Wollen wir den Kapitalismus retten?
Wer sich intensiver mit Finanzkrise und Geldpolitik befasst, kommt bald zur Frage, ob sich das immer irrwitziger agierende kapitalistische Wirtschaftssystem noch retten lässt. Und ob wir es retten wollen. Linke Positionen machen die Antwort nicht leichter, aber weisen auf die Dringlichkeit entsprechender Grundsatzdebatten hin.
Hans Steiger
Der neue ‹Widerspruch›, nach einer halbjährigen (Denk-)Pause im 34. Jahrgang als 66-igstes Heft erschienen, richtet seine «Beiträge zu sozialistischer Politik» auf ein seit langem brennendes, doch selten gründlich beleuchtetes Thema aus: Finanzmacht und Geldpolitik. Ausgangspunkt ist Griechenland. Die dort relativ nah zu beobachtende und speziell krass durchgezogene Krisenpolitik «wirft grelle Schlaglichter auf den Zustand der europäischen Währungsunion, auf die internationale Finanzarchitektur und das neueste Stadium des Finanzkapitalismus», heisst es im Editorial. Sie zeige beispielhaft, «mit welcher Macht ein Wirtschaftsmodell verteidigt wird, das die Krise erst herbeigeführt hat.»
Bankenmacht & Crash
Entsprechend prägnant sind die Griechenland-Analysen von Mascha Madörin und Elmar Altvater zu Beginn. Sie führen auch vor, in was für Zwangslagen die Syriza-Regierung im gegebenen «Einheitswährungssystem mit seiner bestehenden Architektur» geriet, wie weit die «Aushebelung der Demokratie» schon gediehen ist und wie die Gefahr nationalistischer Reaktionen in einem so operierenden Europa wächst. Alternative linke Konzepte liegen kaum vor. Der griechische Widerstand gegen das Diktat der Troika habe jedoch viel «gute Vorarbeit geleistet», schreibt die in der hiesigen Solidaritätsbewegung aktive Ökonomin. Die von ihr rapportierten «klugen Argumente» von zwei Exponenten – Costas Lapavitsas und Yanis Varoufakis – könnten uns nützlich sein, um in diese Diskussion einzusteigen, «die Kontroversen in die Öffentlichkeit zu tragen und sie weiterzuführen». Altvater geht vorab hart mit der deutschen Regierung ins Gericht, die «ein Exempel statuieren» wolle: «Eine linke Alternative soll gegen den Euroliberalismus keine Chance haben.» Ohne jede Rücksicht auf den Willen des griechischen Volkes, das Soziale und auch die Risiken für das Projekt Europa wird mit finanzieller Erpressung politische Macht markiert.
Zwei weitere Beiträge leuchten die neue Rolle der europäischen Zentralbank sowie die «Crashgefahr auf den internationalen Finanzmärkten» aus. Letztere sei «sehr gross», finden zwei den deutschen Gewerkschaften nahe Autoren. Zwar wurden nach der globalen Krise von 2008/2009 einzelne Reformschritte eingeleitet sowie Überwachungsmechanismen installiert, aber das reiche nicht, um «dauerhaft Stabilität» zu schaffen. Im hinteren Heftteil taucht der drohende Crash noch oft auf. Philipp Löpfe erwähnt die «147 Bankkrisen in 41 Jahren», welche der Kapitalismus überlebte. Doch nun ist eine neue Dimension erreicht. Fachleute aller ökonomischen Schulen seien sich weitgehend einig: «Einen zweiten Herzinfarkt wie 2008 dürfte die Finanzordnung nicht überleben.»
