«Bei einem Nein ist es tot.» – «Ist es jetzt schon!»
Soll sich die Stadt Zürich das Dada-Haus an der Spiegelgasse 1 mittels eines Liegenschaftentauschs sichern oder nicht? Warum die Frage auch innerhalb der Linken umstritten ist, legen die Gemeinderäte Mark Richli (SP/Pro) und Mischa Schiwow (AL/Kontra) im Gespräch mit Nicole Soland dar.
Warum muss die Stadt Zürich das ‹Geburtshaus von Dada› unbedingt kaufen?
Mark Richli: Weil der Kauf der Liegenschaft der einzige Weg ist, um das Cabaret Voltaire langfristig zu sichern. Bekanntlich gehört das Haus Spiegelgasse 1 heute der Swiss Life; die Stadt Zürich hat es vor 17 Jahren leider verpasst, es zu erwerben. Das war aus heutiger Sicht dumm, aber es ist nun mal so. Nun vermietet die Swiss Life es der Stadt, wobei sie mit den Mietzinsen kontinuierlich raufging, und sie würde es wahrscheinlich auch weiterhin vermieten.
Sie sagen es: Die Stadt ist Bittstellerin und damit am kürzeren Hebel. Zudem ist das Haus denkmalgeschützt, und als die Swiss Life vor Jahren erwog, dem Cabaret Voltaire zu kündigen und dessen Räume an eine Apotheke zu vermieten, war der Protest so gross, dass sie die Idee wieder fallen liess. Worin genau besteht die Dringlichkeit dieses Geschäfts?
Richli: Es einfach darauf ankommen zu lassen, dass uns das Cabaret Voltaire schon erhalten bleibt, wäre reines Vabanque-Spiel. Zudem ist hinlänglich bekannt, dass die Swiss Life mit ihren Liegenschaften Geld verdienen muss; das ist ihr Business. Kommt hinzu, dass das Cabaret Voltaire bis anhin keinen Betriebsbeitrag von der Stadt erhalten hat, weil es politisch nicht machbar war, einen solchen bereitzustellen. Durch die Übernahme der Liegenschaft und den Abschreiber von zwei Millionen Franken kann die Stadt künftig einen tieferen Mietzins verlangen als die Swiss Life, und die Differenz von rund 100 000 Franken pro Jahr geht als Betriebsbeitrag an den Trägerverein des Cabarets Voltaire. So hat es eine Chance, weiterzuleben – ansonsten ist es tot.
Die Linken wollten eigentlich einen Betriebsbeitrag von 150000 Franken, brachten diesen aber nicht durch den Gemeinderat. Das hängen sie im Vorfeld der Abstimmung natürlich nicht an die grosse Glocke.
Richli: Natürlich hätten wir mehr gewollt!
Mischa Schiwow: Am Schluss waren wir im Gemeinderat die Einzigen, die sich für die 150 000 Franken einsetzten. Ihr hingegen habt gekürzt.
Richli: Nein, wir haben nicht gekürzt. Richtig ist, dass wir einen Deal mit den Grünliberalen machen mussten. Wenn sie nicht mitgemacht hätten, wäre nämlich die ganze Vorlage versenkt worden, und es hätte überhaupt kein Geld gegeben. So haben wir immerhin den Spatz in der Hand.
Schiwow: Ein kulturpolitisches Commitment fürs Cabaret Voltaire habt ihr damit nicht abgegeben, oder genauer gesagt: eins für die Liegenschaft schon, aber nicht für die Betreiber. Immerhin ist der frühere Präsident des Trägervereins zurückgetreten, sobald der Entscheid des Gemeinderats gegen die 150 000 Franken gefallen war.
Richli: Das hatte er schon im Vorfeld jener Gemeinderatssitzung angekündigt. Abgesehen davon hat er auch keine grossen Stricke zerrissen. Ich war jedenfalls nicht traurig über seinen Abgang.
Wenn sich die AL-Fraktion im Gemeinderat als einzige bis zuletzt fürs Cabaret Voltaire eingesetzt hat, warum sagt dann ausgerechnet die AL Nein zu einer Vorlage, die dem Trägerverein immerhin zu 100000 Franken pro Jahr verhelfen will?
Schiwow: Weil wir mit dem Weg nicht einverstanden sind: Die Vorlage verknüpft ein kulturpolitisches Anliegen, das wir durchaus teilen, mit einem wohnpolitischen. Das ist ein Pakt mit dem Teufel. Wie Mark bereits erwähnte, hat die Anlagestiftung Swiss Life kein anderes Ziel als die Vermehrung des Profits. Wenn wir sehen, was die jetzt schon macht, und ihr trotzdem noch ein Grundstück im Seefeld plus die Liegenschaft an der Rämistrasse 39 in den Rachen schieben sollen – dann können wir von der AL nichts anderes mehr sagen, als dass uns die Haare zu Berge stehen.
