Deal or no Deal

Mit Speck fängt man bekanntlich Mäuse und mit Goldbarren und Rolex-Uhren offenbar US-Präsidenten. Soweit das erste Fazit zur Absichtserklärung, die mit den USA getroffen wurde. Aber es lohnt sich in Kurzversion die ganze Geschichte Revue passieren zu lassen. Am 2. April feierte Donald Trump den «Tag der Befreiung» und verkündete, dass er der ganzen Welt Zölle auferlegen wolle. Diese wurden (neben persönlichen Befindlichkeiten) bestimmt durch die Handelsbilanzdefizite mit den einzelnen Ländern. Die USA weisen seit den 1970er-Jahren regelmässig Handelsbilanzdefizite aus, was vor allem auch daran liegt, dass das Wirtschaftswachstum in den USA stärker ist und dadurch auch die Nachfrage nach Gütern. Dann liegt es auch zu einem gewissen Grad da­ran, dass die Nachfrage nach importierten Gütern grösser wurde. Dies macht Trump für die amerikanische Deindustrialisierung verantwortlich. 

Zuerst schreckte Trump aufgrund von negativen Reaktionen an der Börse noch vor der Implementierung der Zölle zurück. Am ersten August kam dann aber der Hammer, insbesondere für die Schweiz: Switzerland, 39 Points. Davor war die Schweiz noch zuversichtlich gewesen, dass man sich einigen könnte. Dann soll der Legende nach ein Telefonanruf von Karin Keller-Sutter alles versaut haben. Mit ihrem oberlehrerinnenhaften Auftritt soll sie Trump so vergrätzt haben, dass es nicht zur Einigung kommen konnte. Dann kam, wie die ‹NZZ am Sonntag› ehrfürchtig nacherzählt, die Stunde Helene Budlingers. Die Spitzendiplomatin im Dienste von Guy Parmelin griff zum Telefon und setzte das «Team Switzerland» ein, eine handverlesene Truppe rund um Alfred Fredy Gantner, dem Mitgründer der Partners Group und Politik-Aktivisten gegen das EU-Rahmenabkommen. Diese haben in einer Art Paralleldiplomatie und mit Hilfe von MAGA-nahen US-Top-Lobbyisten Donald Trump den Schmus und die bereits erwähnten Uhren und Goldbarren gebracht. Das mag man als «Art of the Deal» feiern, wie die ‹NZZ am Sonntag› tut, hatte früher aber eine etwas profanere Bezeichnung, nämlich Korruption. 

Auch die ‹NZZ am Sonntag› wird dann doch noch etwas kritischer zum Deal. Denn wenn er nur darin bestehen würde, dass man Trump einen Goldbarren schenkt und er dafür die Zölle senkt, wäre es zwar immer noch korrupt, aber vielleicht die Sache wert. Und man könnte ihm noch einen erfundenen Friedenspreis der Fifa obendrauf spendieren. Doch damit hat es sich eben nicht, auch wenn Helene Budlinger und Guy Parmelin an ihrer Medienkonferenz diesen Eindruck erwecken. Was sie dort nicht gross erwähnten ist nämlich, was die Absichtserklärung und das Faktenblatt alles beinhaltete, die das Weisse Haus freundlicherweise publizierte. Darin hat es nämlich etliche potenziell heikle Dinge drin. Wie Chlorhühner oder Waffendeals oder Cybertrucks beispielsweise. Die Schweiz soll auch gemäss Faktenblatt ihren Handelsüberschuss mit den USA ausgleichen und zwar bis 2028. Das bedeutet, wie Priscilla Imboden in der ‹Republik› vorrechnet, «dass die Exporte von Schweizer Produkten in die USA gegenüber dem letzten Jahr um 60 Prozent sinken oder die Importe um zwei Drittel ansteigen müssten oder eine Kombination von beidem. Das ist ein massiver Eingriff für die Handelsnation Schweiz.» Zusätzlich steigen die Investitionen in den USA um 70 Prozent. Lohnt sich in einer volkswirtschaftlichen Gesamtabwägung dieser Deal?

