Wählbarkeit

Eine der grössten Lügen vieler PolitikerInnen ist folgender Satz: Ich gebe nichts auf Umfragen. Die Wahrheit wäre: Ich liebe Umfragen, sofern sie das sagen, was ich will.

 

Umfragen sind Momentaufnahmen. Sie haben eine statistische Fehlerquote, die entscheidend sein kann, sie können auch sonst mal daneben liegen. Aber trotzdem werden sie immer wieder mit grösstem Interesse studiert. Gerade von PolitikerInnen.

 

Am Dienstag sind die neuen Umfragen von CNN erschienen für die amerikanischen Vorwahlen der Demokraten. Vergangene Woche hat der ehemalige Vizepräsident Joe Biden angekündigt, dass er kandidiert. Schon seit Monaten führt er die meisten Umfragen an. Jetzt ist sein Umfragewert noch gestiegen. 39 Prozent sehen Joe Biden als ihren Favoriten an. An zweiter Stelle folgt – weit abgeschlagen – mit 15 Prozent Bernie Sanders. An dritter Stelle folgt mit 8 Prozent die Senatorin Elisabeth Warren. Danach kommt der Bürgermeister von South Bend, Pete Buttigieg mit 7 Prozent, der ehemalige Kongressabgeordnete Beto 0’Rourke aus Texas mit 6 Prozent und die amerikanische Senatorin Kamela Harris mit 5 Prozent. Was auffällt: Nach den Kongresswahlen, wo die Frauen im Zentrum standen, sind jetzt an der Spitze unangefochten zwei Männer. Und zwar zwei weisse alte Männer.

 

Ich halte sonst nicht viel davon, amerikanische Diskurse zu importieren: «Weisser, alter Mann» ist als Beschimpfung grundsätzlich wenig originell. Aber im amerikanischen Kontext ist die Hautfarbe aus historischen Gründen im politischen Diskurs ein Faktor, den man nicht ausblenden kann. Und dass das Geschlecht eine Rolle spielt, haben die letzten Wahlen schmerzlich gezeigt. Die Altersfrage ist auch offensichtlich: Joe Biden ist 76 Jahre alt, Bernie Sanders ist 77. Wenn man davon ausgehen will, dass das Ziel wäre, dass man wiedergewählt wird, dann wäre Biden am Ende der Amtszeit 85 und Sanders 86. So alt war noch kein Präsident.
Die beiden anderen männlichen Favoriten Pete Buttigieg und Beto 0’Rourke sind deutlich jünger. Buttigieg wäre mit 37 Jahren der jüngste Präsident der Geschichte und der erste, der offen schwul lebt. Beide Kandidaten haben in den letzten Wochen und Monaten viel Wohlwollen seitens der Medien erhalten. 0’Rourke hat mit seinem fast gewonnenen Senatswahlkampf für Aufsehen gesorgt, im Moment steht vor allem Buttigieg im Fokus. Kritik gab es wenig. Dabei gäbe es durchaus kritische Fragen: Qualifiziert das Amt eines Bürgermeisters einer Stadt mit rund 100 000 Einwohnern einen für das Präsidium? Sind fünf Jahre im US-Repräsentantenhaus ein genügend grosser Rucksack?

 

Ein Jahr nach dem grossen Sieg kommen die Frauen nicht vom Fleck. Elisabeth Warren, die am besten Platzierte, hat ein ambitioniertes politisches Programm ausgerollt: Sie will die grossen Unternehmen und die grossen Vermögen mehr besteuern, die grossen Techmonopole aufbrechen, aber hat auch detaillierte Pläne zu Kinderbetreuung, Studienfinanzierung oder Anti-Trustgesetzgebung. Von Ökonomen wie Paul Krugman oder Gabriel Zucman erhält sie dafür viel Lob. Viele WählerInnen scheint es ihr offenbar bis anhin noch nicht zu bringen. Kamala Harris Kampagne ist vielversprechend gestartet: 20 000 Personen waren dabei, als sie ihre Kandidatur bekanntgab. Mehr als bei Obama. Jetzt ist sie in den Umfragen noch weiter zurückgefallen. Die anderen Frauen wie die Senatorinnen Amy Klobuchar und Kirsten Gillibrand oder die Kongressabgeordnete Tulsi Gabbard sind nie vom Fleck gekommen.