Richli: Es ist aber kein wohnpolitisches Thema. Beim Grundstück im Seefeld handelt es sich, wie wir alle wissen, um ein Parkhaus, das die Stadt vor 50 Jahren gebaut und vor 16 Jahren aufgrund einer kolossalen Fehleinschätzung mit dem Einbau einer automatischen Parkierungsanlage «saniert» hat – einer Anlage, die nie funktioniert hat. Dort sind fast sieben Millionen Franken Altlasten drauf.
Schiwow: Ja, die muss man halt abschreiben. Auf dem Rechnungskreis «Parkhäuser» kann man das machen, das Geld dafür ist vorhanden.
Richli: Theoretisch kann man das natürlich machen. Doch man baut gescheiter an einem andern Ort, Hornbach ist ein gutes Beispiel, eine Wohnsiedlung.
Schiwow: Wir reden hier von einem symbolträchtigen Ort, quasi vom Tor zum Seefeld, einen Steinwurf vom Opernhaus entfernt: Dort hat die Stadt ein grosses Grundstück und gleich daneben ein weiteres, auf dem das Parkhaus steht. Genau dort könnte man sich nun sagen, wir setzen im Seefeld andere Zeichen. Man könnte der «Aufwertung» einen Riegel schieben und zeigen, was sonst noch möglich ist in diesem völlig gentrifizierten Quartier, in dem inzwischen eine Miete für eine 4-Zimmerwohnung «im mittleren Marktsegment» 4000 Franken bedeutet.
Richli: Die Mieten sind sehr hoch im Seefeld, das ist richtig, aber eine erst diesen Frühling publizierte Studie kommt zum Schluss, dass der höchste Preisdruck in der Stadt Zürich nun nicht mehr im Seefeld zu verzeichnen ist, sondern im Kreis 1. Mit dem Cabaret Voltaire erhält die Stadt somit genau dort eine Liegenschaft, wo der Druck am höchsten ist. Zudem ist das Parkhaus spätestens seit 2001 marode.
Schiwow: Ja, das ist ein Skandal. Die Amag hat dort ein hübsches Geschenk bekommen – ein Parkplatz in jenem Haus kostet 69 Franken im Monat. So etwas findet sich sonst im ganzen Seefeld nirgends.
Richli: Stimmt, aber es ist auch eine Tatsache, dass ihr in den ganzen 16 Jahren, die dieser «Skandal» schon andauert, nie auf die Idee gekommen seid, dass man dort Wohnungen machen könnte. Jetzt jedoch, wo die Stadt einen Weg gefunden hat, um diese Bruchbude loszuwerden, jetzt kommt ihr auf die Idee.
Schiwow: Ihr habts thematisiert, natürlich kommen wir dann auf die Idee. Und es ist auch nicht ganz wahr, dass wir erst jetzt drauf kommen: Dieses Parkhaus war bereits in mehreren gemeinderätlichen Kommissionen ein Thema.
Richli: Das ist schon klar, nur: Ausgerechnet jetzt, wo man eine übergeordnete Lösung gefunden hat, kommt ihr mit der Idee, das Parkhaus abzuschreiben.
Schiwow: Die Frage ist natürlich auch, ob wir das Dadahaus tatsächlich erwerben müssen.
Kann eine avantgardistische Bewegung wie Dada wirklich nur dann weiterleben, wenn sie etwas Stockbürgerliches wie ein eigenes Haus bekommt? Wenn sie ausgerechnet darauf angewiesen ist, dann ist sie doch bereits tot.
Richli: Wir sprechen von dem Ort, an dem Dada 1916 entstanden ist.
Schiwow: Seither wurde das Haus aber total ausgehöhlt und umgebaut.
Richli: Es ist nichtsdestotrotz eine kulturpolitisch und symbolisch wichtige Liegenschaft.
Schiwow: Über «kulturpolitisch» können wir diskutieren, doch das, was heute dort steht, ist reine Standortförderung. Es geht darum, dass man den Touristinnen und Touristen zeigen kann, dass hier vor 100 Jahren Dada entstanden ist.
Richli: Eines der Probleme des Hauses in den letzten Jahren bestand darin, dass es Null Franken Betriebsbeitrag hatte und damit auch nicht viel Gescheites machen konnte, ausser – zu Philipp Meiers Zeiten – ein bisschen provozieren. Ein anderes Beispiel ist das Grossmünster, das dem Kanton gehört und wo die Reformation entstanden ist. Auch diese Geburtsstätte wird selbstverständlich erhalten.
Schiwow: Es dürfte kaum jemand darauf kommen, das Grossmünster zu verkaufen und eine Apotheke drin einzurichten.
Richli: Aber wenn es so wäre, würde die Stadt es auch kaufen.
Bleibt die Frage an die Adresse der AL, ob es tatsächlich nur darum geht, der ‹bösen Spekulantin› Swiss Life keine Liegenschaften zu überlassen: Für die AL sind doch alle gleich ‹bös›, die Häuser besitzen, sprich, sie wäre so oder so dagegen.
