Äpfel und Birnen
Das ist eine Geschichte von Äpfeln und Birnen, wie sie sich unterscheiden, aber dennoch beides Früchte sind. Aber fangen wir mal woanders an.
Ich gehöre zu jenen Menschen, die Politik nicht als Austausch von Gewissheiten, sondern als Ringen um Lösungen verstehen. Und manchmal ringt man schlicht zuerst mit sich selbst. Ich habe – wie alle – schon Fehleinschätzungen gemacht, die Meinung geändert, einen Seich erzählt. Das ist aber meines Erachtens keine Schwäche, sondern Teil des Prozesses.
Nehmen wir mal die ganze Geschichte rund um den Marsch des Lebens. Sie ist wohl allen gut bekannt. Eine Gruppe von AbtreibungsgegnerInnen aus der fundamental-christlichen Ecke organisiert nun schon seit einigen Jahren den sogenannten Marsch fürs Leben, eine Demo und Kundgebung in Zürich oder Bern.
Nun halte ich deren Ansichten nicht nur für unsympathisch, sondern auch für fundamental falsch. Radikale AbtreibungsgegnerInnen sind hierzulande zum Glück eine kleine Minderheit, die auch politisch kaum Einfluss hat. Und selbst wenn diese Fundis keine reine Randerscheinung wären, ist die Versammlungsfreiheit ein verfassungsmässig verbrieftes Grundrecht, das nun mal auch Fundis zusteht. Es war daher ein Fehler des Zürcher Stadtrats, die Demonstration nicht bewilligen zu wollen, für den er zu Recht vom Verwaltungsgericht zurückgepfiffen wurde. Das Grundrecht auf Versammlungsfreiheit gilt selbstverständlich auch für jene, die gegen den Marsch fürs Leben protestieren wollen. Die Juso haben auch vorgezeigt, wie das korrekt geht, mit einer friedlichen Demonstration und Gegenkundgebung. Neben den Juso gab es aber auch unbewilligte Gegendemonstrationen, was auch kein Problem wäre, wenn es darunter nicht auch eine Minderheit von – sagen wir mal – erlebnisorientierten DemonstrantInnen gegeben hätte. Diese haben jene Befürchtung der Stadt wahr gemacht, wegen der sie ursprünglich die Demonstration nicht bewilligen wollte. Und so endete es, wie es endete: Mit brennenden Containern, Tränengaseinsätzen nahe der bei Familien beliebten Josefswiese und einer grossen Debatte, ob man denn in Zürich noch seine Meinung sagen könne. Ein Twitterer brachte das Gefühl, dass ich selber auch hatte, recht knackig auf den Punkt: Es sei eine Leistung, dass nach dem Marsch fürs Leben am Schluss nicht die Fundis als die grössten Deppen dastehen.
Dann sagte ich einen Satz im Lokalfernsehen, an dem ich schon zweifelte, als ich ihn äusserte. Ich sagte, dass sich die friedlichen DemonstrantInnen doch von jenen distanzieren sollen, die nur auf Krawall aus sind. Diese Forderung hat mehrere Probleme: Man kann zum einen an einer Demo nicht immer verhindern, dass nun mal auch Leute mitdemonstrieren, mit denen man nichts am Hut hat. Ich verstehe auch die Unlust, für Dinge verantwortlich gemacht zu werden, mit denen man nichts zu tun hat. Also wenn man beispielsweise verlangt, dass sich ein nur mässig religiöser Muslim aus Bosnien von den Genitalverstümmelungen in Somalia distanzieren sollte. Was hat denn das mit mir zu tun, fragt sich dieser zu Recht. Dasselbe empfinde ich auch, wenn es jeweils heisst, die SP solle sich vom Schwarzen Block distanzieren. Was hat das mit uns zu tun? Der Schwarze Block hat weder Nähe noch Sympathien zur SP, und uns geht es ähnlich. In diesem Sinne verstehe ich, dass eine Aufforderung zur Distanzierung als falsch empfunden wird, sie ist auch ein wenig hilflos.
Gleichzeitig will ich einfach auch nicht von Idioten in ideologische und sonstige Geiselhaft genommen werden. Auch wenn der Polizeieinsatz kritisiert werden kann, bleibt die Frage, warum ausgerechnet die Josefswiese als Besammlungs- und Rückzugsort gewählt wurde. Wahrscheinlich eben nicht trotz den vielen Familien, die sich da an einem Samstag aufhalten. Sondern genau deswegen. Weil auch das Kalkül mitspielt, dass die Polizei an so einem Ort zurückhaltender agieren muss, und wenn sie das nicht tut, man sie entsprechend kritisieren kann. Es ist auch nicht so, dass Religion, patriarchale Tradition und Frauenhass nicht eine unappetitliche Einheit eingehen können, die sich beim Marsch des Lebens genauso manifestiert wie im fundamentalistischen Islam. Und ja, auch hier hätte ich ein Bedürfnis als Reformierte oder als Muslima, mich von solchen Leuten und Ideen zu distanzieren.
Und nun noch zu den Birnen: Roger Köppel lud am Dienstag die Medien zu einer Pressekonferenz ein, mit der Begründung, er wolle eine persönliche Erklärung abgeben. Die Medien kamen zu Hauf, denn persönliche Erklärung kann eine potenzielle Bombe bedeuten, beispielsweise, dass Köppel seine Kandidatur aus gesundheitlichen Gründen zurückzieht oder die SVP den Kandidaten im zweiten Wahlgang auswechseln will.
Die persönliche Erklärung entpuppte sich dann aber als reine Wahlkampfshow, wo er die gleichen Anwürfe, die er an Daniel Jositsch und Ruedi Noser in der ‹Arena› richtete, jetzt einfach ohne lästige Anwesenheit der Betroffenen noch einmal wiederholte. Der ‹Blick› entschied daraufhin, die Berichterstattung abzubrechen. Der ‹Tagi› adelte Köppel hingegen mit einem Live-Ticker und einem ganzseitigen Faktencheck, wo sich das herausstellt, was jeder schon weiss: Jositsch und Noser haben noch andere Mandate neben ihrem Ständeratsmandat.
Das kann man auch kritisieren, aber wir haben nun mal ein Milizsystem und das führt dazu, dass Leute eben noch was anderes tun als im Parlament zu sitzen. Und weder Köppel noch die SVP haben je etwas getan, um mehr Transparenz und mehr Unabhängigkeit zu fördern. Das Dilemma ist hier das Gleiche wie vorher: Ich berichte hier über diese Geschichte, obwohl ich ja eben vorher schon geschrieben habe, es sei keine. Das ist die übliche Logik: Hat einer mal angefangen, dann kann man sich fast nicht mehr entziehen.
Es ist also eine Gratwanderung, die nicht einfach ist, und immer wieder neu beurteilt werden muss. Aber wir müssen als Politik, als Medien und als Gesellschaft vielleicht auch mehr Mut haben, Dinge zu ignorieren. Bei der Berichterstattung über Krawalle verhält es sich ähnlich wie bei der Berichterstattung um Selbstmorde. Sie können zu Nachahmung animieren. Denn wer friedlich demonstriert, ist heute die Gelackmeierte: Sie muss sich für andere rechtfertigen und bekommt am Ende für ihre Inhalte kein Gehör. Vielleicht würde es sich also lohnen, wenn man darauf verzichten würde, jene, die verbalen oder realen Krawall machen, mit seiner Aufmerksamkeit zu belohnen. Aber eben. Es ist nicht ganz einfach, und so haben wir halt den Fruchtsalat.