Die Proktatur des Dilettariats

 

Wie kommt man nur auf die Idee, dass jemand, der von der Sache etwas versteht, auch etwas von der Sache versteht? Dass RechtsprofessorInnen  eine Ahnung von Recht haben könnten. Oder eine Kinder- und Erwachsenenschutzbehörde etwas von Kindes- und Erwachsenenschutz verstehen könnten. KlimaforscherInnen über das Klima Bescheid wüssten oder PolitikerInnen wüssten, wie Politik funktioniert. Die haben alle keine Ahnung. Wissen nicht, wie das richtige Leben so ist, ausserhalb des Elfenbeinturms. Oder ausserhalb des Bundeshauses. Oder wo auch immer sie so ist, diese Elite. Sicherlich nicht beim Volk.

Die Elite ist unter Beschuss. Diesmal im Zusammenhang mit der Durchsetzungsinitiative. Die Initiative sei ein Angriff auf die Eliten, analysiert der Politgeograph Michael Hermann in einem Artikel mit dem passenden Titel «Die Ohnmacht der Eliten» von Philip Loser im ‹Tages-Anzeiger›. Die These: Die Elite macht immer alles falsch. Wenn sie etwas tut, ist sie belehrend. Wenn sie nichts tut, nimmt sie die Ängste des Volkes nicht ernst.

Dabei geht es längst nicht mehr darum, dass es einen Graben gibt zwischen Volk und Elite. Sondern ein Grundmisstrauen des Volks der Elite und den Institutionen gegenüber. Ich fand es immer ein wenig lächerlich, wenn an unserer Kantonsschule uns Schülerinnen und Schülern gesagt wurde, wir seien die kommende Elite dieses Landes. Was für ein armes Land, das eine solche Elite hat, dachte ich (mich eingeschlossen).  Ich weiss nicht, ob man das heute noch den Gymnasiastinnen und Gymnasiasten sagt. Zu meiner Zeit sagte man das allen, landauf und landab. Dass ich jetzt zu einer Elite gehören soll, weil ich in den Nationalrat gewählt wurde, finde ich eine ähnlich absurde Vorstellung.

Doch wer gehört denn jetzt zu dieser Elite? Ein doktorierter Alt-Bundesrat und mehrfacher Milliardär gehört nicht dazu, genauso wenig wie ein langjähriger US-Senator oder ein erfolgreicher Unternehmer. Mit den Eliten ist es ein wenig wie mit den Ideologen. Es sind immer die anderen.

Auch wenn die Elitenkritik im Moment vor allem von rechts kommt, ist sie keine Erfindung der SVP. Sie ist ein Erbe der 1968er. Dort wurden die Eliten in Frage gestellt, der Muff von tausend Jahren sollte aus den Talaren und den Köpfen gelüftet werden. 2011 schrieb Constantin Seibt im ‹Tages-Anzeiger›, dass die SVP die Methoden der 1968er übernommen und perfektioniert hatte. «Das ist kein Zufall: Denn die SVP hat sich unter dem Anti-68er Christoph Blocher in allen zentralen Bereichen von der radikalen Linken der Sechzigerjahre inspirieren lassen: in ihrer Strategie, der Organisation und in ihrer revolutionären Kompromisslosigkeit. Beide, die radikale Linke wie die SVP, wählen dieselbe Strategie: die Ablehnung der bisherigen politischen Spielregeln.» Und weiter: «Verblüffenderweise teilt die SVP sowohl Ideal als auch Menschenbild mit der revolutionären Linken. War einst die ‹Diktatur des Proletariats› der Auftraggeber der Revolutionäre, so zeigt die SVP nur vor einem Respekt: dem Volk. (Beide stehen im Notfall über dem Gesetz.)»

Um einen Eliten versus Basis-Konflikt scheint es auch bei den amerikanischen Vorwahlen zu gehen. Die Establishment-Kandidaturen Hillary Clinton, Chris Christie, Marco Rubio und Jeb Bush tun sich erstaunlich schwer. Trump trumpft bei den Republikanern auf. Bei den Demokraten macht Bernie Sanders, Senator aus Vermont, Furore. «Feel the Bern» heisst sein Slogan, und Hillary fühlt ihn als brennenden Atem im Nacken.

