«Als Präsident bin ich auch der Brückenbauer»
Einst war «Plato» oberster Pfadfinder der Schweiz, am Montag wird er nun höchster Zürcher: Was den Dietiker SP-Kantonsrat Rolf Steiner am Amt reizt und wie er sein Jahr als Kantonsratspräsident gestalten will, erklärt er im Gespräch mit Nicole Soland.
Im Mitgliederverzeichnis des Kantonsrats ist Ihr Beruf mit «dipl. Chemiker» angegeben. Das tönt unscheinbar – Sie hätten nach heutigem System doch bestimmt einen ‹Master›.
Rolf Steiner: Nachdem ich das ETH-Diplom als Chemiker in der Tasche hatte, hängte ich noch ein paar Jahre an und schrieb meine Dissertation, könnte mich also gar «Dr.» nennen. Doch ich lege keinen grossen Wert auf Titel. Nur wenn ich irgendwo lande, wo alle um mich herum ihre Titel hervorstreichen, nenne ich meinen eigenen auch.
Nach der Dissertation hätten Sie eine akademische Laufbahn einschlagen können: Hat Sie das nicht gereizt?
Ich arbeitete vier Jahre an meiner Dissertation, lange genug, um festzustellen, dass die Forschung nicht die Ecke ist, in der ich mich am liebsten aufhalte. Nichtsdestotrotz war die Zeit an der ETH eine wichtige Zeit für mich; ich habe gern Chemie studiert.
Als Chemiker gearbeitet haben Sie dennoch nie.
Das stimmt nicht ganz: Ich war während drei Jahren Hilfslehrer für Chemie an einer Kanti, und ich hätte gern eine feste Stelle gehabt. Heute wäre das auch kaum ein Problem, aber damals hatte es genug Chemielehrer. So kam es, dass ich 1985 innert dreier Tage zwei neue Jobs anfing.
Warum gleich zwei?
Inzwischen hatte ich eine Anfrage auf dem Tisch, das Amt des Bundesführers der Pfadi zu übernehmen – damals ein Ehrenamt. Im ersten Anlauf habe ich abgesagt und die Stellensuche fortgesetzt: Ich bewarb mich auf ein Inserat in der ‹Weltwoche› als Werbeleiter für eine Firma in Herisau, die chemische Messgeräte herstellt. Dann kam die Pfadi auf ihre Anfrage zurück und machte es möglich, dass die Leitung der Pfadi als 50-Prozent-Stelle abgegolten wurde. Auch die Firma in Herisau liess sich auf die halbe Stelle ein. So pendelte ich von Zürich Anfang Woche Richtung Herisau und ab Mittwoch Richtung Bern.
Wie sind Sie eigentlich zu Ihrem Pfadinamen «Plato» gekommen?
Ich wurde mit elf Jahren auf diesen Namen getauft. Man hat mir damals wohl eine gewisse ruhige, philosophische Ader attestiert. Aber Pfadinamen müssen bekanntlich nicht immer eins zu eins stimmen. Und es gibt auch lustige Zufälle: Einer in unserer Pfadi hiess beispielsweise «Hörnli», weil er mal in einem Wutanfall einem andern eine Pfanne Hörnli über den Kopf gekippt hat… Das war ein guter Name.
Sie sind der Pfadi bis heute treu geblieben: Einmal Pfadi, immer Pfadi?
Nicht ganz: Im Pfadiverband selbst habe ich heute keine Funktion mehr. Ich bin jedoch Geschäftsführer der Schweizerischen Pfadistiftung, deren Zweck es ist, die Pfadi bei der Mittelbeschaffung zu unterstützen. Ohne Fundraising geht es heute auch bei der Pfadi nicht mehr. Die aktuelle Werbekampagne mit den per Post verteilten Flyern, die nach Cervelat riechen, habe ich allerdings nicht selbst kreiert, sondern einer spezialisierten Agentur in Auftrag gegeben – auch Auswahl und Briefing von externen Partnern gehört zu meinen Aufgaben. Seit 2007 bin ich zudem Partner und Geschäftsleiter der Toolbox Design & Kommunikation GmbH; ich arbeite vor allem für Kunden aus dem NPO-Bereich.
Kommen wir zur Politik: Was hat Sie dazu bewogen, den Weg in Richtung Kantonsratspräsidium einzuschlagen?
Mich interessiert das Organisieren; Kantonsratssitzungen zu leiten, geht auch in diese Richtung. Das ist eine spannende Aufgabe – nicht zuletzt dann, wenn Unvorhergesehenes passiert.
Rechnen Sie damit, dass das öfter der Fall sein wird?
Nein, zumindest in den letzten zwei Jahren kam es eher selten vor. Es würde mich aber nicht stören – wobei «the proof of the pudding», wie die Engländer sagen, natürlich noch aussteht.
