Sand im Getriebe

Der Postauto-Skandal gibt mir zu denken. Ist es vielleicht doch nicht möglich, Dienstleistungen des Service public gewinnbringend anzubieten? In anderen Branchen findet man zwar nicht unbedingt ausgewachsene Betrügereien, aber doch kreatives Ausreizen oder Umdeuten des Systems. Die SBB etwa erzielen Gewinne mit dem Verkauf oder der Bebauung von Land, das sie einst zugunsten ihres Transportauftrags billig von der öffentlichen Hand erhielten; wer schon mal in England Eisenbahn gefahren ist, weiss, was Vermarktlichung, hier durch Privatisierung, letztlich heisst: ausgefallene oder stehen gebliebene Züge, Unfälle wegen verrotteter Infrastruktur, nicht abgestimmte Fahrpläne und undurchschaubarer Ticketkauf. Postauto soll mit unerlaubten Querfinanzierungen nicht nur Subventionen erschwindelt, sondern vereinzelt auch den Wettbewerb ausgehebelt haben. Aber gilt nicht gerade in der Privatwirtschaft, dass der Wettbewerb zwar eine Notwendigkeit für die freie Preisbildung ist, während ebenso klar die grössten Player am Markt durch Aufkaufen oder Verdrängen der Konkurrenz stets nach einer Monopolstellung, also einem Nicht-Wettbewerb, trachten?

 

Auch Spitäler stehen immer häufiger in der Kritik, sie verrechneten zu oft maximale Ansätze, wendeten zu teure Therapien an oder bevorzugten zahlungskräftige Kundschaft. Diese Kritik hinkt auf mehr als einem Bein: Wird doch im Transportwesen gerade, z.B. mit Flixbus, ein ähnlich verzerrter Wettbewerb forciert: Der private Anbieter darf sich die bestfrequentierten Strecken herauspicken, während der öffentliche auf den abgelegenen Routen mit schlechter Auslastung sitzen bleibt. (Was früher oder später zum Service-Abbau führen wird.) Die Spitäler rechtfertigen ihr Tun denn auch damit, dass auf ihrem Gebiet anders keine Rendite generiert werden kann. Das scheint leider glaubwürdig. Denn bei den Ausgaben wurde ja schon über Gebühr gespart: Mit Personalabbau, chronischen Überstunden oder überbelegten Betten, was zur Folge hat, dass bei Engpässen noch nicht auskurierte PatientInnen heimgeschickt werden (selbst wenn dort gar niemand ist, der sie gesundpflegen könnte). Auch der ins Kraut schiessende Dokumentierungs- und Digitalisierungszwang hat keine Zeitreserven freigeschaufelt; kein Wunder, wenn jede noch so kleine Handreichung minutiös notiert werden muss und immer mal wieder ein Krankenhaus durch Malware und Lösegeldforderungen komplett lahmgelegt wird.

 

Man kann diese Vorgänge einerseits als Landnahme betrachten: Das kapitalistische System speit die ausgebeuteten oder nicht ausbeutbaren Elemente aus, überlässt sie einer irgendwie zusammengeschusterten Subsistenz – z.B. durch 1-Euro-Jobs, gemeinnützige Institutionen oder die Unterstützung von Verwandten – und krallt sie sich dann wieder, wenn sie sich aufgerappelt haben und zur erneuten Ausbeutung taugen. Im Falle der englischen Eisenbahnen ist dies der teilweise Rückkauf durch die öffentliche Hand, im Falle des Gesundheitswesens etwa die Gratisarbeit des Personals und der Pflegenden zuhause oder der öffentlich alimentierten Spitex. Andererseits ist vielleicht auch die Grenze der Ökonomisierung erreicht: Unzählige kleine, nicht-bezifferbare Splitter von zwischenmenschlichen und gesellschaftlichen Diensten fallen durch das Maschengitter der ökonomischen Kennziffern und bremsen wie Sand im Getriebe den Marktmotor herunter …

 

Ina Müller

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