Der Tropfen zuviel
«Zwar gehe ich im Moment davon aus, dass kein böser Wille zu beklagen ist, sondern Pflichts- und Reglementsverletzungen im finanziellen Bereich. Dennoch sind diese Vorgänge in einer meiner Abteilungen geschehen, für die ich die politische Verantwortung trage. Politische Verantwortung aber ist für mich nicht nur ein Wort, sondern ein wesentlicher Bestandteil meiner Aufgabe als Stadträtin von Zürich. Mit meinem Verzicht auf eine erneute Kandidatur übernehme ich diese Verantwortung persönlich und gebe dem Stadtrat die Möglichkeit, in der nächsten Legislatur die Verantwortung für mein Departement neu zu regeln.» Das betrachte ich als Kern der Erklärung von Claudia Nielsen, mit der sie ihre Nichtwiederkandidatur begründete, mit der sie ihre SP in Bedrängnis bringt. Was ihr als langjährige Parteisekretärin, Gemeinderatsmitglied und mit vielen in der Partei persönlich Verbundene schwer fiel.
In ersten Stellungnahmen erhielt sie für ihren Entscheid Respekt, Häme und vom ‹Tages-Anzeiger› dummes Psychogeschwätz und wilde Spekulationen. Ich finde es aber für eine Abrechnung mit ihren KritikerInnen den falschen Zeitpunkt. Nur etwas zur Symbolik, die vor allen SVP und ‹Tages-Anzeiger-Online› thematisierten, drängt sich auf. Sie bemängeln, dass Claudia Nielsen ihren Entscheid alleine vertrat, also ohne das Händchen der Stadtpräsidentin oder eines SP-Präsidiums. Die Nichtwiederkandidatur war ein persönlicher Entscheid, den Partei und StadtratskollegInnen akzeptieren mussten, auch wenn sie ihn nicht guthiessen. Persönliche Entscheide vertritt eine Frau mit Rückgrat alleine.
Selbstverständlich sind die aufgedeckten Unregelmässigkeiten nur der Tropfen, der das Fass zum Überlaufen brachte. Im Kern geht es um die Frage, ob sie noch politischen Handlungsspielraum für ihr künftiges Wirken sah oder nicht. Die Frage lautete also weniger, ob sie wiedergewählt wird (das hätte sich an der Urne entschieden), sondern ob sie nach einer Wiederwahl eine reelle Chance hatte, durchzuziehen, was sie nötig findet. Dagegen sprach einiges.
Unter anderem die Geschichte, dass ihre Personalpolitik und ihre falsche Strategie das Defizit in den Stadtspitälern verursachte. Damit ich jetzt selber keine bequeme Geschichte erzähle: Claudia Nielsen hatte in der Personalführung nicht immer eine glückliche Hand und bei der Auswahl ein paar Mal auch Pech. Nur, bei ihr arbeiten viele, die den Job in Kenntnis ihres Rufes antraten und auch seit einiger Zeit bei ihr arbeiten – darunter auch viele zufrieden. Die These, ihr Umgang mit dem Personal habe eine sinnvolle Spitalstrategie verhindert, tönt gut, hat aber wenig Substanz.
Claudia Nielsen machte in den fast acht Jahren in ihrem Amt auch einiges falsch, aber vieles gut. Aber sie beging vor gut drei Monaten einen strategischen oder taktischen Fehler. Als sich die Rückweisung ihrer Spitalweisung durch den Gemeinderat abzeichnete, liess sie sich das Heft des Handelns entreissen. Sie hatte ihre neue Lösung faktisch ausgearbeitet, ging damit indes nicht an die Öffentlichkeit. Die Parteien im Wahlkampf und die Medien auf der Suche nach guten Geschichten stiessen mit Wohlgefallen in diese Lücke, bei der auch die SP nicht nachvollziehbar erklärte, warum sie die Rückweisung mittrug. Als Claudia Nielsen schliesslich ihre Strategie veröffentlichte, interessierte der Inhalt kaum mehr (dafür um so mehr die Begleitung durch den Stadtrat), und wenn, liess es sich gut als Resultat des Drucks der FDP und einiger Medien erklären. Sie wurde durch die Gasse getrieben. Was auch verständlich war. Wollen die Bürgerlichen die Mehrheit erreichen oder wenigstens einen Sitz gewinnen, geht dies nur zulasten eines oder einer Bisherigen.
