Bereit für ein neues Kapitel

16. Dezember 2016 – Im Gespräch / Politik

Gestern Donnerstag war der letzte Arbeitstag von Regula Götsch als Generalsekretärin der SP Zürich. Seit 1988 hat sie sich praktisch durchgehend in verschiedenen Funktionen für die Partei engagiert. Nun blickt sie im Gespräch mit Nicole Soland zurück – und nach vorn.

Als Sie als Kantonsrätin zurücktraten, erklärten Sie im Wochengespräch im P.S. vom 30. September 2010, Sie seien froh, «jetzt mal abseits der institutionellen Politik durchatmen zu können». Nur zwei Jahre später wurden Sie Generalsekretärin…

Regula Götsch: Als ich 1995 in den Kantonsrat gewählt wurde, hörte ich als politische Sekretärin auf. Später machte ich eine Mutterschaftsstellvertretung auf dem Sekretariat und sagte meinem damaligen Chef Peter Kyburz, dass ich nur zurückkommen würde, wenn es um seinen Job gehe… Als dann Daniel Frei 2012 als Generalsekretär aufhörte, hatte ich fünf Jahre auf meiner ersten Führungsstelle gearbeitet und fand es an der Zeit, einen Schritt weiter zu gehen. Zudem wurde ich angefragt, ob ich Lust hätte, mich als Generalsekretärin zu bewerben. Ich reichte also meine Bewerbung ein und bekam die Stelle. Unterdessen sind wieder fast fünf Jahre vergangen, und es ist Zeit zu gehen.

Wie ist das zu verstehen?

Die Frage, die für mich im Vordergrund stand, war die, ob ich noch einen Wahlkampf machen wollte. Seit ich 25 Jahre alt bin, war ich an jedem Wahlkampf beteiligt, entweder im Hintergrund oder weil ich selber kandidierte.

Sie haben sich dagegen entschieden: Weshalb?

Ich wollte mir den Stress und den Ärger nicht nochmals antun.

Ärger?

Wahlkampf machen heisst, viele Entscheidungen zu treffen und sich nicht immer einig zu sein. Damit habe ich kein Problem. Es ist allerdings immer mal wieder vorgekommen, dass ich mich Kritik an meiner Person ausgesetzt sah, wenn es eigentlich darum gegangen wäre, inhaltliche Kritik auf der sachlichen Ebene vorzubringen. Das finde ich anstrengend. Kurze Zeit, nachdem ich auf dem Sekretariat angefangen hatte, hörte praktisch die ganze Geschäftsleitung auf – also jene Leute, die mich eingestellt hatten. Ein Teil der neuen Geschäftsleitungsmitglieder war mit meiner politischen Ausrichtung nicht einverstanden und hat mir deshalb eher misstraut.

Sie hören auf, weil Sie sich mit der Geschäftsleitung verkracht haben?

Nein, das Verhältnis hat sich schon vor einer Weile wieder eingerenkt. Ich höre weder wegen jemandem noch gegen jemanden in der Partei auf, sondern weil ich nochmals etwas Neues anfangen möchte.

Was war Ihr grösster Erfolg als Generalsekretärin?

Das waren die Wahlen im allgemeinen und das Wahljahr 2015 im speziellen: 2015 hatten wir wahnsinnig engagierte KandidatInnen und der Einsatz hat sich ja auch gelohnt.

Der «Fall Gerber Rüegg» hat Sie nicht belastet?

Wir haben mit allen KandidatInnen früh das Gespräch gesucht und letztlich auch alle fair behandelt, finde ich.

Keine schlechte Stimmung deswegen?

Nein, die Stimmung während des Wahlkampfs war sehr gut, und auch die Telefonaktion war ein grosser Erfolg. Selbst jene, die dabei nicht mittun wollten, äusserten sich positiv. Auf dem Sekretariat haben wir allerdings auch viel investiert und beispielsweise für die Zeit des Wahlkampfs das Personal verdoppelt. Mehr Leute können nun mal mehr bewegen.

Und nach dem Wahlkampf war die Partei pleite?

Keineswegs: Wir haben Rückstellungen für die Zeit nach dem Wahlkampf gemacht, und im übrigen haben wir auch nicht mehr Geld gebraucht, als dafür budgetiert war. Ich habe unter anderem eine Management-Ausbildung und bin gut darin, aufs Geld aufzupassen.

Welche weiteren Erfolge konnten Sie verbuchen?

