von Nicole Soland

Unverständlich

Der MV Zürich fasst keine Parole zur Abstimmung über das revidierte Energiegesetz. Offizielle Begründung: Er folgt damit seiner «langjährigen Praxis, sich zurückhaltend zu politischen Fragen zu äussern».

Anti-Stau-Artikel hat noch kein Projekt verhindert

Tempo 30 auf der Rosengartenstrasse könnte am sogenannten Anti-Stau-Artikel scheitern, schrieb die NZZ kürzlich. In den knapp vier Jahren seit Inkrafttreten dieses Artikels ist ihm allerdings noch kein einziges von jährlich rund 50 Projekten der Städte Zürich und Winterthur zum Opfer gefallen.

Mit Tempo in die Krise?

Ich kam im Frühling 1980 in die Kanti. Einer unserer Lehrer, Herr Leuzinger, war Naturwissenschaftler und ein gmögiger Glarner, aber sicher kein Linker. Ein Spruch von ihm ist mir bis heute in Erinnerung geblieben: «Eine Tonne Blech in Bewegung zu setzen, um 70 Kilo Leuzinger von A nach B zu transportieren, ist Verhältnisblödsinn.»

Eine komplizierte Zwischennutzung

Dass es das geplante neue Schulhaus Höckler braucht und es nicht wegen einer dreijährigen Zwischenutzung gefährdet werden soll, war an der Sitzung des Zürcher Gemeinderats im Grundsatz unbestritten. Zu allem anderen jedoch fielen Ausdrücke wie «schwierig» oder «kompliziert».

Eine Richtlinie mit ‹Runzeln›

Der Zürcher Gemeinderat hat der Stiftung Einfach Wohnen das Baurecht für die Wohnsiedlung Guggach bewilligt und verschiedene Vorstösse aus dem Rat behandelt.

Melden statt bewilligen

Statt einer Bewilligungspflicht für Demos möchte die Mehrheit des Zürcher Gemeinderats eine Meldepflicht einführen. Zudem hat das Parlament ein Postulat der SVP für mehr Polizeikontrollen an Orten wie dem Niederdorf der dem Bellevue überwiesen.

Bundesasyl-zentrum im Gegenwind

Der Zürcher Gemeinderat hat ein dringliches Postulat der Grünen und der AL zum Bundesasylzentrum Duttweiler überwiesen: Sie möchten das Zentrum auflösen und stattdessen für die «menschenwürdige Unterbringung von Asylsuchenden in der Stadt Zürich» sorgen.

Der Verkehrselefant im Raum

Wie soll es nach dem Nein zum CO2-Gesetz weitergehen mit dem grössten Verursacher von CO2-Emissionen in der Schweiz, dem motorisierten Verkehr? Wer stellt den Elefanten in den Raum und spricht aus, dass die Klimaziele ohne Verkehrsreduktion kaum zu erreichen sind? Eine Spurensuche.

Umstrittene Kredite

Der Zürcher Gemeinderat hat Entlastungsmassnahmen für die Hallenstadion AG bewilligt und einen Kredit von 3,2 Millionen Franken gesprochen, der die Vorarbeiten fürs Einführen einer Züri-City-Card ermöglichen soll.