Als Kantonsratspräsident müssen Sie nicht nur die Sitzungen leiten, sondern den Rat auch an vielen Anlässen repräsentieren. Überwiegt diesbezüglich die Vorfreude oder das mulmige Gefühl?
Ich freue mich darauf, die repräsentativen Pflichten zu übernehmen, wobei dieser Teil des Amts nicht im Zentrum stand, als ich mich für die drei Jahre auf dem ‹Bock› entschied.
Was gab denn damals den Ausschlag?
Wenn man ein paar Jahre im Kantonsrat verbracht hat – ich trat im Juni 2006 ein –, dann taucht irgendwann die Frage auf, ob man einfach noch ein bisschen bleiben oder etwas Neues probieren soll. Ich habe allerdings nicht aktiv darauf hingearbeitet, das Präsidium zu übernehmen, zumal dies sowieso nur bedingt möglich ist. Doch dann war die SP turnusgemäss dran, das zweite Vizepräsidium zu besetzen, als ich Vizepräsident der Fraktion war. Ich dachte, dass es klappen könnte, doch auch Barbara Bussmann interessierte sich für das Amt, und wir haben beide ein ähnliches Profil: Wir gehören nicht zu den Lauten, haben aber eine klare Haltung. So lief es darauf hinaus, dass die Entscheidung an jenem Tag fallen musste, für den die fraktionsinterne Wahl angesagt war.
Und Sie hatten die grössere Gefolgschaft?
Nein, weder Barbara noch ich hatten für Unterstützung herumtelefoniert, und viele Fraktionsmitglieder waren unentschieden. Es kam somit auf die Rede an, und da erwischte ich offensichtlich den besseren Tag, denn ich wurde letztlich deutlich gewählt. Ich hätte aber auch kein Problem damit gehabt, wenn Barbara gewonnen hätte; sie hätte ihre Sache sicher gut gemacht.
Was am neuen Amt ‹gluschtet› Sie speziell, was weniger?
Die Arbeit in der Geschäftsleitung wird gern unterschätzt: Wir haben ein intensives Ergänzungsprogramm, von dem der Rest des Kantonsrats nichts mitbekommt. Kürzlich stand beispielsweise ein Besuch beim Landrat von Nidwalden auf dem Programm. Das war eine interessante und bereichernde Erfahrung – aber wir waren einen ganzen Tag lang unterwegs, und was an sonstiger Arbeit liegenblieb, muss ich erst mal nachholen. Was die Einladungen betrifft, hat es sicher ein paar Orte darunter, an denen ich nicht zwingend auftauchen müsste. Doch ich freue mich darauf, zu Gruppierungen zu kommen, von denen ich bis anhin entweder gar nicht wusste, dass es sie gibt, oder wo ich mich sonst kaum zu einem Besuch hätte aufraffen können.
Zum Beispiel?
Ende Juni findet im Hallenstadion ein grosser Kongress von Mormonen statt. Das ist eine mir völlig fremde Welt, und es nimmt mich wunder, was für einen ‹Groove› ich dort antreffe.
Wie kommen die Mormonen darauf, ausgerechnet den Kantonsratspräsidenten einzuladen?
Keine Ahnung; vielleicht wünschten sie sich einfach einen Repräsentanten aus der Politik. Als Kantonsratspräsident muss man sich in solchen Fällen getrauen, gewissermassen blind zuzusagen und zu schauen, wohin die Reise geht, finde ich.
Es wird übrigens nicht meine einzige Begegnung mit kirchlichen Kreisen sein: Orthodoxe Bischöfe aus der Ostkirche kommen ebenfalls während meines Amtsjahres nach Zürich und tauschen sich mit den hiesigen christlichen Kirchen aus; ich werde sie hier begrüssen.
Würden Sie auch Einladungen von der SVP annehmen?
Sicher, da habe ich keine Berührungsängste. Es gehört zu meinem Amtsverständnis und ist auch durchaus so vorgesehen, dass der Kantonsratspräsident als Repräsentant aller ZürcherInnen auftritt. Als Präsident bin ich auch der Brückenbauer, und darauf freue ich mich sehr. Zudem ist es bekanntlich Usus, dass man während der Zeit auf dem ‹Bock› nicht an den Debatten teilnimmt und sich parteipolitisch neutral verhält – es sei denn, es gelte einen Stichentscheid zu fällen.
Da freuen Sie sich schon darauf?
Das wäre wohl etwas gar optimistisch: Stichentscheide sind generell selten, und angesichts einer CVP, die in den letzten Jahren stetig nach rechts gerückt ist, sind sie unterdessen im Bereich des Unwahrscheinlichen angelangt. Aber ich hätte natürlich nichts dagegen, falls es trotz allem dazu kommen sollte.
Inhaltlich stehen im neuen Amtsjahr keine richtig grossen Brocken an – oder täuscht dieser erste Eindruck?
