Ironie der Geschichte

Es ist eine Ironie der Geschichte, dass just ein Jahr, nachdem der Hashtag #metoo geboren wurde, Brett Kavanaugh in den Obersten US-Gerichtshof gewählt wurde. #metoo war eine Reaktion auf Verfehlungen des Produzenten Harvey Weinstein. Unter diesem Hashtag erzählten danach Opfer von sexueller Gewalt über ihre Erlebnisse. Und es zeigte sich rasch: Weinstein war kein Einzelfall. Und erschreckend viele Frauen mussten in ihrem Leben sexuelle Belästigung oder Gewalt erdulden. #metoo brachte mächtige Männer zu Fall, Journalisten, Schauspieler und sogar einen US-Senator. Brett Kavanaugh, dem eine versuchte Vergewaltigung in seiner Jugend vorgeworfen wurde, hingegen fiel nicht. Er wurde befördert.

 

In etwas mehr als drei Wochen finden die amerikanischen Zwischenwahlen statt. Wird es den Demokraten gelingen, die Mehrheiten im Repräsentantenhaus und sogar im Senat zurückzugewinnen? Die Chancen sind vorhanden, aber schlechter als auch schon. Und auch hier eine Ironie der Geschichte: Brett Kavanaugh könnte ihnen dabei schaden.
Als im Wahlkampf 2016 ein Tonband auftauchte, auf dem Donald Trump prahlte, wie er Frauen sexuell belästigte, und als gleichzeitig eine Reihe von Frauen auftauchte, die ihm Übergriffe vorwarfen, dachten etliche, dass sich Donald Trumps Kandidatur damit erledigt hätte. Wie wir heute wissen, war es nicht so. «Es ist eine beängstigende Zeit für junge Männer», meinte Präsident Trump. Die Republikaner, denen vorher alle Umfragen eine Niederlage in den Zwischenwahlen vorausgesagt hatten, sind wieder im Aufwind. Brett Kavanaugh scheint die Wähler zu mobilisieren. Die einen, weil sie sich über die neue Mehrheit im Obersten Gerichtshof freuen und darauf hoffen, dass die Legalisierung der Abtreibung und andere Entscheide rückgängig gemacht würden. Für andere ist der Angriff auf Kavanaugh auch ein Angriff auf einen Lebensstil.
Die Geschichten, die aus Kavanaughs jugendlichem Umfeld erzählt werden, ähneln jenen etwas unterbelichteten Teeniekomödien aus den 1980er-Jahren, mit einer endlosen Serie aus Partys und jungen Männern auf der Suche nach Sex. Nur, dass dies für die beteiligten Mädchen weit weniger lustig war. Wäre Kavanaugh gefallen, so die Trumpsche Logik, müsste jeder Mann, der mal an einer Party zu viel gebechert und die falsche Frau angemacht hat (also praktisch jeder Mann), um seine Karriere fürchten.
Der Erfolg rechter Parteien hat viel mit einer Gegenbewegung zum Feminismus zu tun. Aber der Feminismus mobilisiert auf beide Seiten: Seit 2016 haben sich bei der Organisation Emilys List über 16 000 Frauen gemeldet, die für Ämter kandidieren wollen, soviel wie noch nie zuvor. Die Frauen sind bei den Demokraten zur wichtigsten Triebfeder des Widerstands geworden.

 