Schiwow: Mich stört es nicht, dass das Cabaret Voltaire der Swiss Life gehört. Sie soll es einfach weiterbestehen lassen. Das Haus ist zudem unter Denkmalschutz, sogar unter kantonalem, womit es nicht abgebrochen werden kann. Dem Cabaret Voltaire kann somit nicht viel passieren, also braucht es auch kein Tauschgeschäft. Das, was zählt, ist die Idee von Dada, und die ist nicht an ein Haus gebunden.
Richli: Dennoch hast du in einem Zeitungsbeitrag festgehalten, die Swiss Life müsste das Haus eigentlich der Stadt schenken.
Schiwow: Ja, damit würde sie Grösse zeigen.
Richli: Aber das ist doch sowas von naiv! Natürlich fände ich das auch gut – aber dieser Vorschlag ist nun wirklich fern jeglicher Realität.
Schiwow: Wenn man in der Politik keine Utopien mehr äussern darf – gerade, wenn es um Dada geht…
Richli: Natürlich darf man träumen. Es ist einfach kein ernsthafter Diskussionsbeitrag.
Schiwow: Wenn ich die Swiss Life wäre, würde ich etwas unternehmen, um das Image aufzubessern, und das wäre eine Möglichkeit. Dummerweise steht in den Statuten der Anlagestiftung Swiss Life, dass sie keine Liegenschaften veräussern darf, aber Nulltarif könnte sie machen – was natürlich auch nicht geht, weil ihr Stiftungszweck ja lautet, möglichst viel Profit zu machen.
Sie sagen es selber: Das ist reine Träumerei.
Schiwow: Tatsache ist aber, dass die Stadt im Rahmen dieses Deals das Haus Rämistrasse 39 abgibt, in dem seit 46 Jahren das Brillengeschäft Iselin eingemietet ist, zu einem moderaten Mietzins. Wenn nun die Swiss Life das Haus übernimmt, dann ist ziemlich klar, dass das Geschäft nicht mehr lange dort ist, denn es hat einen Mietvertrag mit einer Kündigungsfrist von sechs Monaten.
Ebenfalls eingemietet sind verschiedene städtische Angebote für Kinder, beispielsweise die Fachstelle Psychomotorik und die Logopädie. Die haben zwar noch einen Aufschub, aber auch ihr Verbleib ist in Frage gestellt: Dieser Teil der medizinischen Nahversorgung für die Kreise 1, 7 und 8 an diesem Ort fällt früher oder später weg. Wenn diese «Realpolitik» einschlägt, dann kann man mir gerne «Naivität» vorwerfen – ich halte mich immer noch lieber ans «Naive», als all die Kröten zu schlucken, die einem hier vorgesetzt werden.
Richli: Wenn man es nicht macht, ist es der Todesstoss für das Cabaret Voltaire.
Schiwow: Dann erklärt man es jetzt schon tot. Denn jetzt hat der Trägerverein zwar einen Ort, an dem er eine Bar betreiben kann, und einen Shop, in dem er Freitagtaschen verkaufen muss auf Teufel komm raus – aber keinen Betriebsbeitrag.
Richli: Er bekommt nun immerhin 100 000 Franken.
Schiwow: Ein Commitment wäre, ihn mit 250 000 Franken auszustatten; damit liesse sich etwas anfangen, aber auf diesen Betrag kommt der Verein mit Eigenleistungen nie. Den musealen Charakter können wir mit dieser Vorlage retten, so sie denn durchkommt, mehr nicht. Und die Stadt kann sich dann damit brüsten, im Besitz der Geburtsstätte von Dada zu sein.
Richli: Wir können immer noch davon träumen, dass wir nach den Wahlen 2018 eine solide Mehrheit im Gemeinderat haben und damit einen höheren Betriebsbeitrag sprechen können.
Schiwow: Klar, aber handeln müssen wir trotzdem jetzt, nicht erst 2018.
Was passiert, wenn die Stimmberechtigten Nein sagen?
Schiwow: Dann muss die Frage der Finanzierung wieder aufs Tapet – und dann hoffe ich, dass alle, die sich jetzt so demonstrativ hinters Cabaret Voltaire stellen, mit im Boot sind.
Richli: Mit der jetzigen Mehrheit im Rat ist es das höchste der Gefühle, dass der Mietvertrag verlängert wird – wenn die Anlagestiftung Swiss Life ihn denn verlängern will. Einen Betriebsbeitrag gibts nicht.
Schiwow: Wir müssten das Cabaret Voltaire nochmals in den Rat bringen, aber dieses Mal unter dem alleinigen Aspekt der Aktivitäten.
Richli: Also eine Motion machen, die in zwei Jahren behandelt würde, und in vier Jahren würde dann das Geld gesprochen, falls wir eine Mehrheit haben … Es bleibt dabei: Die Stadt hat jahrelang mit der Swiss Life verhandelt; mehr, als sie nun erreicht hat, ist schlicht nicht zu holen.
Schiwow: Diese Logik des Schlimmsten teile ich nicht. Wenn uns das Weiterbestehen des Cabarets Voltaire wirklich wichtig ist, dann wird sich auch eine Mehrheit finden, dessen Aktivitäten hinreichend zu unterstützen.