Rechtlich verbindlich ist noch nichts. Das Abkommen muss erst einmal verhandelt werden und anschliessend vom Parlament und gegebenenfalls von der Stimmbevölkerung abgesegnet werden. Das Ständemehr wird hier komischerweise von der SVP nicht verlangt. So oder so muss aber diese Privatisierung der Diplomatie kritisch aufgearbeitet werden. In welchem Interesse agiert denn hier eigentlich dieses «Team Switzerland»? In einem «patriotischen», wie es Guy Parmelin meinte, oder vielleicht primär im eigenen? Was wussten sie und welches Mandat hatten sie überhaupt? Ein kritischer Top-Beamter spricht gegenüber der ‹NZZ am Sonntag› von MAGA-Switzerland und von Oligarchen, die nach Washington gepilgert sind. Der Bund hält diese Informationen unter Verschluss: Ein Gesuch nach Einsicht nach dem Öffentlichkeitsprinzip hat das Staatssekretariat für Wirtschaft Seco der WOZ verweigert.

Offenkundig ist, dass Bundespräsidentin Karin Keller-Sutter vom «Team Switzerland» und der Budlinger-Entourage gezielt desavouiert wurde. Genüsslich wird laut ‹NZZ am Sonntag› verbreitet, wie schlecht Trump über sie geredet habe oder wie ungeschickt sie sich verhalten habe. Ihr Vergehen: Sie habe den Unternehmern zu verstehen gegeben, dass in der Schweiz das Primat der Politik gilt. Karin Keller-Sutter kämpft für dieses Primat auch an anderer Front, wenn es beispielsweise um Eigenkapitalvorschriften einer Grossbank geht. Das ist zwar ein anderes Thema, aber dennoch verwandt: Denn es geht im Kern um die Frage, wie erpressbar Politik sein sollte. Wenn es so weitergeht, entdeckt Karin Keller-Sutter vielleicht noch ihre innere Sozialdemokratin. Tatsächlich zeigt die ganze Geschichte auch das immer ein wenig schizophrene Selbstverständnis der Schweiz in der Welt, das zwischen Muster- und Schurkenstaat oszilliert. Während die einen die besonders buchstabengetreue Einhaltung von Paragraphen alias «Swiss Finish» praktizieren, haben sich andere in der legalen Grauzone wie einer Steueroase immer ganz gut eingerichtet. Diese Dualität ist Teil der Schweizer Identität, wie der Historiker Jakob Tanner in einem Interview mit dem Kulturmagazin ‹Coucou› ausführte: «Auf der einen Seite wurde die Eidgenossenschaft als ein ruchloses Land wahrgenommen, dessen Söldner für jene kämpfen, die am meisten dafür zahlen und dessen Banken mit den Kriegen anderer Geld machen. Auf der anderen Seite stand diesem schurkischen Bild jenes eines Musterstaates gegenüber. Die Schweiz erschien als Sehnsuchtsort mit grandiosen Bergen, als Wunderland schlechthin. Das hat sich bis heute nicht geändert.»

Die US-Demokraten haben am Dienstag der vergangenen Woche grosse Erfolge in Wahlen feiern können. Wenige Tage später knickten sie sang- und klanglos in der Auseinandersetzung um das Budget ein. Das Ganze war vielleicht nicht ganz unvermeidlich und wird Trump später auch noch in eine missliche Lage bringen, wenn die Krankenversicherungsprämien massiv steigen. Nur das Timing war ziemlich ungeschickt. Das Gleiche gilt vielleicht auch für die Schweiz. Der oberste Gerichtshof hatte Anfang November seine Anhörungen zur Frage, ob Trump die Kompetenz habe, Zölle zu verhängen. Nach den ersten Anhörungen gehen praktisch sämtliche Beobachter davon aus, dass der Gerichtshof gegen Trump urteilen wird. Viele Republikaner hoffen heimlich darauf, weil die Zölle der amerikanischen Wirtschaft geschadet und die Preise erhöht haben. Und auch wir müssen vielleicht darauf bauen, dass die Richter:innen uns vor uns selber retten.