Zusätzlich verdeckte die Zuweisung der Schuld an eine Person die unangenehme Botschaft. Ganz kurz: Das neue Bettenhaus genehmigten die Stimmberechtigten lange vor der Fallpauschale, und es war damals klar, dass die Stadt die Kosten für die Gebäudeabschreibung trug. Mit den 10 Prozent der Fallpauschalen änderte sich dies, und damit lässt sich der Standard dieses Neubaus niemals finanzieren. Das neue Bettenhaus entwickelte sich aus einem ‹Geschenk› zu einer vom Spital zu bezahlenden Investition. Diese Rechnung kann nicht aufgehen, die Stadt kommt nicht darum herum, das Spital so auszurüsten (etwa in Form von Eigenkapital), dass es eine Chance erhält. An dieser Grundsituation ändert die Rechtsform wenig, auch wenn es Sinn macht, den städtischen Spitälern die gleichen Freiheiten wie der Konkurrenz zu ermöglichen.
Claudia Nielsen wurde nicht mehr in Ruhe gelassen, immer musste sie davon ausgehen, dass jede Unregelmässigkeit gross aufgemacht wird. Und dass keine Garantie besteht, dass sich dies nach den Wahlen ändert. Ihr drohte, wie sie es selber ausdrückt, der Verlust der Unabhängigkeit, und irgendwann wird sie auch erpressbar. Und am gravierendsten: Ihre politische Durchsetzungskraft drohte zu schwinden. Es ist viel einfacher, eine Person für ein Defizit verantwortlich zu machen, als eine Lösung zu diskutieren. Bei einem Wechsel im Departement entfällt die Ausrede. Claudia Nielsen hätte gerne die Spitalpolitik vorangetrieben, aber sie wollte nicht Stadträtin bleiben, nur um es zu sein. Sie sah die Möglichkeit der Gestaltung kaum mehr, und darum ist ihr Entscheid zum Rücktritt konsequent und nachvollziehbar. Ob er richtig war, werden wir nicht mehr erfahren.
Für die SP ist der Rücktritt ein Schlag. Sie verliert bei den Wahlen einen Stadtratssitz. Für Alternativen ist es realistisch zu spät, und eine Unterstützung von neuen KandidatInnen wäre blinder und vermutlich schädlicher Aktivismus. Die Mehrheit im Stadtrat ist realistisch nach wie vor nicht in Gefahr, auch wenn die Top 5 und ihre Parteien samt den Grünliberalen Morgenluft wittern. Die Wahrscheinlichkeit, dass die Bürgerlichen ihre drei Sitze halten, ist deutlich gestiegen und ebenso, dass erstmals seit 1990 eine SVP-Kandidatin gewählt wird. Es gibt Schlimmeres.
Die SP ist an dieser Entwicklung nicht ganz unschuldig: Sie unterstützte Claudia Nielsen in Bedrängnis menschlich, fand aber keinen Weg, sich politisch für sie zu wehren. Jetzt ist es zu spät, und es kann nur noch zwei Ziele geben: Die sechs rot-grünen StadträtInnen ins Ziel zu bringen und den Schaden im Gemeinderat zu begrenzen.
Zum Schluss noch etwas Nachdenkliches: Claudia Nielsen ist nach Monika Stocker und Ruth Genner die dritte Frau mit einem unguten Ende als Stadträtin. Ohne dass sich die Drei mehr zuschulden kommen liessen als viele Männer.
Koni Loepfe