Ein einziger Widerspruch
Das Publikumsinteresse am Informationsanlass «Blackbox Eritrea?» vom vergangenen Wochenende sprengte alle Erwartungen. Und das obschon die finale Erkenntnis, dass man nichts gesichert weiss, einen eher unbefriedigend zurückliess.
Natürlich könnte man sämtliche hier ankommenden Schutzsuchenden in ihr Ursprungsland zurücksenden, die Zaunanlage der spanischen Enklave Melilla in Marokko integral bis in den Sinai weiterführen und mittels geführter Reisen entlang der Glanzfassaden potemkinscher Dörfer zuhause die Kunde verbreiten, keinerlei Anzeichen eines Unrechtsregimes begegnet zu sein, oder noch direkter den Standpunkt vertreten, die Weltenlage ginge die Schweiz nichts an. Aber das ist nicht der Punkt. Der zweitägige Veranstaltungsmarathon «Blackbox Eritrea?» am vergangenen Wochenende in der Roten Fabrik bemühte sich redlich darum, mittels möglichst breiter Herangehensweise ein Bild der realen Zustände in Eritrea zu zeichnen. Dass ein ‹Verstehen› der Umstände in Eritrea kaum integral möglich ist und dass selbst nach zwei intensiven Tagen der Auseinandersetzung das Fragezeichen im Titel als einzige Gewissheit resultiert, ist nicht der Fehler der Veranstaltung. Zweifelsfrei ist man klüger als zuvor und sei es bloss um die Erkenntnis, dass Ohnmacht zu einer kaum je zuvor gekannten alles umfassenden Grösse anschwellen kann.
Kurzer Geschichtsabriss
Zuerst einmal einen Schritt zurück. Nach dem Ende des Kolonialismus wurde Eritrea durch einen Kompromiss der Vereinten Nationen 1952 Bestandteil einer Föderation mit Äthiopien, behielt aber eine weitgehende Autonomie mit eigener Regierung, eigenem Parlament, eigener Flagge und Verfassung. Äthiopien schränkte diese Autonomie jedoch sukzessive ein, bis es sich Eritrea zehn Jahre später faktisch als Provinz einverleibte. Der folgende dreissig Jahre dauernde Guerillakrieg zur Erlangung der Unabhängigkeit wurde von muslimischen wie christlichen Befreiungsfronten gemeinsam geführt. Nicht ohne interne Scharmützel um die Vorherrschaft, die ab 1981 von der «Eritrean Peoples Liberation Front» (EPLF) übernommen wurde. Aus diesen Reihen heraus gründeten Gleichgesinnte die geheime, marxistisch-leninistische Eliteeinheit namens «Eritrean Peoples Revolutionary Party» (EPRP), deren Führer der heutige Machthaber Eritreas, Isaias Afewerki war, der 1987 zum alleinigen Anführer der Unabhängigkeitsbewegung wurde. Nach dem Sieg 1991 und dem friedlichen Referendum zwei Jahre später folgten fünf Jahre einer allgemeinen euphorischen Aufbruchsstimmung. Der grenzübergreifende Handel funktionierte, an einer Verfassung wurde ebenso gearbeitet wie am Aufbau einer unabhängigen Justiz. Erst nachdem von 1998 bis 2001 ein zweiter Grenzkonflikt mit Äthiopien kriegerisch ausgefochten wurde, begann sich in breiten Bevölkerungsschichten Widerstand zu regen. Zu diesem Zeitpunkt stellten viele den Sinn der jüngsten Kriegshandlungen grundsätzlich infrage und die damit einhergehende Zunahme an Repression wurde regelrecht manifest. Die Verfassung wurde genauso wie die Gesetzesreform nie in Kraft gesetzt und das pro-forma-Parlament ist nie zusammengetreten. Es herrscht keine Gewaltenteilung, alles wird informell geregelt und seit der Säuberungswelle gegen kritische Stimmen in Militär wie Justiz wie Medien wie der breiten Öffentlichkeit im September 2001 beherrscht Isaias Afewerki mittels Angstherrschaft auf Basis einer alles durchdringenden und komplett undurchschaubaren Willkür das ganze Land.