Jetzt hat mit Iowa der erste Staat gewählt. Hillary Clinton gewann nur knapp vor Bernie Sanders bei den Demokraten. Bei den Republikanern wurde Trump unerwartet deutlich vom texanischen Senator und Tea-Party-Liebling Ted Cruz geschlagen. Auf den ersten Blick wirkt es wie ein Sieg – oder im Fall von Bernie Sanders wenigstens wie ein moralischer Sieg – der revoltierenden Parteibasis oder des Anti-Establishments. Schliesslich gewann mit Ted Cruz kein Liebling der klassischen Republikaner. Cruz machte sich einen Namen mit einem erbarmungslosen Kampf gegen Obama. Sein Hass gegen die von Obama geschaffene Krankenversicherung ist so gross, dass er 2013 selbst vor einem Staatsbankrott der USA nicht zurückschrecken wollte. In letzter Minute schlossen die Republikaner – gegen den Willen von Cruz – mit Obama einen Kompromiss, die Budget-Krise war abgewendet. Bei den (wenigen verbliebenen) gemässigten Republikanern gilt Cruz daher als ideologischer Fanatiker. In Iowa stiess Donald Trump an seine Grenzen. Alleinige Medienpräsenz ohne gute Wahlkampforganisation vor Ort reicht offenbar nicht aus. Cruz schaffte es, seine Kernanhänger, vor allem evangelikale Christen, ausreichend zu mobilisieren.

Die eigentliche Überraschung ist aber weder der Sieg von Cruz noch die Niederlage von Trump, sondern das erstaunlich gute Abschneiden des lachenden Dritten Marco Rubio. Er holte nur wenige Stimmen weniger als Trump und deklassierte die restlichen Teilnehmenden klar.

Damit ist Marco Rubio zum klaren Favoriten des republikanischen Parteiestablishments geworden. Sollte er sich weiterhin halten, wird sich das Rennen zwischen Cruz und Rubio entscheiden. Cruz hat einen Vorteil im konservativen Süden, Rubio gilt hingegen als wählbarer.

Bei den Demokraten kam Bernie Sanders Hillary Clinton so nahe, dass man von einem Zufallsresultat sprechen kann. Als er seine Kandidatur im Mai diesen Jahres lancierte, hätte keiner auch nur einen Cent darauf gewettet, dass er in diesem Wahlkampf eine Rolle spielen würde.

Trotzdem reicht dieser Achtungserfolg vermutlich nicht aus. Um eine gute Chance zur Nomination zu erhalten, hätte er gewinnen müssen. Die progressive Wählerbasis der Demokraten in Iowa hat Obama 2008 zu seinem entscheidenden Sieg verholfen. Sanders schaffte es zwar, Junge und Neuwählende anzusprechen, aber nicht im selben Ausmass. Zudem gibt es in Iowa praktisch keine Minderheiten, bei denen Clinton deutlich besser abschneidet. Wenn er in einem mehrheitlich weissen, sehr progressiven und jungen Umfeld, das sich vor allem durch Mobilisierung und Enthusiasmus bewegen lässt, nicht gewinnt, wird es für Bernie Sanders schwierig. Auch wenn er in New Hampshire gute Chancen auf einen Sieg hat.

Die Sieger in New Hampshire werden vermutlich trotz allem Trump und Sanders heissen. Schneiden aber Rubio und Clinton trotzdem gut ab, würde ich darauf wetten, dass die finale Paarung Hillary Clinton und Marco Rubio heissen wird. Das Establishment hätte sich dann durchgesetzt.

Das ist nicht nur schlecht so. Die kritische Hinterfragung von Eliten und Institutionen ist zwar sinnvoll. Die generelle Ablehnung und Infragestellung hingegen weniger. Daran kranken auch Sanders und Cruz, die das politische System gerne als kaputt und korrupt hinstellen. Dies, obwohl beide – in Sanders Fall immerhin seit Jahrzehnten – diesem selber angehören. Letztlich ist auch die Elite nur ein Teil des Volks. Nicht mehr, aber auch nicht weniger.

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