Ach je, SPD

2002, also vor 17 Jahren, reiste eine Schweizer SP-Delegation zur Kampa, der Wahlkampfzentrale der deutschen SPD. Angeführt wurde die Gruppe durch die damalige Präsidentin Christiane Brunner, ich war als Parteisekretärin der SP Kanton Zürich mit von der Partie. Wir wollten da lernen, wie Wahlkampf so geht. 1998 hatte die SPD in den Bundestagswahlen einen grossen Wahlsieg errungen: 40,9 Prozent der Wählerstimmen erreichte sie. Genug, um mit den Grünen eine Koalition zu bilden und den ewigen Kanzler Helmut Kohl in den Ruhestand zu schicken. Möglich machten dies drei Männer: Kanzlerkandidat Gerhard Schröder, der sich als Mann der Mitte verkaufte, Parteivorsitzender Oskar Lafontaine, der als Super-Finanzminister keynesianische Finanzpolitik machen wollte, und als Organisator Generalsekretär Franz Müntefering. 2002 war die Ausgangslage etwas schlechter: Oskar Lafontaine hatte 1999 bereits den Bettel hingeschmissen und übte sich fortan als Kritiker der rotgrünen Regierung, war damals aber noch Mitglied der SPD. Die vielkritisierten Hartz-IV-Reformen waren damals noch nicht beschlossen.

 

So waren wir also im Willy-Brandt-Haus, trafen Franz Müntefering und waren beeindruckt von der professionellen, gut geölten Wahlkampfmaschine. Und auch wenn die Delegation (vielleicht mit Ausnahme der Schreibenden, die aber mittlerweile längst auf dem Pfad der Tugend wandelt) nicht unter Verdacht stand, dem dritten Weg politisch nahe zu sein, war klar: Das machen wir auch. Auch 2002 gewann die SPD die Wahlen. Die SPD verlor zwar 2,4 Prozent, aber das machten die Grünen mit 1,9 Prozent plus fast wieder wett. Und Schröder blieb Kanzler. 2003 erzielte die SP in den kantonalen Wahlen 25,66 Prozent. Auch in den nationalen Wahlen legte die SP zu und erzielte 23,33 Prozent. 2007 hingegen erlebte die SP eine krachende Niederlage, von der sie sich bis heute nicht ganz erholt hat. 2015 lag der Wähleranteil der SP bei 18,8 Prozent. Bei den kantonalen Wahlen legte die SP in einigen Kantonen zu, im Kanton Zürich verlor sie ganz leicht. Unser ‹Trost›: Der SPD geht es viel, viel schlechter. Bei den Europawahlen verlor die SPD in zweistelliger Höhe und hat noch 15,8 Prozent Wähleranteil. Parteichefin Andrea Nahles ist schwer angezählt. Wie lange sie sich noch halten kann, ist unklar. Noch unklarer: Wer kann es denn besser?

 

Zur Krise der Sozialdemokratie im Allgemeinen und der SPD im Speziellen wurde schon viel geschrieben. Grob gesagt gibt es drei Thesen. Die eine ist eine allgemein soziologische: Die grossen Volksparteien – auch die Christdemokraten – sind in der Krise, ihre traditionellen Wählermilieus sind verloren gegangen, neue Wählerinnen und Wähler sehen sich von bewegungsartigen Parteien besser vertreten. Davon profitieren sowohl die Grünen wie auch neue Gründungen wie Macrons En Marche, sowie auf der rechten Seite die rechtsnationalen Bewegungen und Parteien. Die zweite beliebte Erklärung, vor allem von links: Die SPD kriegt aufs Dach, weil sie ihre Werte verraten hat. Mit der Agenda 2010 und den sogenannten Hartz-IV-Reformen. Der dritte Weg, mit dem Schröder, Blair und Clinton elektoral grosse Erfolge gefeiert haben, hat die Sozialdemokratie nachhaltig beschädigt. Die dritte Erklärung ist letztlich jene, die immer kommt, wenn Wahlen verloren gehen: Schlechtes Personal, schlechte Kampagne, schlechte Kommunikation.