Lauter Widersprüche
«Eritrea can not be trusted», lautet denn auch die Quintessenz des Podiums von «Blackbox Eritrea?», auf dem prominente ehemalige Mitstreiter für die Unabhängigkeit sassen: Der Richter Daniel Mekonnen, der Diplomat Fathi Osman und der Vize-Finanzminister Kubrom Dafla Hosabay. Die beiden letzten sind kurzfristig eingesprungen, weil vier von fünf angekündigten Gesprächsteilnehmenden ihre Zusage zuletzt wieder zurückgenommen hatten. Unter ihnen der ehemalige Vorsitzende der Dachorganisation der eritreischen Oppositionsbewegungen in der Schweiz oder die Gründerin der Kampagne «Stop Slavery in Eritrea». Über die Gründe kann nur spekuliert werden…
Obschon Andreas Zumach als Moderator dieses vielstündigen Podiums wiederholt nachhakte, um über die allgemein extrem verworrene und sich widersprechende Informationslage hinaus konkrete Fakten von den Teilnehmenden zu hören zu bekommen, glückte dies nur marginal über zentrale Punkte hinaus: Keine Gewaltenteilung, kein Staatsbudget, keinerlei Stringenz in einer Staatsideologie. Ein offizieller Schiessbefehl an der Grenze kollidiert mit einem faktisch jeden Monat in die Tausende gehenden Exodus der Bevölkerung. Offizielle Beteuerungen schwangere Frauen und Mütter sowie Alte würden nicht in den «Nationaldienst» eingezogen, steht eine Vielzahl von glaubwürdigen, anderslautenden Erlebnisberichten gegenüber. Der beschwichtigenden Verlautbarung, Rückkehrwilligen würden keine Steine in den Weg gelegt und drohten selbstredend auch keinerlei Sanktionen, stehen verlässliche Zeugenaussagen gegenüber, dass dem im Ausnahmefall unter Umständen so sein könnte, sofern die Diasporasteuer bezahlt und eine Reueschrift unterzeichnet würde – was aber zeitgleich als Schuldanerkennung für einen illegalen Grenzübertritt gilt, was einem funktionierenden Staat theoretisch wiederum das ‹Recht› einräumte, die dafür vorgesehene Strafe zu verhängen. Alles sehr verwirrend.
Wenn einen das direkte Fragen nicht in befriedigendem Masse weiterbringt, liegt der Schlüssel zum Begreifen vielleicht im Umkehrschluss. Dafür bot «Blackbox Eritrea?» eine Vielzahl von Direktkontakten, die in Kombination mit den informell geführten Gesprächen auf dem Areal der Roten Fabrik immerhin via Negativum zur an Sicherheit grenzenden Wahrscheinlichkeit des Quintessenz des Podiums führte: «Eritrea can not be trusted.»
Das Wesen von Willkür
Wenn ich jetzt der Superdiktator wäre – zwar ohne internationale Verbündete, aber dafür allmächtig, sämtliche Gegner wären final weggesperrt oder noch besser tot – würde ich doch gemäss Vorbild von Josef Stalin oder der Kim-Dynastie dafür sorgen wollen, dass alle nachkommenden Generationen mit meiner Ideologie indoktriniert würden, auf dass sie den ursprünglich einmal auf 18 Monate fixierten «Nationaldienst» zur Prosperität der Nation enthusiastisch absolvierten (und im Idealfall auch eine ad-infinitum Verlängerung freudig hinnähmen). Der «Länderfokus Eritrea» des European Asylum Support Office (EASO) weiss: «Obwohl sich der Zugang zur Bildung seit der Unabhängigkeit deutlich verbessert hat, besucht ein beträchtlicher Teil der Kinder im schulpflichtigen Alter keinen keinen Schulunterricht. Schulabbrüche und Repetitionen sind häufig. (…) In der ‹Elementary School› besuchten fast doppelt so viele Schüler das erste Schuljahr als das fünfte Schuljahr. Das liegt unter anderem an den mangelnden Kapazitäten des Bildungssystems und daran, dass viele Kinder von den Schulen genommen werden, um den Eltern in der Landwirtschaft zu helfen.» Ok. Obschon Isaias Afewerki spätestens seit der Unabhängigkeit, also 25 Jahre, faktisch aber schon länger am Drücker ist, und bei einer Lebenserwartung von 62 Jahren heute bereits die Hälfte der Bevölkerung einer ideologischen Komplettgehirnwäsche hätte unterzogen werden können, scheint das nicht das Konzept zu sein.
