Keine Melonen-Feste mehr
Seit dem gescheiterten Putsch gegen Präsident Erdogan 2016 sind Menschenrechtsverletzungen in der ganzen Türkei an der Tagesordnung. Trotzdem hält sich die internationale Gemeinschaft mit Kritik auffallend zurück. Warum? Ein Augenschein in der Zürcher Partnerstadt Diyarbakır in der Region Kurdistan.
Fabian Molina*
Wir sitzen in Diyarbakır im Büro der Lehrerinnen- und Lehrer-Gewerkschaft. «Ich habe mich nie politisch betätigt», sagt Emine Mese auf Englisch, eine etwa 50-jährige Frau mit kurzen Haaren. «Mein Leben ist das Labor und die Forschung.» Sie ist Physikerin und hat bis vor ein paar Monaten an der lokalen Universität gelehrt. «Während den Angriffen der türkischen Armee, als Raketen in Häuser flogen und unsere Uni beschossen wurde, habe ich eine Petition für den Frieden unterschrieben. Irgendetwas musste ich doch tun.» Dies hat Mese die Stelle gekostet. Zusammen mit hunderten anderen AkademikerInnen wurde sie vom einen Tag auf den anderen entlassen. Ihr Prozess wegen «Terrorunterstützung» steht noch bevor. Die Türkei verlassen darf sie nicht, obwohl sie eine neue Professur in London in Aussicht hat.
Drei Tage zuvor sind der emeritierte Soziologie-Professor Ueli Mäder, Ruedi Tobler vom Schweizerischen Friedensrat, unsere schweizerisch-kurdische Reiseleiterin Gülsen Celikkol und ich in Istanbul gelandet. Unsere Mission: Uns ein Bild von der aktuellen Situation in der Türkei und speziell von jener der ethnischen Minderheiten verschaffen. Hierfür stehen neben Treffen mit der Schweizer Vertretung in Istanbul zahlreiche Gespräche mit VertreterInnen der türkischen Zivilgesellschaft, JournalistInnen, PolitikerInnen sowie Prozessbeobachtungen auf dem Programm.
Seit meinem letzten Besuch in Istanbul um Silvester 2015/16 hat sich die Stadt verändert. Wirtschaftskrise und vor dem Krieg geflüchtete SyrerInnen sind heute in den Strassen präsent, hingegen fehlen westliche TouristInnen fast vollständig. Bereits nach unseren ersten Gesprächen wird klar: Die Uno-Berichte und Medieninformationen sind nicht übertrieben, im Gegenteil: In der Türkei herrscht heute eine staatliche Repression, wie sie sich selbst George Orwell nur schwer hätte vorstellen können. Polizeigewalt, unvorhersehbare Verhaftungen und Folter sind an der Tagesordnung, ebenso wie Bespitzelungen. Durch alle Treffen zieht sich ein roter Faden: Die Angst vor staatlicher Willkür.
Seit dem gescheiterten Putschversuch gegen Staatspräsident Recep Tayyip Erdogan in der Nacht des 15. auf den 16. Juli 2016 hat sich die Türkei dramatisch verändert. Gewalt und Repression ziehen sich wie ein roter Faden durch die türkische Geschichte. Aber seit dem Militärcoup, den Erdogan im Nachhinein als «Geschenk Allahs» bezeichnete, haben sie eine neue Dimension angenommen. Erdogan nutzte die Gunst der Stunde und säuberte die staatlichen Institutionen von allen, die im Verdacht standen, mit der Gülen-Bewegung in Verbindung zu stehen, die für den Aufstand verantwortlich gemacht wurde. In einem zweiten Schritt ging er gegen alle vor, die seiner Alleinherrschaft im Weg stehen. Er griff Syrien an und führte im ganzen Land Notrecht ein. Auf einen Schlag brachte er das ganze Land mit Gewalt unter seine Kontrolle und wer sich ihm nur schon im Ansatz widersetzte, galt fortan als Terrorist. Mit welchen Folgen, sollten wir mit eigenen Augen sehen.
