von Koni Loepfe

Wir sind es uns Wert

Die EinwohnerInnen der Schweiz schätzen das hiesige System, was sich bei Umfragen immer wieder zeigt. Durchaus mit guten Gründen: Es existieren wenig Branchen, in denen der Arme (meist sogar ein Sans-Papier) so gut wie im Gesundheitswesen bedient wird – und in den entscheidenden Bereichen sogar gleich gut wie der Reiche.

Für ein Rahmenabkommen

«Liens Europe» ist eine Basisbewegung von SozialdemokratInnen, die auch MandatsträgerInnen offen steht, die sich das Ziel setzt, das Rahmenabkommen mit der EU zu realisieren und auch Vorschläge zum Lohnschutz präsentiert. Was sie macht, wenn hier keine Verbesserung erreicht wird, bleibt noch offen.

Widerspruch bitte

Mit dem Thema Wellenreiten in der Politik befasste sich Michael Hermann im ‹Tages-Anzeiger› vom Dienstag. Wie rasch man von einer Welle getragen oder abgeworfen werden kann, erlebte die SP in den letzten Tagen.

Fachmann gegen Klima-Krise

Der grüne Regierungsratskandidat Martin Neukom präsentierte am Dienstag an einer Medienorientierung seinen «Klima-Plan», mit dem er die Klima-Krise stoppen will. Er setzt auf Technik und Rahmenbedingungen und nicht auf die Moral des Verzichts.

Plädoyer für den Alltag

Wer im Kantonsrat zu einem Geschäft spricht, an dem er persönlich interessiert ist, legt zu Beginn seine Interessen dar. Das habe ich bei meinem Plädoyer für den Rahmenvertrag, respektive für die Bilateralen auch vor.

Es wird knapp

Am letzten Wochenende entschieden die Gewerkschaften und die SP über den Steuer-/AHV-Deal. Die SP-Delegierten sprachen sich nach einer ausgedehnten Debatte mit 148:68 Stimmen deutlicher als erwartet für den Deal aus.

Der fast tote Deal

Die Schwergewichte im Ständerat und in den vier Bundesratsparteien fanden sich nach zwei harten Abstimmungsniederlagen bei der Steuervorlage und bei der Altervorsorge zu einem Deal, bei dem die SVP nie ganz dabei, aber auch nicht aussen vor war. Der Inhalt: Die abgestürzte Steuervorlage kommt leicht abgefedert nochmals, in die AHV-Kasse kommt (beim AHV-Frauenalter 64) soviel Geld durch Lohnprozente, wie die Steuerreduktion bei den Unternehmen beträgt. Diese zahlen also einen Teil ihrer Steuerersparnisse als Lohnprozente in die Altersvorsorge

Die kurze, aber wichtige Strasse

Wenige Häuser samt Hinterhäusern befinden sich an der Hellmutstrasse im Langstrassenviertel. Sie und ihre BewohnerInnen spielten vor allem zwischen 1970 und 1990 ein wichtiges Kapitel der Zürcher Stadtentwicklung. Hannes Lindenmeyer spricht als Akteur und Buchautor über sein gerade erschienenes Buch «Die lange Geschichte einer kurzen Strasse».

Chance für die Mitte?

Abgesehen von den personellen Entscheiden bei der FDP und der GLP und dem Grundsatzentscheid über eine Teilnahme der AL ist nach den Nominationen von Rosmarie Quadranti für die BDP und Hanspeter Hugentobler für die EVP sowie einer kleinen Unsicherheit bei der SVP die Ausgangslage für die Regierungsratswahl im kommenden Frühling klar.

Ein nötiger Entscheid

Das Fazit ist klar: Mario Fehr beherrscht das Metier eines Regierungsrats. Vieles ist mit den Zielen der SP vereinbar, anderes verstösst zumindest für eine Mehrheit nicht klar gegen diese Ziele. Oder banal ausgedrückt: Mario Fehr verdient für eine Mehrheit keine Abwahl.