Dann nochmals umgekehrt: Wenn ich mir in heuchlerischer Absicht zum Selbstschutz die Gnade des Diktators sichern möchte, welche Ideologie müsste ich dann hochleben lassen? Antwort: Eine kaum fassbare Mélange aus Marxismus und Kapitalismus. Heisst ausgedeutscht: Noch nicht einmal das ist klar. Wenn einem ein direktes Vis-à-vis im Gespräch dann noch (frei übersetzt) sagt: «In Eritrea hat es keine jungen Leute mehr. Wenn das so weitergeht, ist das Land in zehn bis fünfzehn Jahren menschenleer», dann kommt einen als Vergleichsgrösse nur noch ein Phänomen aus der Wirtschaft in den Sinn, bei dem gewisse Firmengründer im Alter nicht loslassen oder übergeben können, und das Erschaffene mit ihrem Abgang mit in den Untergang reissen. Isaias Afewerki ist siebzig Jahre alt. Und eine weitere Aussage stützt diese Theorie: «Das Volk ist ihm egal.» Eine noch weitere Steigerung von Absurdität ist nur sehr schwer vorstellbar, weil: Ein Diktator ohne Untertanen diktiert ja gar nichts mehr.
Diktator tot, alles gut?
Obschon Isaias Afewerki sämtliche zentralen Fäden selber in den Händen hält, ist es nicht sehr wahrscheinlich, dass selbst mit seinem Ableben die von seinen Gnaden abhängige, ihn umgebende Machtelite eine erneute Revolution von unten (sofern dannzumal überhaupt noch eine Bevölkerung vorhanden sein sollte, die das bewerkstelligen könnte) und damit eine potenzielle Wiederaufnahme der Hoffnungen ab 1991 zur Errichtung eines funktionierenden Staatsgebildes zuliessen. Automatisch führt dieses Patt zur Frage, was denn internationale Körperschaften wie die UNO oder die Staatengemeinschaften wie die EU oder gar Einzelstaaten wie die Schweiz konkret tun könnten, müssten, im Idealfall würden.
Andreas Zumach nahm mehrere dieser Anläufe. Aber scharf formulierte Forderungen, wie «Entwicklungshilfe einstellen» wurden allerhöchstens indirekt angedeutet. Der ehemalige Vize-Finanzminister Kubrom Dafla Hosabay: «Ein Staatshaushalt ohne Budget und ohne Rechenschaftsbericht über die ebensowenig bezifferten Einnahmen und Ausgaben, kann alles behaupten. Sogar, dass ein Wirtschaftswachstum im vergangenen Jahr stattgefunden hätte.» Er schloss mit dem nicht besonders verklausulierten Rat: «Sie als Steuerzahler müssten wissen wollen, was mit ihrem Geld geschieht.» Einig waren sich die Experten dahingehend – und das ist wahrlich keine neue Erkenntnis –, dass allgemeine Sanktionen gegen ein Land per se nicht zwingend dazu nützlich seien, die Führung in die Knie zu zwingen, sondern unter Umständen vielmehr das Leid der Bevölkerung steigerten. Ebenso einig waren sie sich über die hilfreichen Sanktionsmittel: Einfrieren sämtlicher Auslandkonten der Elite und das konsequente Verweigern von Reisevisa von ebendieser mafiösen Machtschicht. Im Kern ist das ein Déjà-vu, das als Forderung bereits in mehreren früheren Konflikten als potenziell am zielführendsten benannt wurde. Einfach in der Umsetzung scheint immer irgend etwas wahnsinnig Ominöses und zeitgleich wahnsinnig Dringliches dagegen zu sprechen, diese Theorie in ein Handeln zu überführen.