 

Wie so oft stimmt alles und auch wieder nicht. Fangen wir zuletzt an: Die SPD hat tatsächlich schlechtes Personal. Und ihre legendäre Kampagnenfähigkeit ist auch dahin. Aber so einfach ist es nun mal nicht immer: Personal und Kampagne der SP waren 2003 und 2007 praktisch identisch. Die Resultate bekanntlich nicht. Auch wenn die Politik von Schröder, Blair und Clinton zu Recht kritisiert wird, so ist der Umkehrschluss, dass die Sozialdemokraten, wenn sie einfach wieder richtig links sind, dann auch wieder die Wahlen gewinnen, wohl auch zu einfach. Der linke Hoffnungsträger Jeremy Corbyn ist in Grossbritanien genauso abgestürzt. Auch Jean-Luc Mélenchons La France insoumise hatte keinen guten Sonntag. Gewonnen haben vor allem die Grünen und Liberalen. Weder der Flirt mit Rechts noch die klare Kante von links hat den Sozialdemokraten viel gebracht. Sie verlieren fast überall. Die diagnostizierte Krise der Volksparteien und die Erosion traditioneller WählerInnenmilieus sind ebenfalls zutreffend. Nur nicht besonders neu. Die SPD verliert momentan auf beide Seiten, sowohl die traditionellen Wählerinnen und Wähler aus dem Arbeitermilieu wie auch die urbanen soziokulturellen Mittelschichten. Ironischerweise waren Schröder, Blair und Clinton die letzten Sozialdemokraten, die beide elektoral gleichermassen ansprechen konnten. Heute sind ein Teil der traditionellen WählerInnen nach rechts, ein anderer nach links und der Rest zu den Nichtwählenden abgewandert. Und letztlich haben sich die Milieus auch verändert: Die Arbeiterklasse ist weiblicher und migrantischer geworden. Die urbanen Mittelschichten fühlen sich zurzeit von Grünen, Liberalen und Grünliberalen besser vertreten. Die SPD hat durchaus auch ein Imageproblem.

 

Es ist auch zu einfach, der SPD nur Verrat vorzuwerfen. Sie hat sogar einiges erreicht: Einen Mindestlohn, wesentliche familienpolitische Verbesserungen wie eine grosszügige Elternzeit oder den Ausbau von Betreuung und Ganztagesschulen, Atomausstieg und die Ehe für alle und weiteres mehr. Doch realpolitisches Klein-Klein und Gewurstel ist nicht gefragt. Der SPD (und allen anderen SozialdemokratInnen auch) fehlt letztlich im Moment eine gute Antwort auf die Frage, warum man uns wählen soll. Bei den Grünen ist die Antwort einfach. Bei den Liberalen letztlich auch. Die soziale Frage, die jeweils unser Zentrum und die Klammer war, die unsere verschiedenen Wählerschichten verbunden hat, ist im Moment weniger gefragt. Sie bleibt dennoch zentral: Ohne sozialen Ausgleich wird es weder eine erfolgreiche Klima- noch Europapolitik geben. Ebenso keine Antworten auf die Herausforderungen der Digitalisierung. Die Sozialdemokratie war einst eine treibende Kraft der Bewegung für mehr Freiheit und mehr Rechte für alle. Sie könnte dies weiterhin sein, doch dazu braucht sie wohl mehr Mut. Auch mehr Mut zu klaren Haltungen und neuen Ideen.

 

Wir werden wohl nicht mehr so schnell nach Berlin reisen, um von der SPD zu lernen. Ich bin aber immer noch überzeugt, dass es die Sozialdemokratie in Zukunft noch braucht: In Deutschland, England, Frankreich und der Schweiz. Ich bin auch überzeugt, dass sich das einmal wieder an der Urne zeigen wird. Dazu müssen wir nicht weit reisen, sondern vielmehr wieder zu uns finden.

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