Frankenkurs & Vollgeld
Charakteristisch für das aktuelle internationale Krisenmanagement, so Peter Streckeisen, Soziologe an der Uni Basel, sind zunehmend Eingriffe, die «nicht aus dem Lehrbuch stammen». Geldtheorie kommt in Konflikt mit der Praxis. Zentralbanken versuchten noch «einen Anschein von Normalität und Kontrolle zu wahren, während alles drunter und drüber geht». Die dort wirkenden, formell vom Staat unabhängigen Entscheider träumten wohl den Elite-Traum von einer Politik, «die das Volk ohne dessen Zutun glücklich zu machen vermag», wie das Bourdieu beschrieb. Solch guten Willen billigt der Autor auch dem Direktorium unserer Nationalbank zu, als es die Rettung der UBS, die Einführung und später dann die Aufhebung des Mindestkurses für den Schweizer Franken unterstützte. «Es gibt keinen Grund zu bezweifeln, dass sie in der Krise ernsthaft an das Wohl der Nation denken.» Doch sie handeln «gestützt auf ihr Rollenverständnis»; vielleicht spiele «so etwas wie eine neoliberale Heimatliebe» mit. Dies sei «kein Grund, Jordan & Co. nicht zu kritisieren», aber eine populistische Kritik, die «den Bösewicht zum Abschuss freigibt, aber über wenig Munition verfügt», führe nicht weit. Damit kehrt Streckeisen zurück zur ‹work›-Schlagzeile, die er zu Beginn seiner Betrachtung zitierte: «Jordan der Zerstörer». Und zum Helgen, den das Gewerkschaftsblatt im Mai 2015 präsentierte. «Wie ein Besessener, halb Mensch, halb Monster», grinste uns der Nationalbankpräsident auf der Titelseite entgegen, «im Hintergrund eine brennende Fabrik und Rauchwolken». In einem Handstreich habe er 15 000 Arbeitsplätze vernichtet, ging es weiter im Text. Jordan ein Bösewicht oder ein Dummkopf – das sei ohnmächtige Empörung und zu einfach gedacht.
Damit geraten gleich mehrere ‹Widerspruch›-Beiträge mit in die Kritik. Daniel Lampart, Corrado Pardini und leider auch Regula Rytz von den Grünen legen nämlich genau diese Platte auf. Teils deckt sich ihre Argumentation bis in die Wortwahl, etwa wenn Jordan zum willfährigen Ziehsohn von ‹Übervater› Blocher wird. Zwar nicht ganz übler Boulevard-, nur üblicher Wahlkampfstil. Wenn der bürgerliche Block die «entscheidende Richtungswahl» gewinne, werde «der Paradeplatz den bürgerlichen Schulterschluss definitiv einfordern». Ich fürchte, die Texte der gewerkschaftlichen Politgarde wirken nach diesem 18. Oktober noch schaler. Zur dann doppelt wichtigen fundierten Debatte tragen die wissenschaftlich grundierten Beiträge mehr bei. Streckeisen zum Streit der ‹Monetaristen› um Jordan: «Im besagten Fall haben Kritiker wie Kritisierte offensichtlich ein Interesse an der Vorstellung, unser Schicksal hänge stark von geld- und währungspolitischen Entscheidungen ab.»
Gehört diese Fixierung schon zur schleichenden ‹postdemokratischen› Entpolitisierung? Zumindest wären grundsätzlichere Fragen zu stellen. Beispielsweise zur Funktion von Institutionen wie den Zentralbanken als neue ‹vierte Gewalt›.
Mit der Vollgeld-Initiative kommt eine weitere Auseinandersetzung auf uns zu, in der sich Finanztechnisches mit Grundsätzlichem mischt. Im bereits zitierten Beitrag von Löpfe wird die Einführung von sogenanntem Vollgeld als Versuch beschrieben, «den Kapitalismus vor sich selbst zu retten». Das sei «kein Hirngespinst von geldpolitischen Sektierern», sondern ein ernstzunehmender Vorschlag, «die schlimmsten Auswüchse eines ausser Kontrolle geratenen Finanzsystems» rückgängig zu machen, ohne es im Kern anzutasten. Aaron Sahr, ein Soziologe aus Hamburg, stellt noch zusätzlich klar, dass «eine Vollgeldreform gleichbedeutend mit einem Machtgewinn der Geldbesitzenden» wäre, was deren Popularität im linken Spektrum eigentlich erstaunlich mache. Diskussionsstoff in Fülle auch da. Mit dem ‹Widerspruch› sind wir zumindest für den Anfang gerüstet.
