Category Gedanken zur Woche

Gedanken zur Woche von Min Li Marti

Service public 2.0

Ein Freund, der in der IT-Branche tätig ist, meinte einmal zum Thema E-Voting, dass er zwar die Skepsis teile, die viele in der Branche hegen, aber es sich wohl in zwanzig Jahren komisch anfühlen wird, überhaupt noch etwas brieflich zu erledigen. Ein wenig ähnlich ergeht es mir in der ganzen Diskussion rund um Poststellen­schliessungen. Natürlich…

Gedanken zur Woche von Min Li Marti

Ironie der Geschichte

Es ist eine Ironie der Geschichte, dass just ein Jahr, nachdem der Hashtag #metoo geboren wurde, Brett Kavanaugh in den Obersten US-Gerichtshof gewählt wurde.

Es wird knapp

Am letzten Wochenende entschieden die Gewerkschaften und die SP über den Steuer-/AHV-Deal. Die SP-Delegierten sprachen sich nach einer ausgedehnten Debatte mit 148:68 Stimmen deutlicher als erwartet für den Deal aus.

Gedanken zur Woche von Min Li Marti

Bärendienst und Zeitgeist

Es war kein guter Abstimmungssonntag für Initiativen. Die beiden agrarpolitischen Initiativen haben nach ersten hohen Sympathiewerten rasch an Zustimmung verloren (Analyse auf Seite 7). Immerhin wurde der Bundesbeschluss Velo, ein Gegenentwurf zur Velo-Initiative, mit satter Mehrheit angenommen.

Endlich! Wirklich?

Die Velos sollen runter vom Trottoir: Das verkündete letzte Woche – nein, kein geplagter Rollatorfahrer, der fast von einem Velo über den Haufen gefahren worden wäre, sondern die Zürcher Sicherheitsvorsteherin Karin Rykart.

Gedanken zur Woche von Min Li Marti

Wiedergänger

Ein politischer Wiedergänger ist zurück: Der linke Populismus. Die einflussreiche französische Philosophin Chantal Mouffe hat gerade ihr neues Buch «Für einen linken Populismus» veröffentlicht.

Der fast tote Deal

Die Schwergewichte im Ständerat und in den vier Bundesratsparteien fanden sich nach zwei harten Abstimmungsniederlagen bei der Steuervorlage und bei der Altervorsorge zu einem Deal, bei dem die SVP nie ganz dabei, aber auch nicht aussen vor war. Der Inhalt: Die abgestürzte Steuervorlage kommt leicht abgefedert nochmals, in die AHV-Kasse kommt (beim AHV-Frauenalter 64) soviel Geld durch Lohnprozente, wie die Steuerreduktion bei den Unternehmen beträgt. Diese zahlen also einen Teil ihrer Steuerersparnisse als Lohnprozente in die Altersvorsorge

Gedanken zur Woche von Min Li Marti

Die letzten Mohikaner

Die letzte Mohikanerin wird 100 Jahre alt. Die ‹Schaffhauser AZ› ist die letzte einer einst vielfältigen sozialdemokratischen und kommunistischen Presse, die noch übrig geblieben ist.

Chance für die Mitte?

Abgesehen von den personellen Entscheiden bei der FDP und der GLP und dem Grundsatzentscheid über eine Teilnahme der AL ist nach den Nominationen von Rosmarie Quadranti für die BDP und Hanspeter Hugentobler für die EVP sowie einer kleinen Unsicherheit bei der SVP die Ausgangslage für die Regierungsratswahl im kommenden Frühling klar.

Regeln statt Fingerzeigen

Die Einstellung, dass die Beibehaltung unseres Lebensstandards wichtiger ist, als der Gedanke daran, wie dieser sich auf den Rest der Welt auswirkt, machte sich kürzlich auch bemerkbar, als das Gesetz zum Export von Schweizer Waffen in krisenbetroffene Länder gelockert wurde. Die Vorgabe sei jetzt nur noch, dass die Waffen an Organisationen gehen, die nicht direkt mit dem Konflikt zu tun haben.