Kein «weiter so»!
Hartmuth Attenhofer
Wir haben die Wahlen verloren. Und das sehr deutlich. Geschieht uns recht. Denn wir sind vom sozialdemokratischen Weg abgekommen.
Überall liest und hört man, die SP des Kantons Zürich hätte um vier Prozent schlechter abgeschnitten als bei den letzten nationalen Wahlen 2015; die Stadt Zürich gar hätte sechs Prozent verloren. Das ist bitter, fürwahr. Aber es kommt noch schlimmer: diese Zahlen sind nämlich falsch, denn wir haben rund 19 bzw. 23 Prozent verloren.
Falsch interpretiert
Wie das? Die Statistik hat so ihre Tücken. Prozentpunkte sind keine Prozente. Sehr augenfällig kann man den Unterschied am Abschneiden der SPD in Thüringen zeigen. Die SPD hatte 2014 noch 12,4 Prozent Wähleranteil. Nach den Wahlen vom Oktober 2019 hat sie noch grausame 8,2 Prozent Wähleranteil. Die Differenz ist 4,2 Prozent. Konkret: 4,2 Prozentpunkte. Absolut ausgedrückt ist die SPD in Thüringen um ein ganzes Drittel (von 12 auf 8) eingebrochen. Das sind 33 Prozent. Ein Drittel ist der SPD davongelaufen.
Gleich wie im Kanton Zürich, aber mit etwas besseren Zahlen. 2015 wurde 3 119 755 Mal ein SP-Name auf den gültig eingereichten Listen gezählt; unveränderte, kumulierte wie panaschierte. 2019 waren es nur noch 2 526 077 Namen. Werden diese Namenzahlen auf die zu vergebenden Sitze aufgeteilt, ergibt das die statistische Wählerzahl: Demnach hatten wir 2015 gerundet 89 136 statistische Wähler und 2019 hatten wir nur noch deren 72 174. Konkret: Vor vier Jahren wurden 593 678 SP-Namen mehr gezählt als 2019. Das sind 16 962 statistische Wähler, die wir gegenüber 2015 verloren haben.
Wir sind kantonal von 3,12 Millionen Wählerstimmen auf 2,52 Millionen abgestürzt. Das sind 19,1 Prozent Differenz. Das ist katastrophal. Uns ist ein Fünftel der Wählerinnen und Wähler davongelaufen. Grosse Teile des Elektorats haben uns im grünen Gewölk des Wahlkampfgetöses nicht erkannt und wählten in schierer Not grün. (Dazu kommen jene Tausende, die uns seit langem nicht mehr sehen, nicht mehr hören, nicht mehr spüren und deshalb zuhause bleiben.)
Grün ist nur eine Farbe
Eigenartigerweise liest und hört man nirgends eine Analyse darüber, weshalb die Wahlbeteiligung so tief war. Vor den Wahlen hiess es, der Greta-Effekt treibe die Volksmassen an die Urnen. Aber das Gegenteil traf ein. Die Wahlbeteiligung war tiefer als 2015. Der Greta-Effekt hat nur das aktive Elektorat verunsichert, die Wähleranteile umgeschichtet beziehungsweise durcheinandergewirbelt. Wir werden die 19,1-Prozent-Scharte 2023 auswetzen können. Oder spätestens 2027. Aber mit sozialdemokratischer Politik, nicht mit grüner, denn dafür gibt es die beiden Originale (GP und GLP); das Thema Grün ist ausgereizt und ausgeschöpft. Preiserhöhungen auf Energieträger, Speisevorschriften und Flugreisen-Rationierung à la DDR sind nicht nach dem Geschmack der Volksmehrheit. Sie blieb am 20. Oktober den Urnen fern!
Zurück darum zur fehlenden Analyse über die tiefe Wahlbeteiligung. Die Wahlbeteiligung sinkt seit Jahrzehnten, einzelne Ausreisser bestätigen die Regel. Es braucht dringend eine wissenschaftlich fundierte Abstinenzanalyse. Die Bertelsmann-Stiftung hat solche Analysen für Deutschland erstellt. Ihre Hauptaussage ist, dass sich das Wahlverhalten schichtspezifisch erklären lasse. Das mag sicher auch auf die Schweiz zutreffen, reicht aber allein nicht zur Erklärung des anhaltenden bis wachsenden Phänomens.
Abgewandert – wohin?
Frage ich mich im meinem Umfeld um, höre ich seit Jahren dasselbe. Vorausschicken muss ich, dass ich nur partiell in die linke Blase eintauche und kaum mehr im Berufsumfeld verkehre. Ich sitze in Cafés, hocke in Kneipen und rede mit Leuten: «Warum wählen Sie nicht?» Ich kann drei Typen von Antworten erkennen: Der Simpel sagt: «Hä? Ich weiss nöd. Warum?» Die Ertappte war in den Ferien, oder hat das Kuvert verlegt und will beim nächsten Mal sicher wieder wählen. Und dann gibt es, drittens, eine grosse Kohorte des Elektorats, die sich von der SP-Politik nicht (mehr) vertreten fühlt. Gewiss, einen Teil des Elektorats haben wir schon vor Zeiten an die SVP verloren. Aus demografischen, politisch inhaltlichen oder schichtspezifischen Gründen – was auch immer. Diese Wählerinnen und Wähler zu uns zurückzuholen, scheint mir ausweglos; man darf es aber gerne versuchen.
Hafenkran macht abstinent
Nein, der grösste Teil des ursprünglichen SP-Elektorats sind Leute, die sich mit Velowegen, Samenspenden für lesbische Paare, veganen Kantinen, Hafenkränen, BH-Verbrennungen, urban gardening und Pussy-cat-Lismeten nicht abspeisen lassen. Sie anerkennen sicher, dass einzelne dieser Anliegen vertretbar sind. Aber sie vermissen die grosse sozialdemokratische Linie, ein sozialdemokratisches Konzept. Sie wollen keinen Gemischtwarenladen. Sie wollen von der SP hören und spüren, dass sie sich für ihre Anliegen einsetzt. Sie sind in Sorge um ihre Arbeitsplätze, um ihre Krankenkassenbeiträge, um ihre Renten, um ihren angedrohten Wohnungswechsel, um die Ausbildung ihrer Kinder und Jugendlichen. Die verstummte – oder wenn man so will die schweigende – Mehrheit hat klassischerweise Probleme, die in Mehrheiten mehrheitlich vorkommen. Orchideen-Probleme rühren diese Menschen nicht. Sie gehen nicht mehr wählen, weil sie keine Alternative haben. Die SP ist ihnen abhanden gekommen.
In der Wahlabstinenz steckt ein riesiges Potenzial. Seien es unsere Ehemaligen oder seien es neue Nichtwählerinnen und Nichtwähler. Diese Leute (wieder) zu uns zu bringen ist aber nicht einfach, sondern anspruchsvoll. Und genau darum sollten wir es tun.
Zusammenfassung:
1. Der Greta-Effekt ist grandios verpufft. Er hat das Elektorat nicht mobilisiert; die Wahlbeteiligung ist sogar gesunken. Der Effekt führte nur zu internen Verschiebungen (Levrat).
2. Die SP muss wieder sozialdemokratisch werden. Wohnen, Arbeiten, Gesundheit (Krankenkasse), Bildung, Alter, Sicherheit und Wohlstand. Diese Themen sind prioritär und exklusiv zu bearbeiten.
3. Wir müssen uns (wieder) intensiv mit den abstinenten Wählerinnen und Wählern befassen, denn diese bergen ein Potenzial, das grösser ist als die Hälfte des gesamten Elektorats.