Die Republikaner haben zudem eine Reihe von Trümpfen im Ärmel. Zum ersten ganz banal: Im Senat stehen 33 Sitze zur Wiederwahl, davon müssen die Demokraten 23 verteidigen, die Republikaner nur 8. In zwei Staaten finden ausserordentliche Nachwahlen statt. Zum zweiten haben die Republikaner seit 2011 ausserordentliche Anstrengungen unternommen, um das Wahlrecht in ihrem Sinne zu verändern. Der Journalist Ari Berman, ein Spezialist auf dem Gebiet Wahlrecht, identifiziert dabei drei Bereiche: Gerrymandering, Wahlrechtseinschränkungen und ‹Dark Money›. Letzteres, untransparente Geldströme von rechten Milliardären an politische Organisationen, ist uns hierzulande wohlbekannt. Darauf soll daher nicht mehr gross eingegangen werden. Die zwei anderen Aspekte wurden in hiesigen Analysen der Wahlen nur selten beleuchtet. Gerrymandering ist das gezielte Verändern von Wahlkreisen, um die eigenen Wahlchancen zu verbessern. Dies beispielsweise, indem städtische Quartiere plötzlich ländlichen Gemeinden mit grossen republikanischen Mehrheiten zugeschlagen werden. In 21 Staaten hatten die Republikaner dank Mehrheiten die Möglichkeit, die Wahlkreise zu ihren Gunsten umzudefinieren. Eine Analyse der Associated Press geht davon aus, dass 22 zusätzliche republikanische Sitze im US-Repräsentantenhaus dank ebendiesem Gerrymandering entstanden sind. Die Demokraten bräuchten 24 zusätzliche Sitze, um die Mehrheit im Repräsentantenhaus zu holen. Insgesamt haben 23 Staaten gesetzliche Massnahmen in Kraft gesetzt, die das Wahlrecht einschränken: Unter anderem höhere Hürden für die Wählerregistrierung, Schliessen von Wahllokalen, der Verlust des Wahlrechts für Vorbestrafte. Lauter Massnahmen, die Minderheiten und damit WählerInnen der Demokraten weit mehr betreffen. Eine besondere Rolle spielen Gesetze, welche das Wählen nur noch mit gewissen Ausweisen ermöglichen, beispielsweise mit dem Pass oder einem Führerschein. Elf Prozent der Amerikaner und 25 Prozent der afroamerikanischen WählerInnen haben keinen solchen Ausweis und damit defacto das Wahlrecht verloren. Wisconsin hat eines der schärfsten solchen Gesetze eingeführt. In Wisconsin führte dies 2016 dazu, dass rund 45 000 Menschen nicht wählen durften. Donald Trump gewann dort den Staat mit 22 748 Stimmen. Ob Hillary Clinton ohne Wahlrechtseinschränkungen gewonnen hätte, ist freilich spekulativ. Die Absicht der Republikaner war aber immer klar und offen. Die Republikanerin Mary Lazich soll in der Fraktionssitzung mit folgendem Hinweis für das Gesetz geworben haben: «Wir müssen daran denken, was dies für Milwaukee und die College Campuses bedeutet». (Milwaukee ist dank einem hohen Anteil von AfroamerikanerInnen die demokratische Hochburg in Wisconsin und auch College-Studierende wählen häufiger demokratisch). Der republikanische Abgeordnete Glenn Grothman hat noch vor der Präsidentschaftswahl prophezeit, dass Wisconsin einen republikanischen Präsidenten wählen wird: «Hillary Clinton ist wohl die schwächste Kandidatin, die je von den Demokraten aufgestellt wurde, und jetzt, wo wir die Photo-ID-Gesetze haben, wird dies einen Unterschied machen.»

 

Schon 2012 haben die Demokraten 1,4 Millionen mehr Stimmen in den Parlamentswahlen erzielt, aber die Republikaner 33 mehr Sitze gewonnen. Das heisst, die Demokraten müssen nicht nur gewinnen, um zu gewinnen. Sie müssen massiv gewinnen. Einst hatten Frauen und Afroamerikaner dank dem Obersten Gerichtshof Rechte gewonnen – das Recht auf Zugang zu guter Schulbildung, auf Abtreibung, auf Zugang zu den Wahlen. Darauf können sie wohl in den nächsten Jahren, vielleicht gar Jahrzehnten nicht mehr bauen. Die Hoffnung ist, dass dennoch aus der Geschichte gelernt wird. Wählen ist wichtig. Und es macht einen Unterschied, wer gewählt wird.

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