Fragen zum Geld an sich
Erst recht kompliziert wird es, wenn einer einmal grundsätzliche Fragen zum Geld stellt. Christoph Pfluger, der Verleger des ‹Zeitpunkt›, tat das intensiv. Er liess zwei Ausgaben der Zeitschrift ausfallen und lieferte dafür ein Buch, in dem er «zehn Fallgruben des Geldsystems» vorführt, die ihm zentral scheinen. Fazit: Wir haben es heute weitgehend mit «Falschgeld» zu tun, welches Banken und Staaten lawinenartig in Umlauf bringen, um den «Irrtum mit System» aufrecht zu erhalten. Neoliberal dominierte Politik und eine vom Finanzsektor getriebene Privatwirtschaft schufen Zustände, die nicht nur in Griechenland und nicht allein Linke zunehmend entsetzen: «Hochverschuldete Staaten, Ausverkauf von Infrastrukturen und immer schlechter werdende öffentliche Dienstleistungen.» Ist das ein Modell, das die Mehrheit der Bevölkerung auf Dauer überzeugt? Es ist voll von inneren Widersprüchen und mit dem Geldwesen seit jeher verbundenen Irrationalitäten. «Eigentlich ist es gut, dass die Menschen der Nation unser Banken- und Währungssystem nicht verstehen, sonst hätten wir eine Revolution morgen früh», soll Henry Ford einmal gesagt haben. Und damals waren die absurden Mechanismen der «Geldschöpfung» aus dem Nichts bei weitem nicht auf dem heutigen Stand. So stieg etwa beim Euro die Geldmenge zwischen 2000 bis 2014 viermal, in der Schweiz zwölfmal schneller als die Preise. Findet die Teuerung nun anderswo statt? «Wer profitiert davon und womit müssen wir rechnen?» Banken müssen vor einer Erhöhung der Geldmenge die Zentralbank weder informieren noch anfragen. Es werden lediglich neue Kontostände gemeldet; eigentliche Kontrollen finden nicht statt… Was wir irgendwie ahnten, in Details kopfschüttelnd realisierten – hier kommt es als geballte Ladung. Ob nun die leicht lesbare Aufklärungsschrift zur Lektüre der im Anhang empfohlenen Bücher führt oder diese ersetzt: An- und aufregend ist «Das nächste Geld» auf jeden Fall.
Reformen gegen finale Krise
Die im Titel anklingende Zukunftsvision allerdings überzeugt nur bedingt. Mit zu hohem Ton wird im Schlussteil der mutige Dreh vom Marsch in die Katastrophe hin zum Pfad in ein halbes Paradies beschworen. Aber zum Glück gibt es einen Absatz, welcher diesen Überschwang mit Selbstironie bricht: «Wenn wir schon die Angst überwinden müssen, dann können wir gleich noch die Furcht vor der Fülle dazunehmen. Vielleicht gibt es ja Rabatt.» Und wenn Pfluger auf die Vollgeld-Initiative zu sprechen kommt, wird er plötzlich pragmatisch. Nach seiner Generalabrechnung mit der gewaltigen Geldillusion wirkt das Ja zu diesem praktischen Reformversuch geradezu rührend. Klar, er will dann weiter gehen, die Richtung ändern, um-, aussteigen. Doch das ist nicht so einfach. Sicher richtig die Empfehlung, sich im Kleinen, genossenschaftlich oder sonstwie vernetzt, bereits jetzt auf alternative Wege zu begeben und damit auch die ganze Gesellschaft für die absehbare finale Krise der globalen Wirtschafts(un)ordnung vorzubereiten, also Auffangstrukturen zu schaffen. Einiges spräche sogar dafür, «den Zusammenbruch des Geldsystems bewusst herbeizuführen»… Gäbe es nur wirtschaftliche Probleme, denke ich, könnten wir ruhiger zwischen Reformen und radikalem Bruch abwägen. Der im kapitalistischen System angelegte Wachstumszwang befördert neben ökonomischen und sozialen Verwerfungen aber auch den ökologischen Kollaps, und so scheint zumindest mir das Chaos bei einem Finanzcrash ein vergleichsweise kleineres Übel oder eine einmalige Chance zu sein.
«Wir können auch anders»
Wie positive Crash-Vorbereitung in der Praxis aussieht, zeigt das zeitgleich mit Pflugers Buch erschienene neue ‹Zeitpunkt›-Heft. Motto: «Wir können auch anders». Ute Scheub, eine erfahrene und in der Alternativszene gut verankerte Journalistin, trug dort eine kleine, ermutigend vielfältige Auswahl von Initiativen und Projekten zusammen, die der Unterzeile im Zeitschriftenkopf entspricht: «Für intelligente Optimistinnen und konstruktive Skeptiker».
