Category Politik

Wo ist «durchs Quartier»?

Der Zürcher Gemeinderat hat eine parlamentarische Initiative für einen späteren Schulbeginn vorläufig unterstützt. Eine Volksinitiative gegen Tempo 30 lehnte er ab.

Hoffnung trotz Manipulation

Im Osten der Türkei hat die prokurdische DEM-Partei jüngst bedeutende Wahlsiege verzeichnen können, die aber auch von Protesten begleitet wurden. Wie bei den letztjährigen türkischen Präsidentschaftswahlen (siehe P.S. vom 26.05.2023) hat die Organisation «Brückenschlag Zürich – Amed/Diyarbakır» Wahlbeobachter:innen in den Südosten der Türkei entsandt. Darunter Yves Henz, auch Gemeinderat für die Jungen Grünen in Zürich. Sergio Scagliola hat ihn einige Tage nach den Kommunalwahlen zum Gespräch getroffen.

Ein Urteil mit Folgen

Die Klimaseniorinnen, ein Verein mit über 2000 Mitgliedern, hat mit Unterstützung von Greenpeace beim Europäischen Gerichtshof für Menschenrechte (EGMR) eine Klage gegen die Schweiz eingereicht. Am Dienstag wurde das Urteil in Strassburg verkündet: Die Klimaseniorinnen haben in wesentlichen Punkten gesiegt.

Genauer gehts kaum

Ganze 0,9 Millionen Franken liegt das Ergebnis der Stadt Winterthur neben dem Budget – bei einem Aufwand von beinahe zwei Milliarden Franken. Eine «Punktlandung», hielt Stadtrat Kaspar Bopp (SP) denn auch fest. Abnehmend sind die Steuereinnahmen der Unternehmen, zunehmend die Ausgaben bei der Schule.

Helft dem Arbeitgeberverband

Wer ist schuld am Scheitern des Rahmenabkommens mit der Europäischen Union: Die Gewerkschaften, natürlich. So geht jedenfalls die Erzählung, die mindestens medial verbreitet wird.

Ein Zuhause an reizarmem Ort

Hoch über Herrliberg im Rütibühl eröffnet die Martin Stiftung Anfang Juni ein in seiner Art im Kanton Zürich wohl einzigartiges Wohnheim. In die Neubausiedlung für rund 26 Millionen Franken einziehen werden vor allem Menschen, die aufgrund ihrer spezifischen kognitiven Behinderungen auf eine besonders reizarme und ruhige Umgebung angewiesen sind. 

«Längst nicht nur die Velo­fahrer:innen haben etwas von den Velovorzugsrouten»

Die zweite Velovorzugsroute ist da, sie führt entlang der Mühlebach- und der Zollikerstrasse, gestern Donnerstag weihten die Stadträtinnen Simone Brander und Karin Rykart sie ein. Was sich damit für die Velofahrer:innen ändert und wer sonst noch von Velovorzugsrouten profitiert, erklärt Tiefbauvorsteherin Simone Brander im Gespräch mit Nicole Soland.

Abgezockt

«Abzockerei!» zwängelen die Initiant:innen der «Halbierungsinitiative» angesichts der Radio- und Fernsehgebühren von jährlich 335 Franken, die sie gern auf 200 Franken halbiert haben möchten. Darum, dass sie anscheinend nicht rechnen können, geht es hier aber nicht.