Am zweiten Tag unseres Aufenthalts reisen wir nach Mardin an der syrischen Grenze. Die antike Stadt ist ein Schmelztiegel nahöstlicher Völker. AraberInnen leben hier zusammen mit KurdInnen, ArmenierInnen, JesidInnen, TürkInnen und vielen mehr. Moscheen stehen hier ebenso wie katholische und orthodoxe Kirchen. Hier wollen wir den Prozess gegen den abgesetzten Bürgermeister Ismail Asi und die Co-Vorsitzende der Gemeindeversammlung, Selma Salman, beobachten.
In der Türkei werden heute die Menschenrechte mit Füssen getreten. Der Rechtsstaat ist ausgehebelt und Gerichtsurteile werden den RichterInnen im Vorfeld von oben diktiert. Dennoch äussert die europäische Gemeinschaft nur sehr zögerlich Kritik. Europa ist abhängig von der Türkei und das in dreifacher Hinsicht:
Erstens wirtschaftlich. Alleine Deutschland exportierte 2016 Waren im Wert von 22 Milliarden in die Türkei. Der türkische Markt mit seinen rund 80 Millionen KonsumentInnen ist über eine Zollunion eng mit jenem der Europäischen Union verknüpft. Aktuell nehmen die Direktinvestitionen aufgrund der Wirtschafts- und Währungskrise zwar ab, dennoch hängt das europäische Kapital an der Türkei. Insbesondere Waffen verkaufen sich gut, ist das Land doch ständig in bewaffnete Konflikte verwickelt. Die europäischen Kriegsmaterialproduzenten freuts.
Abhängig gemacht hat sich Europa zweitens über seine Migrationspolitik: Seit dem Abschluss des EU-Türkei-Deals Anfang 2016 verpflichtet sich die türkische Regierung, keine Geflüchteten mehr nach Europa ausreisen zu lassen. Im Gegenzug bezahlt die EU Milliarden mit dem Ziel, die Lebensumstände der Flüchtlinge in der Türkei zu verbessern. Das Abkommen war von Anfang an stark umstritten und wurde unter anderem vom Uno-Hochkommissariat für Menschenrechte kritisiert. Heute leben rund 3,5 Millionen syrische Flüchtlinge in der Türkei. Die deutliche Mehrheit ist nicht registriert, untergetaucht und lebt unter menschenunwürdigen Bedingungen. Aber der Deal verhindert, dass zusätzliche geflüchtete Menschen nach Europa kommen.
Abhängig ist Europa schliesslich und drittens sicherheitspolitisch. Die Türkei ist als Nato-Mitglied der geopolitische Schlüssel zum Nahen und Mittleren Osten. Die sechs Nato-Militärbasen im Land sind strategisch – insbesondere für die USA – von enormer Bedeutung. Der Krieg in Afghanistan, die beiden Golfkriege, westliche Angriffe auf Syrien: Dies alles wäre ohne das Partnerland nicht möglich gewesen. Auch auf die Informationen des türkischen Geheimdienstes und seiner paramilitärischen Netzwerke (Stichwort «Gladio») greift man gerne zurück. Entsprechend drücken die europäischen Staaten im Verbund mit den USA gerne beide Augen zu. Oder wie es mir ein amerikanischer Strategie-Experte einmal sagte: «There is no alternative to Turkey!»
Zurück nach Mardin: Nachdem wir am Eingang des Gerichtsgebäudes eine sehr unfreundliche Sicherheitskontrolle über uns ergehen liessen, sitzen wir im Gang vor dem Gerichtssaal mit Dutzenden Verwandten und Angehörigen der Angeklagten. Der Prozess hat bereits über 45 Minuten Verspätung. Plötzlich taucht ein Zivilpolizist auf. Er fragt, was wir hier machten. Unsere Reiseleiterin erklärt. Sie weist darauf hin, dass wir offiziell bei der türkischen Regierung angemeldet sind und dass ich Parlamentarier sei. Der Polizist verschwindet im Saal. Einige Minuten später taucht er wieder auf. Er will die Papiere sehen. Er beginnt zu fotografieren und telefonieren. Er verschwindet und taucht wieder auf. Nach einigen Minuten wird es uns zuviel. Die Botschaft in Ankara hat uns gewarnt: Schweizerisch-türkische Doppelbürger werden hier wie Türken behandelt. Und das heisst, sie können willkürlich verhaftet werden. Für unsere Übersetzerin wird die Situation zu gefährlich. Wir reisen Hals über Kopf ab und fahren zurück in die kurdische Metropole Diyarbakır.
