Das lange Warten und Zittern

 

Am 20. Januar hat der Winterthurer Stadtrat seinen sehnlichst erwarteten Antrag zu den Kultursubventionsverträgen verabschiedet, am nächsten Montag soll die Öffentlichkeit informiert werden. Das Zittern ist damit in der Winterthurer Kulturszene aber noch nicht zu Ende…

 

Matthias Erzinger

 

Ende Dezember letzten Jahres platzte den in der Winterthurer Kulturlobby zusammengeschlossenen Kulturschaffenden der Kragen: Mit einem offenen Brief forderten sie vom Stadtrat endlich Klarheit bezüglich der Erneuerung der Ende 2016 auslaufenden Subventionsverträge. Eigentlich sollten die Fakten bereits im Herbst auf den Tisch, nachdem noch vor den Sommerferien die entsprechenden Gespräche stattgefunden hatten. Seither warten und zittern die Kulturinstitutionen – und müssen teilweise bei der Planung des kommenden Jahres auch pokern. Am 22. Januar nun hat der Stadtrat der Kulturlobby geantwortet: Die Verträge seien vom Stadtrat am 20. Januar formell verabschiedet worden, und am Montag, 1. Februar soll die Öffentlichkeit informiert werden. Damit ist die Sache aber noch nicht gegessen: Denn nun wird sich der Winterthurer Gemeinderat an die Beratungen machen. Und insbesondere die sogenannte Sparallianz im Parlament ist unberechenbar. So ist es nicht ausgeschlossen, dass es in der Debatte zu spontanen Kürzungen kommt… Oder danach sogar ein Referendum ergriffen wird. Die Volksabstimmung wäre dann frühestens im Herbst 2016 – wenige Wochen vor Ende der Verträge. Was bei einer Ablehnung der als Paket zur Abstimmung gelangenden Verträge geschehen würde, mag sich in Winterthur niemand vorstellen.

 

Eine lange Geschichte

«Warten und zittern» – dieser Zustand ist seit 2012 typisch für grosse Teile der Winterthurer Kulturszene, darunter so renommierte Institutionen wie Fotomuseum, Musikfestwochen und Kurzfilmtage. Während das Musikkollegium, die Kunstmuseen und das Technorama über unbefristete Verträge verfügen, gelten die übrigen Verträge jeweils vier Jahre. 2009, noch unter dem damaligen Stadtpräsident Ernst Wohlwend, wurden sie in der Kompetenz des Stadtrates verlängert. 2012/13 war eine Gesamtbeurteilung fällig, die durch den Gemeinderat abgesegnet werden sollte. Doch es kam anders. Nach Wohlwends Rücktritt im Sommer 2012 hatte sein Nachfolger Michael Künzle, auch unter dem Druck des Gemeinderates, andere Prioritäten. Zuerst kam das grosse Sparen. Im Januar 2013 wurde das Sparprogramm «effort 14» lanciert. Und damit wurde die Aushandlung der Subventionsverträge sistiert – auch wenn da die Zeit für die Ende 2013 auslaufenden Verträge schon knapp war. Viele Institutionen gerieten mit ihren Planungen ins Schleudern, mussten sie doch – beispielsweise die Theater – die Spielzeiten 13/14 planen, ohne zu wissen, ob und in welchem Umfang sie Mittel zur Verfügung hätten. Man schickte sich drein, wartete, zitterte, pokerte. Die Wochen und Monate zogen ins Lande.

 

Knall im August 2013

Im August 2013 dann ein Knall: Die definitiven Massnahmen von «effort 14» wurden präsentiert. 470 000 Franken Einsparungen bei Subventionen und Projektbeiträgen. Die Lichttage Winterthur und das Museum «Villa Flora» erhielten keinen Beitrag mehr, respektive der Vertrag wurde aufgelöst. Die freie Szene hatte es noch ein bisschen schwerer als bisher, und die subventionierten Institutionen mussten teilweise reduzierte Beiträge akzeptieren. Die Verträge sehen diese Möglichkeit «bei angespannten finanziellen Verhältnissen der Stadt» vor. Allerdings betrug die Reduktion meistens nur 3 Prozent, bei Verträgen unter 100 000 Franken wurde ganz auf eine Reduktion verzichtet. Noch immer aber waren keine neuen Verträge ausgehandelt. Die Kulturszene hatte sich langsam ans Warten gewöhnt, und so arbeitete man weiter.

