Einfach kompliziert

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Der G20-Gipfel ist zu Ende. Und hinterlässt einen etwas ratlos. Die Berichterstattung war dominiert von den Krawallen. Unglaubliche Zerstörungswut der Chaoten. Wie im Krieg sei es gewesen. Und gewisse Bilder sehen auch tatsächlich so aus. Andere wiederum schreiben, es sei die falsche Polizeitaktik gewesen, die zur Eskalation geführt habe. Im Zentrum aber bei beiden Erzählungen: Die Krawalle. Was bleibt noch? Höchstens Angela Merkels Augenrollen.

 

Ich habe kein grundsätzliches Problem mit solchen Anlässen, ob nun G8, G20 oder Bodenseekonferenz. Es scheint mir sinnvoll, dass sich Staatsoberhäupter treffen und gemeinsame Themen und Anliegen besprechen. Und solche Treffen sind letztlich auch eine Frage der Effizienz: Alle sind zur gleichen Zeit am gleichen Ort. Dass dieses Gremium demokratisch nicht legitimiert und kontrolliert ist, ist zwar zutreffend. Doch ganz illegitim ist es auch nicht, wenn sich gewählte Staatsoberhäupter treffen. Es sind bei den G20 auch noch ein paar nicht gewählte – oder unter erschwerten Bedingungen gewählte – dabei, allerdings wäre es genauso problematisch, wenn auf die Teilnahme von Schwellenländern verzichtet werden würde. Es ist auch deshalb nicht illegitim, weil letztlich wohl nur wenig an diesen Treffen entschieden wird. Ich habe es nicht so mit den Verschwörungstheorien: Der G20-Gipfel ist nicht das Treffen einer Weltregierung oder von dunklen Mächten, die im Hinterzimmer eine geheime Weltverschwörung anzetteln – denn auch Reiche und Mächtige haben nicht immer dieselben Interessen, schon gar nicht, wenn es Staatsoberhäupter sind. Angesichts gewisser globaler Probleme wie Klimawandel, Steuerflucht oder Flüchtlingskrise ist es sogar eher bedauerlich, dass nicht – oder nur zögerlich – nach gemeinsamen politischen Lösungen gesucht wird.
 

Leider hat vieles an diesen Treffen rituellen Charakter: Die Fotoanlässe, das Händeschütteln, das falsche Lächeln – vielleicht ging auch deshalb das Augenrollen von Angela Merkel in den sozialen Medien viral. Aber eben auch: Die Krawalle. Die Verurteilungen. Die Distanzierungen, die richtigen und die halben und die Forderung nach Distanzierungen.
 

Ich habe grundsätzliche Hemmungen, die Polizeitaktik zu kommentieren. Ich habe Berichterstattungen gelesen, die sagen, dass die Polizei bei der bewilligten Demo die Eskalation provoziert hatte. Auf der anderen Seite gab es diese kleinen mobilen Gruppen von Chaoten, die in Aussenquartieren Autos anzündeten, die wohl kaum eine spontane Protestreaktion waren. Letztlich ist es bei der Polizeitaktik wie beim Fussball. Auf dem Fernsehsessel mit der Chipstüte weiss man einfach, was man hätte machen sollen. In der Praxis ist es oft nicht ganz so trivial. Auch jene KritikerInnen von links, die der Meinung sind, dass die Polizei zur Eskalation beigetragen hat, sind wohl kaum der Meinung, dass das Anzünden von Autos und das Plündern von Läden legitimer und sinnvoller politischer Protest ist. Und dass 476 verletzte Polizisten und 70 DemonstrantInnen, die im Krankenhaus behandelt werden mussten, keine Bilanz ist, auf die irgendeiner stolz sein kann.
 

Es wird von rechts stets gefordert, dass sich die parlamentarische Linke dann von diesen Krawallen distanzieren soll. Was sie eigentlich auch immer tut – aber es ist dann meistens doch nicht recht. Nur hat die parlamentarische Linke mit den Linksautonomen in der Regel grundsätzlich wenig am Hut. Die Ablehnung ist ganz gegenseitig und prinzipiell. Nicht umsonst skandieren diese gerne, «wer hat uns verraten – Sozialdemokraten». Und neuerdings ist auch die AL im selben Boot: «Wer steckt uns in die Kiste – die Alternative Liste.» Es ist letztlich eine fundamentale Differenz, die trennt. Die parlamentarische Linke glaubt, man könne ein System demokratisch verändern. Linksautonome lehnen das System vollkommen ab. Die Konsequenz: Sich entweder dem System entziehen oder es – auch gewaltsam – bekämpfen. Und wenn sich zu den Linksautonomen noch Abenteurer, Frustrierte und Hooligans gesellen, dann brennen die Autos, fliegen die Flaschen und zerbersten die Scheiben. Und die Zerstörung wird zum Selbstzweck.
 

Es ist ja eigentlich im fundamentalen Interesse der friedlichen GlobalisierungskritikerInnen, dass Demonstrationen und Proteste nicht in Krawall enden. Schliesslich gehen dann jegliche Themen und Kritik sofort unter. Wer berichtet schon über Reden, Podien, Veranstaltungen und Forderungen, wenn es eine Strassenschlacht gibt? Niemand. Selbst bei der WOZ nehmen die Krawalle einen prominenten Platz ein. Peter Arbenz, ehemaliger FDP-Politiker und Vermittler am WEF, meinte darum in der ‹Aargauer Zeitung›, man hätte den KritikerInnen ein Forum bieten sollen. Das hätte wohl keine Krawalle verhindert. Aber es hätte der legitimen Kritik eine Plattform gegeben und damit auch die Proteste entkoppelt.
 

Durch die Krawalle wurde auch eine Chance verpasst, dass Globalisierungskritik – die in den letzten Jahren auch politisch breiter und akzeptierter wurde – auch ernst genommen wird. Denn jetzt läuft das Spiel wie gehabt. Angesichts von Putin, Erdogan und Trump wirken Merkel und Macron tatsächlich wie Lichtblicke der Vernunft. Und damit ist auch die einfache Gleichung Freihandel ist gut, Protektionismus ist schlecht, die vernünftige Position. Nüchtern betrachtet haben allerdings jene Länder, die sich erfolgreich auch nachholend entwickelt haben, stets eine gemischte Strategie angewendet. Ebenso nüchtern betrachtet ist es natürlich sinnvoll, für den internationalen Handel gewisse Regeln und Standards festzulegen. Aber es kann nicht sein, dass Firmen und Investoren internationale Abkommen dazu missbrauchen, nationale Gesetze auszuhebeln. «Offenheit ist wichtig, wegen der Exportmärkte oder des Zugangs zu neuen Technologien. Falls die Globalisierung jedoch ein Hindernis ist, um eine progressive nationale Wirtschaftspolitik zu verfolgen, muss sie eingeschränkt werden», meint der Ökonom und Globalisierungskritiker Dani Rodrik in einem Interview mit der WOZ.
 

Es ist letztlich sehr einfach und doch sehr komplex. Globalisierung ist keine Naturgewalt. Es sind von Menschen gemachte Regeln, die auch für die Menschen gedacht sein sollten. Wenn sie nicht im gewünschten Sinne funktionieren, dann muss man sie ändern. Und je mehr VerliererInnen produziert werden, desto geringer wird die Akzeptanz sein. Man kann Wut und Frustration auch an der Urne ausdrücken. Und das kann auch ganz schön destruktiv sein.

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