Die Zürcher Partnerstadt ist bekannt für ihre Wassermelonen. Die Wassermelonen werden in die ganze Türkei exportiert. Bis zum Putschversuch gegen Erdogan und die darauf folgende Säuberungswelle fand in Diyarbakır jedes Jahr ein Melonen-Fest statt. Seit der Verhaftung von Bürgermeisterin Gültan Kısanak ist es abgesagt. In Diyarbakır gibt es nichts mehr zu feiern.
Von 2012 bis 2015 führte Erdogan Friedensverhandlungen mit der kurdischen Widerstandsorganisation PKK und ihrem inhaftierten Anführer Abdullah Öcalan. Dass Erdogan mit einem «Terroristen» verhandelt, hat seine Gründe. Die PKK ist eng mit der kurdischen Bevölkerung verbunden. Jede Familie hat irgendein Mitglied, dass in der Organisation aktiv ist. Und Öcalan und seine Schriften werden von fast allen unseren GesprächspartnerInnen zitiert. Er scheint ein wichtiger Schlüssel zum Frieden zu sein. Die KurdInnen fordern seit Jahrzehnten mehr Autonomierechte, das Recht, Kurdisch zu sprechen und zu lehren, sowie die rechtliche Anerkennung als Minderheit. Ein grosskurdischer Staat steht hingegen nicht auf der Agenda. Zu gross sind die ideologischen Differenzen innerhalb der schätzungsweise 40 Millionen KurdInnen in den vier Ländern Syrien, Irak, Iran und Türkei. Im Juni 2015 brach die türkische Regierung die Friedensverhandlungen unerwartet ab. Stattdessen startete sie eine Militäroperation, die an jene in den 1990er-Jahren erinnert. Menschenrechtsorganisationen berichten von Massakern. Die offiziellen Zahlen sprechen von rund 11 000 Toten in den letzten drei Jahren.
Wie angespannt die Situation um Diyarbakır ist, erfahren wir am letzten Tag vor der Abreise. Ein Treffen mit Abgeordneten der Demokratischen Partei der Völker (HDP) muss kurzfristig verschoben werden. Die Abgeordneten sind einem Hilferuf gefolgt und aufs Land gefahren. 64 Dörfer wurden von der türkischen Armee besetzt. Am Nachmittag treffen wir Salihe Aydeniz und Adnan Selçuk Mizralkli im Hauptquartier der HDP. Sie zeigen uns Bilder und erzählen, dass in den Dörfern Ausgangssperren verhängt wurden. Die BäuerInnen können ihre Tiere nicht mehr füttern. An allen Häusern müssen türkische Flaggen angebracht werden. Wie lange die Besetzung dauern wird, weiss niemand.
Salihe Aydeniz und Adnan Selçuk Mizralkli erzählen von ihrer Arbeit im Parlament. Nach Ankara fahren sie nur selten. Erreichen können sie dort sowieso nichts. Hunderte Fragen zu den Menschenrechtsverletzungen in Kurdistan wurden bereits eingereicht. Beantwortet wurden erst drei oder vier. Beide sassen vor ihrer Wahl selber im Gefängnis. «Aber nur zwei Monate», sagt Salihe und lacht. Wir verabschieden uns. Als wir das Gebäude verlassen, steht ein Polizeipanzer vor der Türe. Wir werden fotografiert. Am nächsten Tag reisen wir ab. Mit dem Versprechen, die Situation zu verfolgen. Auf die Menschenrechtsverletzungen aufmerksam zu machen. «Gibt es Hoffnung?», frage ich einen kurdischen Politiker am Schluss eines Treffens. «Hoffnung gibt es nie einfach so», gibt er zur Antwort. «Damit es Hoffnung gibt, muss man kämpfen.»
Die Informationsreise wurde von der Cabi-Solidaritätsgruppe Syrien/Kurdistan aus St. Gallen organisiert, die sich insbesondere für unabhängige Medienprojekte in der Osttürkei einsetzt.
Spendenkonto: IBAN CH25 0900 0000 9002 0567 4,
Vermerk Türkei. Mehr Infos unter www.cabi-sg.ch.
* Fabian Molina, Nationalrat SP/ZH und Mitglied der Aussenpolitischen Kommission