Auf jeden Fall beschäftigen wird uns die Leistungsüberprüfung 2016. Das wird eine interessante technische Herausforderung. Vom Inhalt her müsste ich dieses Geschäft allerdings genauso wenig haben wie jeweils das Budget. Aber ich wünsche mir, dass der Rat unter meiner Leitung eine gute Debatte darüber führt und innert nützlicher Frist zu guten Entscheidungen kommt, denn inhaltliche Akzente kann ich ja nur indirekt setzen; es entscheidet der Rat.
Wie muss man sich diese indirekt gesetzten Akzente vorstellen?
Im Kantonsrat sieht das Plenum nicht, in welcher Reihenfolge sich die einzelnen KantonsrätInnen zu Wort melden. Deshalb muss ich als Präsident den Leuten nicht einfach in jener Reihenfolge das Wort geben, in der sie den Knopf gedrückt haben. Ich kann für ein bisschen Ping-Pong sorgen, also eine Reihenfolge wählen, die eine möglichst spannende Debatte verspricht.
Was macht im neuen Amtsjahr nebst der Leistungsüberprüfung noch Schlagzeilen?
Zu reden geben sicher die geplanten Privatisierungen des Kantonsspitals Winterthur sowie der psychiatrischen Kliniken. Ich gehe davon aus, dass wir sie nicht abwenden können; umso wichtiger wird es sein, für möglichst gute Rahmenbedingungen zu sorgen. Ansonsten gehört es zum normalen Ablauf, dass jeweils im ersten Jahr nach den Wahlen kaum Vorstösse eingereicht werden. Erst danach zieht es langsam an, und vor den nächsten Wahlen kommt eine ganze Flut neuer Vorstösse herein.
Das Jahr wird also eher ruhig?
Das muss es trotzdem nicht heissen. Die Änderung des Budgetverfahrens wird uns zum Beispiel auch noch beschäftigen. Spannend daran finde ich vor allem, ob das neue Verfahren dazu beitragen kann, die Position des Parlaments gegenüber der Regierung zu stärken.
Warum finden Sie das so wichtig?
Die Regierung und auch die Verwaltung haben einfach mehr Zeit, sich mit den Geschäften zu befassen, als das Milizparlament. Gegen aussen sagt die Regierung selbstverständlich, das Parlament sei der Chef, aber wir sind auch aufeinander angewiesen. Vor allem müssen wir uns ein eigenes Bild machen können, bevor wir entscheiden. In diesem Zusammenhang finde ich es übrigens stets von neuem erstaunlich, wie rasch unsere Regierungsratsmitglieder zu vergessen pflegen, dass sie einst Kantonsräte waren. Vor allem bei Thomas Heiniger ist diese ‹Demenz› phänomenal. Ernst Stocker hingegen erinnert sich offensichtlich noch gut an seine Zeit als Parlamentarier, und ich bin überzeugt, dass er nicht zuletzt deswegen so beliebt ist. Dasselbe gilt übrigens für Mario Fehr.
Was haben Sie dieser ‹Übermacht› der Regierung entgegenzusetzen?
Zurzeit ist in der Geschäftsleitung ein neues Konzept für die Öffentlichkeitsarbeit am Werden. Ausgangspunkt dieses Projekts ist die Tatsache, dass die Regierung immer mehr und aktiver kommuniziert, während das Parlament zwar jeden Montag diskutiert, aber die Öffentlichkeit immer weniger davon erfährt: Einst veröffentlichte beispielsweise die NZZ die Protokolle jeder einzelnen Sitzung, heute schwanken Menge und Umfang der Berichte in den Medien stark. Das Konzept sieht deshalb vor, die entstandene Lücke unter anderem dadurch zu füllen, dass zumindest die gefassten Beschlüsse via Twitter gemeldet werden. Das sollte sich im Laufe des Jahres machen lassen. Ich möchte den Kantonsrat aber auch sonst mehr unter die Leute bringen.
Wie soll das gehen?
Von mir aus könnten wir einmal im Jahr auswärts tagen, in Oberstammheim beispielsweise. Es müsste natürlich eine spezielle Sitzung sein, eine, die das Parlament in Kontakt mit der Bevölkerung bringt. Auch Schulen könnten von mir aus noch häufiger in den Kantonsrat kommen, oder wir könnten aktiv in die Schulen gehen – sofern die Schulen dies wünschen natürlich.
Und wie geht es nach Ihrem Präsidiumsjahr weiter – oder planen Sie dieses als krönenden Abschluss Ihrer politischen Karriere?
Sofort zurücktreten werde ich wohl kaum, noch sehr lange bleiben aber auch nicht. Immerhin werde ich nächstes Jahr 65 und werde dannzumal elf Jahre im Kantonsrat gewesen sein. Zudem gibt es Jüngere, die ein solches Amt auch gern haben möchten und gut ausüben können; sie haben eine Chance verdient.