Die Medizin ist die Message
Seit einigen Wochen liegt das Buch «The Capital Order: How Economists invented Austerity and paved the Way to Fascism» der Ökonomin Clara Mattei auf meinem Nachttisch. Hinter dem etwas reisserischen Titel ist eine eher trockene wirtschaftshistorische Abhandlung über Italien und Grossbritannien nach dem Ersten Weltkrieg.
Mattei vertritt darin die These, dass die in den 1920er-Jahren aufgekommenen Austeritätsmassnahmen in erster Linie den Zweck hatten, die nach dem Ersten Weltkrieg erstarkten Arbeiterbewegungen niederzukämpfen und die kapitalistische Ordnung wiederherzustellen. Der Erste Weltkrieg habe gezeigt, dass der Markt nur beschränkt funktioniert und die vermeintlichen Naturgesetze von Angebot und Nachfrage nicht unbedingt gelten. Weil die Industrie nicht genügend Kriegsmaterial und wichtige Güter produzieren konnte, wurden in vielen Ländern wichtige Industrien verstaatlicht und zentral gesteuert.
Gleichzeitig erstarkten die Gewerkschaften und die Arbeiterbewegung. Diese stellten zunehmend grundsätzliche Forderungen. Dabei ging es nicht ‹nur› um bessere Löhne und Arbeitsbedingungen, sondern um eine grundsätzliche Infragestellung zentraler Pfeiler der kapitalistischen Wirtschaftsordnung, nämlich das Eigentum der Produktionsmittel und das Verhältnis von Arbeit‹gebern› und Arbeit‹nehmern›, also zwischen Lohn und Kapital. Sie kämpften also für eine grundlegende Demokratisierung der Wirtschaft. Die Arbeiterbewegung zeigte sich auch beflügelt durch revolutionäre Bewegungen in ganz Europa sowie durch die russische Revolution.
Der Staat reagierte zu einem Teil zuerst mit Reformversuchen, die die Arbeitsbedingungen und die soziale Wohlfahrt verbessern sollten. Doch statt die revolutionären Kräfte zu beruhigen, weckte dies den Appetit auf mehr. Die Reaktion – so Mattei – war sowohl im liberalen England wie im faschistischen Italien dieselbe. Das Aufkommen einer Austeritätspolitik, die in erster Linie den Zweck hatte, die politische Kraft der Arbeiterbewegungen zu brechen. Das Resultat der austeritätsorientierten Spar- und Geldpolitik führte zwar zu Wirtschaftskrisen, aber erfüllte laut Mattei den Zweck. Die ansteigende Arbeitslosigkeit schwächte die Verhandlungsmacht der Arbeiter:innen und dämpfte die revolutionäre Energie. Das Kapital gewann wieder die Oberhand.
Austeritätspolitik ist allerdings nicht eine historische Episode der Zwischenkriegszeit, sondern spätestens seit den 1970er-Jahren eine immer wiederkehrende Konstante in der Politik. Ich habe mich immer gefragt, warum eine Idee, die ganz offensichtlich nicht funktioniert, so viel politischen Erfolg haben kann. Zumal ich in meiner gewissen politischen Naivität immer noch davon ausgehe, dass nicht hinter allem eine finstere Absicht steht. Um es ganz plakativ darzustellen: Die Asienkrise in den späten 1990er-Jahren war bereits ein Lehrstück für das Nichtfunktionieren drakonischer Austeritätsmassnahmen. Was Europa nicht davon abhielt, im Nachgang zur Finanzkrise die gleichen Rezepte in Griechenland und anderen Ländern zu wiederholen.
Robert H. Wade, Professor an der renommierten London School of Economics, führt dies auf den Erfolg von neoliberalen Ökonomen zurück. Diese haben den Diskurs geprägt, und auch deshalb gilt Austerität immer noch für viele als wirtschaftspolitisches Standardrezept. So wie dies Wolfgang Schäuble 2011 gegenüber der ‹Financial Times› formuliert hat, wonach Austerität das einzige Heilmittel für die Eurozone sei. Diese Erzählung, wonach sich Deutschland dank Austerität und schmerzhaften Reformen vom «kranken Mann Europas» zum Wirtschaftsmotor gewandelt hat, bleibt immer noch wirkmächtig. Dies, obwohl viele Ökonom:innen darauf hingewiesen haben, dass Deutschland sich vor allem dadurch saniert hat, dass in den anderen Ländern die Schulden stiegen, befeuert durch die deutschen Banken. Markus Diem Meier und andere haben dies im leider eingestellten Wirtschafts-Blog des ‹Tages-Anzeigers›, «Never mind the market», akribisch aufgedröselt.
Ich glaube hier sogar, dass Wolfgang Schäuble wirklich glaubt, was er sagt. Bei anderen hingegen ist es ganz klar vorgeschoben. Alan Budd, der in den Thatcher-Jahren im Finanzdepartement gearbeitet hat, soll laut Wade gesagt haben, dass die Thatcher-Regierung nie geglaubt hat, dass Monetarismus der Inflationsbekämpfung dient, auch wenn sie dies immer so dargestellt hat. Aber die Begrenzung der Geldmenge sei ein gutes Mittel, um die Arbeitslosigkeit zu erhöhen. Und eine hohe Arbeitslosigkeit schwächt die politische Macht der Arbeiterschaft. David Stockman aus der Reagan-Administration soll gesagt haben, dass man von angebotsorientierter Wirtschaftspolitik spreche, weil man nicht verkaufen könne, dass Steuersenkungen für Vermögende wirklich allen zugutekämen.
Mattei selbst schreibt im ‹Guardian›, dass nach der Pandemie die Austerität als politisches Disziplinierungsmittel wieder aufkommt. Denn die Pandemie habe in den USA zu einer Veränderung des Arbeitsmarktes geführt. Dank Covid-Krediten hätten es sich Menschen leisten können, auf schlechte Jobs temporär verzichten zu können.
Auch in der Schweiz zeigte sich der Staat in der Pandemie grosszügig. Und jetzt scheint es klar, dass die Idee, dass Geld vorhanden ist, wenn der politische Wille da ist, entschieden bekämpft werden soll. Allen voran die neue Finanzministerin Karin Keller-Sutter. Nun ist es natürlich ein wenig die Aufgabe der obersten Kassenwartin, als Spielverderberin aufzutreten. Es scheint aber nicht ganz zufällig, welche politischen Projekte sie besonders ins Visier genommen hat, nämlich die Witwenrenten und die externe Kinderbetreuung. Man kommt nicht umhin, sich zu fragen, ob hier die Frauen diszpliniert werden sollen, die sonst nach dem Grosserfolg des Frauenstreiks allzu aufmüpfig werden könnten.
Und die vermeintlich schlimme Finanzlage des Bundes gibt auch all jenen Kommentator:innen wieder Aufwind, die gerne diese «schmerzhaften Massnahmen» loben. «Es muss auch wehtun», schreibt Konrad Stähelin im ‹Tages-Anzeiger›: «Wer Geld ausgibt, muss auch zu unpopulären Massnahmen bereit sein. Das ist gute Politik.» Und Raphaela Birrer kommentiert zur externen Kinderbetreuung: «Der Bedarf ist folglich vorhanden – aber die konkrete Umsetzung ist zu wenig durchdacht. (…) Eine neue Sozialleistung im Umfang einer Dreiviertelmilliarde pro Jahr ist eine zu grosse Belastung für den klammen Bundeshaushalt.» Es muss also wehtun, ist die Devise. Nur im Zweifelsfall bei den anderen.