Im Kanton Zürich sind es eher die kleinen Sachen, mit denen die SP Erfolg hat. Generell lässt sich feststellen: Überall, wo es breit abgestützte Komitees gibt und wo wir die Exekutiven auf unserer Seite haben, kommen wir voran. Ein Beispiel sind die Zonen für preisgünstiges Wohnen – jene Abstimmung haben wir bekanntlich gewonnen.

Was ist weniger gut gelaufen?

Dazu kommen mir vor allem Themen auf nationaler Ebene in den Sinn, Abstimmungen, die wir verloren haben. Für den Kanton Zürich gilt allerdings schon, dass wir noch mehr zulegen müssten. Besorgt bin ich deshalb über den Zustand der Grünen: Sie fehlen uns. Im Kantonsrat geht es praktisch nur noch um Abbau, und das erst noch, obwohl diese Abbauschlacht gar nicht nötig wäre. Dass den Bürgerlichen nichts anderes in den Sinn kommt, als zu sparen, ist das eine; dass die Linke nicht stark genug ist, um ihnen ernsthaft die Stirn zu bieten, das andere, grössere Problem.

Oft zu hören ist der Vorschlag, die SozialdemokratInnen sollten sich endlich wieder um die ‹einfachen Büezer› kümmern…

Wir sind schon lange keine Büezerpartei mehr, aber das ist nicht der entscheidende Punkt: Es gab Zeiten, da waren wir auch schon keine Büezerpartei mehr, hatten aber mehr Erfolg als heute.
Die SP war erfolgreich bei den Arbeitern, als diese existenzielle Probleme hatten und sie sich diesen Problemen annahm. Heute haben sie immer noch Sorgen, aber sie kommen vergleichsweise gut über die Runden. Die SP musste sich wandeln, neue Schichten ansprechen. Das ist ihr gelungen, und genau deshalb ist sie heute immer noch stark. Die Ziele sind dieselben geblieben. Aber eine oberlinke Rethorik zu bemühen ist nicht nötig: Die schreckt die Leute bloss ab.

Sie sind kein Fan der Juso?

Ich bin eigentlich bloss enttäuscht: Kommt ihnen denn nichts Neues in den Sinn? Ich würde mich freuen über wirklich neue Ideen, doch das, was die Juso bringen, habe ich meistens schon mal gehört – oder auch schon mehrmals gehört.

Vielleicht muss man seine Forderungen ein paarmal wiederholen, um richtig wahrgenommen zu werden?

Ja, schon. Ich denke aber auch, man muss die Dinge heute anders sagen als früher. Unsere Sprache ist ja auch eine andere als vor 125 Jahren. Die linke Rhetorik vermittelt rasch einmal den Eindruck, dass sie nur für einen geschlossenen Zirkel gedacht ist. Das ist allerdings nicht per se schlecht, sondern wichtig für den Zusammenhalt. Wenn sich am Parteitag jemand nicht mit «liebe Genossinnen und Genossen» an die Anwesenden wendet, sondern «liebe Parteifreundinnen und -freunde» sagt, dann zucke ich innerlich zusammen und finde, das gehe gar nicht.

So weit entfernt von der Juso tönt das aber nicht…

Wie gesagt verbindet uns ja diese Sprache und ist ein Kitt gegen innen. Aber das ist unsere interne Welt, und wir müssen auch offen gegen aussen sein. Dennoch sehe ich nicht, wieso wir uns mehr nach links bewegen sollten: Links von uns hat es nicht mehr viele WählerInnen, sonst müsste ja die AL viel grösser sein.

Soll die SP sich demnach mehr nach rechts bewegen?

Nein, zu viel nach rechts ist auch nicht gut. Aber wir sind eine grosse Partei, die eine gewisse Breite abdecken soll und das ja auch macht: In Deutschland gibt es die SPD und Die Linke. Auf die Schweiz übertragen, würden beide Gruppen zur SP gehören. Deshalb finde ich auch, dass wir uns nicht intern bekämpfen sollten, nur weil jeder möchte, dass sich der eigene Flügel durchsetzt. Verschiedene Ansätze zu diskutieren, dann einen Beschluss zu fassen und diesen auch umzusetzen, ist meiner Meinung nach das bessere Rezept. Es ist nicht die Radikalität, die uns Stimmen bringt, sondern die Breite.