 

Kulturleitbild und interimistische Verlängerung

Dann kam ein nächstes Element hinzu: Künzle wollte – bereits bei Amtsantritt angekündigt – das aus dem Jahr 2003 stammende Kulturleitbild überarbeiten. Dazu wurde im Herbst 2013 ein partizipativer Prozess aufgegleist, um die immer lauter grollende Kulturszene und ihre lose Vereinigung, die seit 2012 agierende «Kulturlobby», einzubinden. Ein willkommener Grund, bei den Verträgen vorläufig alles zu belassen: Am 13. November 2013 beantragte der Stadtrat dem Gemeinderat, die Verträge «längstens um drei Jahre», also bis Ende 2016, zu verlängern. Die bereits Subventionierten konnten aufatmen: Trotz Spardruck konnten sie somit weitere drei Jahre mit den städtischen Mitteln rechnen. Nichtsubventionierte Gruppierungen hingegen oder Institutionen, die mit Projektbeiträgen arbeiteten, zitterten weiter. Sie hatten keine Möglichkeit, ebenfalls Subventionsgesuche einzureichen, wie es eigentlich bei Erneuerungsrunden vorgesehen war. Im Januar 2014 bewilligte der Gemeinderat dann die Verlängerung rückwirkend. Dann standen Neuwahlen auf dem Programm, die SP verlor einen Sitz im Stadtrat und die Sparallianz aus GLP, SVP, FDP und CVP im Gemeinderat wurde gestärkt.

Im April 2014 fanden Grossgruppengespräche zum Kulturleitbild statt. Von Seiten der Kulturschaffenden wurden zwei Forderungen in den Mittelpunkt gestellt: Dass Erneuerungen von Subventionsverträgen in Zukunft frühzeitig erfolgen müssten, um eine Planungssicherheit zu gewährleisten. Und dass die Kulturförderung auch in Winterthur wie in Zürich und auf kantonaler Ebene auf eine gesetzliche Grundlage gestellt werde. Die Forderungen wurden aufgenommen, aber die Fertigstellung des Kulturleitbildes dauerte länger als erwartet. Erst im März 2015 wurde es verabschiedet. Die Stadtverwaltung hatte in der Zwischenzeit ein nächstes, noch umfangreicheres Sparprogramm mit dem schönen Namen «Balance» ausarbeiten müssen. Zwar wurden Kultursubventionen weitgehend verschont. Dafür hatte die Sparallianz im Gemeinderat bei der Budgetdebatte Ende 2014 tüchtig zugelangt – und vor allem bei der Quartierkultur den stadträtlichen Antrag zusammengestrichen…

 

Und es ward Sommer… und Winter

Obwohl mit dem Leitbild die Grundlagen für die Erneuerungsgespräche vorlagen, zögerten sich diese hinaus. Vor den Sommerferien 2015 fanden sie endlich statt – ergebnisoffen, d.h. den Kulturschaffenden wurde beschieden, es werde bis in den Herbst hinein dauern, bis die Zahlen bekanntgegeben werden könnten. Und wieder brach das Zittern aus, insbesondere bei Theaterschaffenden, da im Kulturleitbild davon die Rede ist, dass insbesondere Musik und Kunst in den Vordergrund gestellt werden sollten. Die Kulturlobby wurde aktiv, und informell erhielt sie den Bescheid aus dem Stadthaus, dass man versuche, Ende August oder spätestens im September zu kommunizieren. Jetzt aber kam der Umzug der Stadtverwaltung dazwischen, die vom Stadthaus in den ‹Superblock› umzog. Die Kulturlobby hielt sich zurück, gab sich aber durch eine formelle Vereinsgründung mehr Gewicht. Bis es kurz vor Weihnachten dann wirklich zuviel wurde. Nun warten alle zuerst mal den nächsten Montag ab…

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Apropos – die im Kulturleitbild vorgesehene Massnahme, die Kulturförderung auf eine gesetzliche Grundlage zu stellen, konnte bisher noch nicht in Angriff genommen werden.

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