Letztere dürften im bunten Bilderbogen wenig zu meckern finden. Nebst der redaktionellen Arbeit, die ihr der anderweitig beschäftigte Verleger überliess, fand Scheub gar Zeit, selbst ein hintergründiges Bändchen vorzubereiten. Ein kurzer Hinweis darauf und auf weitere Medien mit Aufklärung über den Finanzkapitalismus in diesem P.S. auf Seite 21! Aber im ‹Zeitpunkt› konzentriert sich die Ute auf «das Gute». Nicht alles ist neu, was kein schlechtes Zeichen ist. Die locker uneitle Art, wie etwa Rob Hopkins über den Erfolg der mit wenigen Leuten vor bald einem Jahrzehnt in Irland gestarteten Transition-Town-Bewegung erzählt, tut wirklich gut. «Uns bleiben keine nichtradikalen Lösungen. Transition fühlt sich für mich aber nicht wie eine Utopie an, sondern sehr handfest.» In nunmehr über fünfzig Ländern wird lose verknüpft im Sinne einer «relokalisierten Wirtschaft» gehandelt. «Obwohl niemand weiss, wie man es genau macht, und wir nicht wissen, ob es reichen wird.» Wer zu sehr auf die offizielle Politik fixiert ist, übersieht leicht, was sich im eigenen Land und um uns herum sonst noch tut. Nach den Wahlen wäre ein Blick darauf wahrscheinlich erfrischend.
Ein menschlicher Kapitalismus?
Oder besteht Bedarf nach einem Lehrbuch? Hier eines, das vielleicht passt: Band 22 der «Grundlagen der Wirtschaftswissenschaft». Von einem emeritierten Ökonomieprofessor mit internationalem Renommee verständlich verfasst, als Einführung für Studierende gedacht. Mich lockte vor allem das «Denken nach dem Crash» im Titel. Auf den ersten Seiten schon überkam mich das Gefühl, der US-Autor mit ungarischen Wurzeln sei in seiner Zunft wohl ein eher einsamer Mann. Ist da heutzutage noch Platz für einen, der wie John Komlos den Menschen und die Menschenrechte ins Zentrum der Wirtschaft rücken will? Dem es ein Hauptproblem zu sein scheint, «dass die meisten der Unzufriedenen noch nicht verstehen, wie die extremistischen Befürworter freier Märkte uns in die Irre geführt haben», und der darum wieder Alternatives ins Gespräch zu bringen versucht? «Small is Beautiful» von E. F. Schumacher zum Beispiel. Wachstum könne schliesslich kein Ziel sein, führe auch nicht zu Lebenszufriedenheit oder Gerechtigkeit. Freihandel bedeutet für ihn nicht Fortschritt; Arbeitende wie Konsumierende brauchen Schutz; Staaten müssen Regeln setzen.
Keynes wird von Komlos als «Vater der modernen Makroökonomie» gewürdigt. Er habe in den 1930er-Jahren den Weg aus der Krise gewiesen und «die intellektuellen Grundlagen des Kapitalismus vor den konkurrierenden Ideologien des Faschismus und Marxismus» gerettet. Doch dessen Rezepte liessen sich natürlich nicht einfach ins Heute übertragen. Am eindrücklichsten fand ich die Passagen, in denen der Autor die Leere der aktuellen akademischen Lehre in der gegenwärtigen Krisenlage aufzeigt. Von der dominierenden Denkschule komme diesbezüglich «absolut nichts Relevantes», in Vorlesungen würden weiterhin die 2008 gescheiterten Theorien doziert, wie wenn es keine «Grosse Rezession» mit all ihren Verwerfungen gäbe.
Gegen diese Ignoranz schreibt der Autor an. Er möchte «einen bescheidenen Beitrag» zu einer offeneren Debatte und damit «für ein neues System des Kapitalismus mit menschlichem Antlitz» leisten. Steht es mir als staunendem Laien an, diesen im letzten Satz seines Buches wiederholten Wunsch eines ungewöhnlichen Experten als sympathische Illusion zu bezeichnen?
Finanzmacht – Geldpolitik. Widerspruch, Heft 66. Beiträge zu sozialistischer Politik. Zürich 2015, 191 Seiten, 25 Franken. www.widerspruch.ch
Christoph Pfluger: Das nächste Geld. Die zehn Fallgruben des Geldsystems und wie wir sie überwinden. Edition Zeitpunkt, Solothurn 2015, 246 Seiten, 23 Franken. Wir können auch anders. Zeitpunkt, Heft 139. Solothurn, September/Oktober 2015, 82 Seiten, 10 Franken. www.zeitpunkt.ch
John Komlos: Ökonomisches Denken nach dem Crash. Einführung in eine realitätsbasierte Volkswirtschaftslehre. Aus dem Amerikanischen übersetzt und überarbeitet von Volker Grzimek. Metropolis, Marburg 2015, 378 Seiten, 26 Euro.