 

Viele – darunter auch ich – dachten, dass die demokratische Basis, gerade nach dem starken Frauenwahlkampf, wohl keine Lust haben wird, einen alten weissen Mann zu nominieren. Sanders hat wenig dafür getan hat, die DemokratInnen, die ihn beim letzten Mal nicht unterstützt hatten, für sich zu gewinnen. Dank einer sonst grossen UnterstützerInnenbasis und einer beeindruckenden Datenbank bleibt er aber ein ernst zu nehmender Favorit. Joe Biden profitiert in erster Linie von zwei Dingen: Seinem Bekanntheitsgrad und der Nostalgie für die Obama-Ära. So wird er von überraschend vielen Schwarzen und von vielen Frauen unterstützt. Dies obwohl seine politische Vergangenheit sowohl in Bürgerrechts- wie auch in Frauenfragen eher zweifelhaft ist. Biden war zudem so ziemlich bei jedem kapitalen Fehler, den die Demokraten in den vergangenen Jahren begangen haben, an vorderster Front dabei, von der Deregulierung der Finanzbranche über die Verschärfung des Strafrechts bis zum Irakkrieg. Im Gegensatz zu anderen zeigt er hier auch wenig Einsicht. Warum unterstützen also die Frauen und die Schwarzen Joe Biden? Weil sie denken, dass er gewinnen kann. Das gleiche gilt für Bernie Sanders.

 

Es ist ein wenig deprimierend, wenn diese zwei älteren Herren (sorry, liebe Bernie-Fans) und auch die zwei jüngeren Herren so offensichtlich als wählbarer gelten als jede Frau. Unabhängig von Inhalt oder Qualifikation. Die meisten PolitbeobachterInnen sind der Meinung, dass die kandidierenden Frauen programmatisch mehr vorgelegt haben. Ihr Problem: Die Wählbarkeit. Fehler scheinen Frauen mehr zu schaden. Ein Beispiel: Amy Klobuchars Kampagne endete schon fast, bevor sie begann. Es tauchten einige Medienberichte auf, in der ihr ehemalige Mitarbeitende vorwarfen, eine unmögliche Chefin zu sein. Nun mag das stimmen und man muss auch nicht schlechte Chefs als PräsidentInnen wählen. Nur gab es die genau gleichen Berichte bei Bernie Sanders, ohne dass sie ihm je geschadet hätten. Auch bei den anderen Kandidatinnen gibt es Dinge auszusetzen: Harris war zu hart als Staatsanwältin, Gillibrand gilt als zu ehrgeizig, Warren hat sich mal zu fest mit ihrer indianischen Urgrosstante identifiziert. Es ist nicht so, dass Frauen keine Fehler haben und nicht kritisiert werden dürfen. Werden es die Männer aber auch?

 

Was macht Wählbarkeit aus? «Wählbarkeit», meint die Philosophin Kate Manne in einem Gespräch mit Ezra Klein auf Vox, «ist kein statischer Faktor, es ist ein Faktor, den wir sozial konstruieren.» Weisse alte Männer gelten als wählbarer, weil sie der Norm derjenigen entsprechen, die ebendiese Ämter auch ausüben. Vor vier Jahren wollte die demokratische Basis Geschichte schreiben. Heute will sie einfach gewinnen. Es ist jenen, die am meisten zu verlieren haben, nicht zu verdenken, dass sie kein Risiko eingehen wollen. Am Ende aber kommt es vielleicht doch anders. Als Aussenministerin war Hillary Clinton die beliebteste Politikerin Amerikas. Ihre Umfragewerte lagen weit über denen von Barack Obama. Wählbarkeit ist das eine. Gewählt werden muss man aber dann auch noch.

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