die Nummer der Polizei und bat sie darum, mal kurz vorbeizukommen und das Missverständnis klären zu helfen. Ich wartete etwa fünf Minuten, dann machte ich mich auf den Heimweg – es war ja nichts Schlimmes passiert.
Und zuhause wartete die Polizei auf Sie?
Ja, die Stadtpolizisten fragten mich als erstes, ob ich eine Waffe im Haus habe. Ich habe mein Sturmgewehr behalten, und von einer Reise habe ich ein Samurai-Schwert mitgebracht. Eine Axt habe ich auch noch im Haus, schliesslich habe ich einen Garten, da ist die ab und zu nützlich. Das reichte, dass in den Medien ein Bild von mir gezeichnet wurde, das an einen zweiten Fall Leibacher gemahnte: Selbst als ich wieder freigekommen war, musste ich noch eine Zeitlang jeden Mittwoch durch den Metalldetektor marschieren, bevor ich mich zu meinem Platz im Ratssaal begeben durfte. Zudem musste ich regelmässig zum Alkoholtest antraben.
Der Besuch im ‹Bederhof› endete damit, dass Sie in Untersuchungshaft kamen – für 101 Tage: Da muss doch sonst noch etwas passiert sein.
Nein, da war nicht mehr als das Geschilderte. Ich gehe davon aus, dass der Vorfall im ‹Bederhof› nur so ausartete, weil der Wirt dort gewusst hat, dass ich in der SVP war – er selber ist auf jeden Fall kein Fan der SVP. Zudem war die ganze Begebenheit bereits am nächsten Tag im ‹Blick› zu lesen; irgendwer muss die Redaktion informiert haben. Dass ich wegen eines solchen Vorfalls, der eigentlich bloss ein Missverständnis war, ganze 101 Tage in Untersuchungshaft kommen würde – damit hätte ich nie gerechnet.
In Ihrem Buch prangern Sie auch das U-Haft-System an, das in Zürich gilt.
In meinem Fall wurden gleich mal dreissig Tage U-Haft verfügt. Ich erhob Einspruch, worauf das Zwangsmassnahmengericht zum Schluss kam, acht Tage sollten reichen. Doch das passte der Staatsanwältin nicht; sie befand, wegen der bipolaren Störung müsse erst ein separates Gutachten angefertigt werden. Eine erste Aktennotiz wurde abgeliefert, ohne dass irgendjemand mit mir gesprochen hätte. Als ich schliesslich ins Bezirksgefängnis verlegt wurde, hatte ich mit einem Psychiater ein Gespräch, und der befand nach einer halben Stunde, dass ich für niemanden eine Gefahr darstelle. Das wurde dort allerdings nicht zur Kenntnis genommen, und so blieb ich in meiner Zelle.
Ins Gefängnis reinzukommen, scheint einiges einfacher zu sein, als wieder raus…
Wenn einmal eine bestimmte Maschinerie in Gang gesetzt ist, dann ist es tatsächlich sehr schwierig, sie wieder zu stoppen. Mir drohte ja bereits die sogenannte Kleine Verwahrung gemäss Artikel 59 des Strafgesetzbuches, also eine fünfjährige stationäre Massnahme. Dass es so wenig braucht, um Gefahr zu laufen, so lange eingesperrt zu werden, ist meiner Meinung nach eines Rechtsstaats unwürdig. Das ist Willkür.
Bis vor kurzem wurden Menschen in der Schweiz noch wegen ihres zweifelhaften Lebenswandels zwangssterilisiert, und heute werden viele für Jahre weggesperrt, um das öffentliche Bedürfnis nach einer Null-Risiko-Gesellschaft abzudecken. Wenn sie wieder rauskommen, haben einige von ihnen höchst wahrscheinlich einen grösseren Schaden als den, deswegen sie einst eingeliefert wurden. Ich finde die lange Untersuchungshaft in meinem Fall einen Skandal – auch, aber nicht nur im Vergleich mit andern Fällen: Die paar Chaoten, die erwischt wurden, als sie an der Europaallee alles kurz und klein schlugen und brennende Fackeln in Polizeiautos warfen, kamen beispielsweise bereits nach zwei Tagen wieder frei.
Sie hatten einfach Pech?
Mit der für mich zuständigen Staatsanwältin schon: Sie war für den Fall des Divisionärs Näf zuständig gewesen und hatte sich anhören müssen, sie habe ihn mit Samthandschuhen angefasst. Als sie es erneut mit einer öffentlichen Person zu tun bekam, wollte sie wohl Härte markieren, und ich musste es ausbaden.
Mario Babini: 101 Tage. Mitten aus dem Leben gerissen. Arte Legis Editions, Basel 2015, 119 Seiten, 20 Franken. Zu beziehen ist das Buch direkt beim Autor.