Das tönt vernünftig – dennoch lautet eine Konstante der Politik hierzulande, dass die Linken an allem schuld sind…

Wir hatten meines Wissens noch nie die Mehrheit. Die Regulierungswut, die uns ebenso regelmässig vorgeworfen wird, ist auch nicht auf unserem Mist gewachsen: Meist kamen die entsprechenden Wünsche vom Gewerbe und/oder den Bürgerlichen. So oder so: Wir dürfen uns keine Diskussion aufdrücken lassen, die so angelegt ist, dass wir nur verlieren können.

Das ist einfacher gesagt als getan: Weigert sich die SP, über die AusländerInnen herzuziehen wie fast alle andern, wird sie als Partei der Blauäugigen heruntergemacht.

Die AusländerInnenpolitik ist ein speziell schwieriges Pflaster. Wir SozialdemokratInnen sind nicht ausländerfeindlich und wollen es auch auf keinen Fall werden. Aber sobald es um jenen kleinen Teil der AusländerInnen geht, der kriminell wird, ist es schwierig, den richtigen Weg zu finden, vor allem, wenn von rechts viel Druck gemacht wird. In solchen Situationen ist es wichtig, sich nicht beirren zu lassen und nicht in erster Linie auf potenzielle WählerInnen zu achten. Unser Motto war stets, zu sagen, was wir zu sagen haben, und damit Wahlkampf zu machen. Die inhaltliche Diskussion und Gewichtung sind das, was zählt. Nicht kurzfristige Anpassungen an Meinungsumfragen.

Wenn das so ist, hat es Ihnen kaum Freude gemacht, dass ein SP-Regierungsrat ein Burkaverbot und ein SP-Ständerat ein Ja zur Unternehmenssteuerreform III gefordert hat…

Was Mario Fehr betrifft, hat mich vor allem eins erstaunt: Warum hat er nicht gesagt, dass er diese Forderung gar nicht gemacht hat? Wer besagtes Interview genau liest, findet sie jedenfalls nicht. Aber in Zeiten von Facebook und Twitter ist die Aufregung halt meist schneller unterwegs als die Wahrheit. Ich finde es ziemlich überflüssig, via Facebook und Twitter aufeinander loszugehen. Daniel Jositsch hätte seine Meinung zur USR III auch einfach für sich behalten können. Umgekehrt wäre das Geschrei wegen der gekürzten Gelder fürs Theater Neumarkt sicher viel grösser gewesen, wenn nicht Jacqueline, sondern Mario Fehr zuständig gewesen wäre. Etwas mehr Gelassenheit und Grosszügigkeit würde uns allen guttun.

Kommen wir zum Ausblick: Was nehmen Sie sich als nächstes vor?

Zuerst einmal gehe ich in Quarantäne: Seit ich mit 23 Jahren der Partei beigetreten bin, hatte ich stets irgend ein Amt oder einen Job in der Politik. Ich diskutiere zwar nach wie vor sehr gern, aber ich kann auch gut mal nichts sagen. Auf eine Pause vom täglichen Zank freue ich mich sehr.

Welchem täglichen Zank?

Ein Beispiel: Im Vorfeld des Parteitags von Thun wurden Anträge gestellt, über die ich mich wunderte, beziehungsweise die aus meiner Sicht abzulehnen waren. Doch ich bin dagegen, GenossInnen anzugreifen, nur weil sie etwas fordern, was mir oder jemandem in der Geschäftsleitung nicht passt: Ich finde, Anträge soll man stellen dürfen, selbst wenn sie möglicherweise nicht mehrheitsfähig sind. Man sollte froh sein, Mitglieder zu haben, die sich die Mühe machen, Anträge zu formulieren und einzubringen.

Ihr Job als Generalsekretärin war also doch nicht ihr letzter bei der Partei?

Keine Ahnung, ich glaube eher schon. But: Never say never. Die SP ist für mich jedenfalls die einzige und die beste Partei.

Was machen Sie beruflich als nächstes?

Ich übernehme einerseits ein Vereinslokal, das Reiterstübli auf dem Hof, wo ich reite. Anderseits werde ich verschiedene Projekt begleiten.

Davon könnnen Sie leben?

Mal schauen… Wirtschaftlich war ich bislang für andere immer erfolgreich unterwegs, vielleicht schaffe ich es auch mal für mich (lacht). Mein Mann hat eine eigene Firma und kann ebenfalls Unterstützung gebrauchen. Wichtig ist mir, unabhängig zu sein, ohne Chef – auch wenn Daniel Frei, mein letzter Chef, ein sehr guter war. Auch die Teamarbeit auf dem Sekretariat hat sehr gut funktioniert. Aber im Moment freue ich mich darauf, etwas ganz anderes in eigener Verantwortung zu machen.