Und die Menschen?
Solange nichts dergleichen geschieht, die Stellvertreter-Vormachtsstellungskriege zwischen Saudi-Arabien und Iran rundherum weitergehen und der Diktatur Eritreas nur der Griff zu recht ‹hilflosen› Mitteln bleibt, wie der Unterstützung des Feindes des eigenen Feindes und Investitionen ausser durch eine einzige kanadische Bergbaufirma, ‹Nevsun Recources Ltd.›, nur noch von chinesischen Staatsfonds stammen – die sich per se nicht für ‹innere Angelegenheiten› interessieren –, bleibt der Massenexodus der Bevölkerung deren einzige Selbstschutzmassnahme alias Überlebensmöglichkeit.
Dass in den parallel zum Podium gezeigten Filmen junge Menschen im vollen Ernst sagen, «ob ich jetzt hier sterbe oder auf meinem Weg in eine sichere Zukunft, spielt keine Rolle», müsste bereits erschreckend genug sein. Aber selbst in den Flüchtlingslagern in Äthiopien oder dem Sudan finden EritreerInnen kein ausreichendes Auskommen und im Extremfall noch nicht einmal Schutz für Leib und Leben. Ob sie jetzt im Umland nach informeller Arbeit suchen oder sich aus Angst vor Vergewaltigung oder Entführung im Camp verschanzen (wo sie ebenso überfallen und verschleppt werden können), erscheint einem der Begriff des ‹Lebens› im Vergleich zum doch sehr viel realistischeren des ‹Vegetierens› doch eher euphemistisch. Es ist vorstellbar, dass es in der zum Zynismus neigenden Geopolitik ein irgendwie geartetes Interesse gibt, dass der Landstrich am Roten Meer frei von einer Bevölkerung würde – aufgrund der strategischen Lage oder der (als nicht ausserordentlich umfangreich beschriebenen) Bodenschätze. Bleibt die Frage nach dem Verbleib dieses knappen halben Dutzend Millionen Menschen und dem Umgang der politisch und wirtschaftlich sicheren Staaten mit diesem fait-accomplis, eines voraussichtlich nicht abbrechenden Exodus dieser Millionen. Und dabei ist die zentrale Frage keine wirklich semantische. Unter welchem Label EritreerInnen in sicheren Staaten Schutz finden, ist vergleichsweise unerheblich. Hauptsache ist, dass sie überhaupt Schutz finden.
Zentral ist, endlich zur Kenntnis zu nehmen, dass es sich bei Eritrea nicht um einen Staat im Sinne unseres Vorstellungsvermögens handelt. Sich demzufolge jede erdenkliche Absprache mit Verlassen des Verhandlungsraums in Luft auflöst. Es sich bei jedem noch so geschönten Versprechen vonseiten Herrschaftselite in Eritrea immer und in jedem Fall um eine an Zynismus jede Grenzwertigkeit überschreitende Lüge handelt. Weil das Wesen von Willkür die komplette Verunsicherung meint. Eine Unsicherheit, die in Kombination mit Angst, die EritreerInnen in Eritrea wie in der Diaspora im Würgegriff hält, was nicht nur an diesem Wochenende in der Roten Fabrik anschaulich vor Augen geführt wurde, sondern längst die Sicht der Afrikanische Union ist, die erstmals seit ihrer Intervention beim Sicherheitsrat der UNO gegen das Apartheid-Regime in Südafrika mit der Bitte um aktives Eingreifen ebenda gegen die Machthaber in Eritrea vorstellig geworden ist. Ein unverkennbares Alarmzeichen.
«Länderfokus Eritrea», Bericht über Herkunftsländerinformationen des European Asylum Support Office
(EASO), Mai 2015. Kostenlos downloadbar unter
http://bookshop.europa.eu